Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

06-05-2009
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
und die sehr lobenswerte Arbeit, die er in der auf genau dem Gebiet und zu dem Thema,
das wir hier behandeln, geleistet hat.
Carlos Carnero González, Verfasser der Stellungnahme des Ausschusses für Petitionen.- (ES)
Vielen Dank, Herr Präsident, und mein Freund, für diese gütigen Worte, die offensichtlich
gefühlsmäßig ergreifend sind zu einem Zeitpunkt, an dem ich zum letzten Mal in dieser
Amtszeit in diesem Parlament bin, um all denen, mit welchen ich die Ehre hatte,
zusammenzuarbeiten, für ihre Mitarbeit zu danken, und um um Vergebung für eventuelle
Fehler zu bitten. Ich habe versucht, mein Bestes für die Bürger meines Landes und alle
Europäer zu tun, und manche Phasen während dieser Arbeit waren wirklich außerordentlich,
wie zum Beispiel der europäische Konvent.
Eigentlich sprechen wir heute über Bürgerschaft, und ich spreche im Namen des Ausschusses
für Petitionen. Welcher Ausschuss in diesem Parlament ist den Bürgern näher als der
Ausschuss für Petitionen? Er wahrt eines der wichtigsten Rechte europäischer Bürger,
nämlich das Recht auf Petition.
Das Thema ist folgendes: Sollte das Parlament in vielen Ländern bekannt sein, so ist dies
auf das Ausüben des Rechts auf Petition zurückzuführen. Wir, als Mitglieder des Ausschusses
für Petitionen, wissen das, und eigentlich weiß es das ganze Parlament. Der Vertrag von
Lissabon, welcher die Europäische Union demokratischer und effizienter macht, bringt
neue Elemente, wie die Charta der Grundrechte, und neue Instrumente, wie die
Bürgerinitiative, mit sich.
Die Herausforderung ist, Verwechslungen zu vermeiden, zum Beispiel zwischen dem Recht
auf Petition und dem Recht der Bürgerinitiative. Ich möchte betonen, dass Bürger zum
Beispiel durch eine Petition verlangen können, dass das Parlament die Kommission
auffordert, eine Gesetzesinitiative zu ergreifen, so dass wir in Zukunft eine europäische
Bürgerinitiative haben könnten, welche die Kommission auffordert, ein
Gesetzgebungsverfahren einzurichten, und eine Petition, auf dem Recht auf Petition
basierend, die an den relevanten Ausschuss in diesem Parlament adressiert ist, und das
Parlament auffordert, die Kommission dahingehend zu kontaktieren. Wir müssen diesen
Widerspruch vermeiden und eine Synergie anstreben, die beide Wege stützt – Wege, welche
die Bürgerschaft innerhalb der EU konkreter gestalten.
Natürlich wäre der Ausschuss für Petitionen gerne an der Verwaltung dieses Rechts der
Bürgerinitiative beteiligt. Natürlich wären alle Ausschüsse gerne beteiligt, aber ich möchte
darum bitten, dass dieses Recht so effizient wie möglich genutzt werden kann. Ich glaube,
dass dies auch eine Anerkennung eines Tages wie heute wäre, der so wichtig ist: Der Vertrag
von Lissabon ist vom Senat der Tschechischen Republik ratifiziert worden, es fehlt also
nur noch ein Schritt, bevor der Vertrag Wirklichkeit wird, und eigentlich, bevor dieser
Vertrag - der Erbe der Europäischen Verfassung und der beste von der EU hervorgebrachte
Text soweit - in Kraft tritt.
Wenn wir hierbei erfolgreich sind, werden wir alle Anwesenden – angefangen bei den
Mitgliedern des europäischen Konvents, die heute Abend anwesend sind – einen riesigen
Beitrag zum Nutzen den es hat, ein Mitglied diese Parlaments zu sein, geleistet haben.
Maria da Assunção Esteves, im Namen der PPE-DE -Fraktion . – Herr Präsident, dies ist
meine letzte Rede im Plenum, sie ist deshalb etwas anders.
Der Tag wird kommen, an dem föderale und internationale Parlamente sich zusammentun
werden, um die Welt zu regieren. Der Traum von einer gemeinsamen Menschheit ohne
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