Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

06-05-2009
DE
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Europäischen Wirtschaftserholungsplans verabschiedet hat, durch die allen Mitgliedstaaten
1,5 Milliarden EUR durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung
des ländlichen Raums zugewiesen worden sind.
Ländliche Gebiete können Projekte durchführen, die darauf abzielen, Breitband-Internetlinks
zu entwickeln. Der Boden spielt eine zentrale Rolle auf dem Agrarsektor, und die Benutzung
und Verwaltung von Agrarland ist außerordentlich wichtig bei der Lösung neuer Probleme,
zu denen der Klimawandel, die erneuerbaren Energiequellen, Wassermangel und die
Biodiversität gehören.
Ich möchte die Mitgliedstaaten aufrufen, nicht zu warten sondern ihre nationalen Pläne
möglichst schnell, pünktlich und detailliert aufzustellen und transparente Informationen
über die neuen Gesetzesbestimmungen zu liefern. Zur gleichen Zeit müssen sie
beschleunigte und vereinfachte Verfahren sowohl für die Ausgaben als auch für das
Berichtswesen annehmen.
Neena Gill (PSE). - Herr Präsident, mein Wahlkreis in den West Midlands umfasst sowohl
städtische als auch ländliche Gebiete, und die Versorgung mit Breitband in den ländlichen
Gebieten ist regelrecht erschreckend. Lassen Sie mich das Beispiel einer Stadt an der
walisischen Grenze, Knighton, geben, deren Unternehmer durch schlechte Verbindungen
im Stich gelassen werden, und die alle sagen „Rettet mich“. Einer meiner Wähler wollte
eine Firma gründen, die Online-Dienste anbietet - was besonders wichtig war, da er
behindert ist und die Arbeit von zuhause war für ihn das Beste, um dies tun zu können.
Leider ist die Verbindung wegen des Monopols sehr langsam und dem Betreiben einer
Firma nicht förderlich.
Diese Finanzierung ist deshalb entscheidend für ländliche Gebiete und für die wirtschaftliche
Erholung, und ich wollte sicherstellen, dass sie in allen Mitgliedstaaten gerecht verteilt wird,
wobei Gebiete Priorität genießen sollten, in denen die Breitband-Abdeckung nicht
durchführbar ist. Ich rufe alle Parteien dazu auf, wegen dieses Punkts schnell zusammen
zu kommen und diese ungerechte digitale Teilung ein für alle Mal hinter sich zu lassen.
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Christopher Heaton-Harris (PPE-DE). - Herr Präsident, zu einem Antrag zur
Geschäftsordnung sagten Sie absolut richtig, dass es schon spät ist, und ich danke den
Dolmetschern, dass sie geblieben sind. Aber wir haben es uns nicht ausgesucht, hier so
spät zu sein: Dies war eine Anordnung der Präsidentschaft etwas früher am heutigen Tage
- es war eine unglaublich willkürliche Anordnung, was noch nie vorgekommen ist - die
Erklärungen zur Abstimmung aufzuschieben bis nach der Debatte anstatt, wie dies in
unserer Verfahrensordnung steht, dies nach der durchgeführten Abstimmung zu tun.
Wir sind nun deshalb heute Abend hier, weil der im Vorsitz befindliche Präsident zu der
Zeit gegen unsere eigene Verfahrensordnung verstoßen hat, und wir alle, die wir jetzt
unsere Erklärungen zur Abstimmung abzugeben versuchen, tun nun, was uns rechtlich
möglich ist, um unsere Stimme zu erheben in einem Parlament, das nicht wirklich gern
auf Minderheiten hört.
Präsident. – Herr Heaton-Harris, ich will einen Punkt in der Verfahrensordnung für Sie
klarstellen. Es ist tatsächlich nach der Abstimmung, aber nicht direkt nach der Abstimmung.
Der Unterschied macht es uns möglich, die Dinge zu interpretieren.
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