Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa
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06-05-2009<br />
DE<br />
Denjenigen, die sich nicht zur Wiederwahl stellen, möchte ich sagen, dass es eine Freude<br />
war, mit Ihnen zusammenzuarbeiten.<br />
(Beifall)<br />
<strong>Verhandlungen</strong> <strong>des</strong> <strong>Europäischen</strong> <strong>Parlaments</strong><br />
Präsident. − Vielen Dank Kommissarin Fischer Boel. Es ist sehr nett von Ihnen, dies zu<br />
erwähnen. Es war und ist immer ein Vergnügen mit Ihnen und Ihren Kolleginnen und<br />
Kollegen in der Kommission zusammenzuarbeiten. Selbstverständlich gibt es<br />
Meinungsverschiedenheiten, aber mit Ihnen und Kommissar Piebalgs war es immer eine<br />
Freude. Deshalb möchte ich Ihnen im Namen <strong>des</strong> <strong>Parlaments</strong> und auch ganz persönlich<br />
danken.<br />
Mario Mauro, Verfasser der Stellungnahme <strong>des</strong> Haushaltsausschusses. − (IT) Herr Präsident,<br />
meine Damen und Herren, am 2. April wurde anlässlich <strong>des</strong> Trilogs endlich eine Einigung<br />
zwischen dem Parlament und der tschechischen Ratspräsidentschaft erzielt. Als Verfasser<br />
der Stellungnahme <strong>des</strong> Haushaltsausschusses bin ich sehr erfreut über diese Einigung, die<br />
es ermöglichte, das Rechtsetzungsverfahren <strong>des</strong> Rettungsplans innerhalb <strong>des</strong> erhofften<br />
Zeitrahmens fortzusetzen.<br />
Die Finanzierungsmethoden für das Jahr 2009 sind eindeutig: von insgesamt<br />
3,98 Milliarden EUR werden 2 Milliarden EUR für Energie anhand von Vergütungen der<br />
Rubrik 2, „Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen“ bereitgestellt. Über<br />
die verbleibenden, für Energie bereitgestellten 1,98 Milliarden EUR wird als Teil <strong>des</strong><br />
Haushalts 2010 beschlossen und gegebenenfalls ergibt sich das Ergebnis mit dem<br />
Haushaltsverfahren für das Jahr 2011.<br />
Meiner Meinung nach ist es jedoch wichtig, dass die für verschiedene Rubriken geltenden<br />
Ausgleichsmechanismen nicht das Finanzpaket der Mitentscheidungsverfahren oder die<br />
jährliche Haushaltsprozedur aufs Spiel setzen. Ich bin auch der Ansicht, dass angesichts<br />
<strong>des</strong> Defizits, das die derzeitige interinstitutionelle Vereinbarung hervorhob, wir dieses<br />
Thema vertiefen müssen, um die Vereinbarung flexibler und somit geeigneter für weiteren<br />
Finanzbedarf zu gestalten.<br />
Vicente Miguel Garcés Ramón, Verfasser der Stellungnahme <strong>des</strong> Haushaltsausschusses. −<br />
(ES) Herr Präsident! Ich überbringe die Meinung <strong>des</strong> Haushaltsausschusses, <strong>des</strong>sen<br />
Stellungnahmen ich bezüglich <strong>des</strong> Vorschlags zur Änderung der Verordnung über die<br />
Unterstützung ländlicher Entwicklung durch den <strong>Europäischen</strong> Landwirtschaftsfonds für<br />
die Entwicklung <strong>des</strong> ländlichen Raums verfasste. Der Vorschlag ist Teil <strong>des</strong> <strong>Europäischen</strong><br />
Wirtschaftsrettungsplans.<br />
Der Ende März 2009 abgehaltene Europäische Rat beantragte, dem Energiesektor<br />
3,98 Milliarden EUR und dem Fonds zur Entwicklung <strong>des</strong> ländlichen Raums<br />
1,02 Milliarden EUR, zur Schaffung neuer Breitbandinfrastruktur in ländlichen Gegenden,<br />
zur Verbesserung bestehender Infrastrukturen und als Antwort auf neue Herausforderungen<br />
zuzuteilen: Klimawandel, erneuerbare Energie, Biodiversität und Umstrukturierung <strong>des</strong><br />
Milchsektors.<br />
Der Haushaltsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass der im Gesetzentwurf angegebene<br />
Referenzbetrag mit der Obergrenze der Rubrik 2 <strong>des</strong> derzeitigen mehrjährigen<br />
Finanzrahmens 2007-2013 vereinbar ist.<br />
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