Verhandlungen des Europäischen Parlaments - Europa

06-05-2009
DE
Union; und heute steht dieses Europäische Parlament im Zentrum einer europäischen
parlamentarischen Demokratie, von der wir 1979 nur träumen konnten. Gemeinsam
haben wir die parlamentarische Demokratie in der Europäischen Union und darüber hinaus
vorangetrieben.
Das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente sind heute Partner. Unsere
Arbeit ergänzt sich. Wir haben unsere Zusammenarbeit mit den nationalen Parlamenten
vertieft und regelmäßige Treffen abgehalten, um gemeinsam die wichtigen aktuellen Fragen
voranzutreiben.
Zugleich ist die Entwicklung unserer Beziehungen zu den Parlamenten in Drittstaaten ein
Kernanliegen unseres Bemühens gewesen. Heute ist das Europäische Parlament ein
geachteter Partner in der Welt, ein Anwalt für Menschenrechte und Demokratie. Und so
muss es auch in Zukunft sein.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich darum bemüht, dass das Europäische
Parlament durch seinen Präsidenten und durch Vertreter der politischen Fraktionen in den
für die Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft wichtigen Gremien vertreten ist. Wir
können feststellen, dass der Präsident des Europäischen Parlaments jetzt an den jährlichen
Treffen der Parlamentpräsidenten der G8 ebenso wie an den Gipfeltreffen mit Drittländern
wie EU-Afrika, EU-Lateinamerika und EU-USA teilnimmt. Morgen früh werde ich in Prag
am Troïka-Gipfel über Beschäftigung und morgen Nachmittag am Gipfel zum Start der
Östlichen Partnerschaft teilnehmen.
Es ist auch eine Errungenschaft dieser Wahlperiode, dass sich die Rolle des Europäischen
Parlaments im Rahmen der Europäischen Räte nicht mehr allein auf die Eröffnungsrede
des Präsidenten des Europäischen Parlaments beschränkt. Mittlerweile nimmt das
Europäische Parlament auch an den institutionellen und konstitutionellen Beratungen der
Gipfel teil. Bei der Regierungskonferenz, die zur Einigung über den Lissabonner Vertrag
führte, war das Europäische Parlament auf Ebene der Staats- und Regierungschefs durch
seinen Präsidenten und in der Regierungskonferenz selbst durch eine aus drei Abgeordneten
bestehende Delegation vollständig mitbeteiligt. Dies ist ein großer Fortschritt.
Und nun, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Reform unserer eigenen Arbeiten: Ein
bedeutendes Vorhaben war und ist die Reform der Arbeitsmethoden und Verfahren unseres
Europäischen Parlaments. Die Konferenz der Präsidenten hat hierzu eine mit einem
detaillierten Mandat ausgestattete Arbeitgruppe eingesetzt, in der alle Fraktionen vertreten
waren. Die Arbeiten sind erfolgreich zum Abschluss gekommen. Vieles – ungefähr 80
Prozent dessen, was von der Arbeitgruppe vorgeschlagen wurde – ist verwirklicht und
umgesetzt worden. Dazu gehören die Neugestaltung der Plenardebatten, die Reform des
Gesetzgebungsprozesses, die Verbesserung der Ausschussarbeit mit der verstärkten
Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen sowie die Möglichkeit legislativer
Initiativberichte oder abweichender Beschlüsse.
Ganz besonders möchte ich heute der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe, Dagmar
Roth-Behrendt, und ihren – unseren – Kolleginnen und Kollegen für ihren besonderen
Einsatz herzlich danken.
(Beifall)
Verhandlungen des Europäischen Parlaments
Gemeinsam ist es uns gelungen, die Arbeitsmethoden des Europäischen Parlaments an die
veränderten politischen Gegebenheiten anzupassen. Jetzt verfügen wir über modernisierte
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