Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

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haben, mir Ideen geliefert und natürlich ihre ganze Erfahrung zum Tragen gebracht haben,
zunächst und vor allem Herrn Demetriou, Frau Ludford und dem ausgezeichneten
Herrn Deprez.
Ich wollte sagen, dass Herr Demetriou, Frau Ludford und Herr Deprez den Nagel auf den
Kopf getroffen haben. Sie identifizierten die Herausforderung, vor der die Europäische
Union steht, weil das Erreichen einer kollektiven europäischen Kultur der Rechtspflege -
was natürlich heißt, die von Herrn Deprez erwähnten Faktoren ernsthaft zu bekämpfen -
die Schaffung der Unabhängigkeit der Justiz, die Bereitstellung von Garantien und die
Beseitigung der Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Rechtssystemen die
Herausforderungen sind, die uns erwarten. Ich glaube trotzdem, dass die Arbeit, die wir
getan haben, uns erlaubt, optimistisch zu sein.
Ich möchte Herrn Romagnoli sagen - ich sage dies aus meiner eigenen Sicht, die auch seine
sein sollte - dass im Wesentlichen aufgrund der Art und Weise, wie die Situation gesehen
wird, definitiv Pessimismus in Italien herrscht, aber wir müssen optimistisch sein wollen.
Und die Arbeit, die auch Sie, Herr Romagnoli, getan haben und der Beitrag, den Sie zu dem
Bericht geleistet haben, bedeutet, dass wir gemeinsam die Europäische Union aufbauen
können und dass die Europäische Union auch für uns Italiener eine Realität ist.
Präsident. − Die Debatte ist geschlossen.
Die Abstimmung wird morgen, Donnerstag, um 12 Uhr stattfinden.
(Die Sitzung wurde ein paar Momente ausgesetzt)
14. Fragestunde (Anfragen an den Rat)
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
VORSITZ: HERR DOS SANTOS
Vizepräsident
Präsident. – Der nächste Tagesordnungspunkt ist die Fragestunde (B6-0231/2009).
Die folgenden Fragen sind dem Rat eingereicht worden.
Herr Kohout vertritt hier den Rat. Ich würde diese Gelegenheit gern nutzen, um die durch
den tschechischen Senat getroffene Entscheidung zu begrüßen, welche uns sehr
hoffnungsfroh stimmt, dass der Vertrag von Lissabon ratifiziert wird.
Präsident. – Frage Nr. 1 von Manuel Medina Ortega (H-0205/09).
Betrifft: Schutz europäischer künstlerischer Werke.
Da europäische künstlerische Werke gerade von einer sogar noch im Wachsen begriffenen
Unmenge an Raubkopien unterminiert werden, sei die Frage erlaubt, welche Maßnahmen
der Rat vorschlägt, um diesbezüglich für einen echten Schutz zu sorgen?
Jan Kohout, amtierender Ratspräsident. − Herr Präsident, vielen Dank für Ihre freundlichen
Worte, die Sie an die Tschechische Republik und den Senat gerichtet haben. Wir freuen
uns auch sehr, dass das Grüne Licht für den Lissabonner Vertrag jetzt viel stärker als noch
vor ein paar Stunden leuchtet.
Als Antwort auf die erste Frage würde ich gern sagen, dass der Rat die durch den
Abgeordneten zum Ausdruck gebrachten Sorgen teilt, die sich auf die Notwendigkeit
beziehen, sich in umfassender Weise um das Problem des Raubkopierens gesetzlich
06-05-2009