Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

06-05-2009
DE
zur Entwicklung von Bildung und von Kleinbetrieben, auch von Tourismusdienstleistungen,
beitragen wird. Insbesondere in kleinen Familienbetrieben kann es auch für zusätzliches
Einkommen sorgen.
Vladimir Urutchev (PPE-DE), schriftlich. – (BG) Meine Damen und Herren! Die Wahl
des Zeitpunkts für das Europäische Programm zur Förderung des Wirtschaftsaufschwungs
mit einer Investition von fast 4 Milliarden EUR in Energieprojekte ist ideal, und es wird
zumindest eine doppelte positive Wirkung haben: die Erholung von wichtigen Sektoren
der Wirtschaft und die Lösung von erheblichen Energieproblemen.
Die kürzliche Gaskrise zeigte ganz deutlich, dass die Sicherheit der Energieversorgung
direkt von der Zusammenschaltung von Energieinfrastrukturen zwischen Mitgliedstaaten
abhängt, ohne die den betroffenen Ländern nicht geholfen werden kann. Ohne die
Einrichtung guter Verbindungen zwischen den Systemen in wichtigen Staaten ist es weder
möglich, einen geeinten Energiemarkt zu schaffen, noch das Solidaritätsprinzip in der EU
anzuwenden.
Die Wirtschaftskrise verlangt schnelle Lösungen. Deswegen unterstütze ich das
vorgeschlagene Programm, während ich mir klar darüber bin, dass die Art und Weise, wie
Projekte ausgewählt und Mittel verteilt werden, nicht besonders fair ist.
Ich möchte die Unterstützung für die Nabucco-Gasleitung einzeln betonen, weil es für die
EU höchste Zeit ist, mehr Bemühungen in dieses Projekt zu investieren, wenn wir nicht
die Gelegenheiten verpassen wollen, Gas aus dem Kaspischen Meer zur Diversifizierung
unserer Quellen zu nutzen. Ich halte die Kommission an, viel aktiver einzugreifen, um so
schnell wie möglich echte Ergebnisse und Fortschritte in Sachen Nabucco zu erreichen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
3. Banken: Eigenmittelbestandteile, Großkredite, Aufsichtsregelungen und
Krisenmanagement - Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung spezifischer
Tätigkeiten auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen, der Rechnungslegung und
der Abschlussprüfung
Präsidentin. – Der nächste Punkt ist die gemeinsame Aussprache über:
- den Bericht (A6-0139/2009) von Herrn Karas im Namen des Ausschusses für Wirtschaft
und Währung über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und
des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG hinsichtlich
Zentralorganisationen zugeordneten Banken, bestimmter Eigenmittelbestandteile,
Großkredite, Aufsichtsregelungen und Krisenmanagement (KOM(2008)0602 –
C6-0339/2008 – 2008/0191(COD)), und
- den Bericht (A6-0246/2009) von Karsten Friedrich Hoppenstedt im Namen des
Ausschusses für Wirtschaft und Währung über den Vorschlag für einen Beschluss des
Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Auflegung eines Gemeinschaftsprogramms
zur Unterstützung spezifischer Tätigkeiten auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen,
der Rechnungslegung und der Abschlussprüfung (KOM(2009)0014 – C6-0031/2009 –
2009/0001(COD)).
Othmar Karas, Berichterstatter . − Herr Kommissar, Frau Präsidentin, meine Damen und
Herren! Ich habe heute die Möglichkeit, Ihnen nicht nur das Ergebnis des Ausschusses für
Wirtschaft und Währung vorzustellen, sondern das Ergebnis langwieriger Verhandlungen
31