Verfassungsschutzbericht 2010 - Baden-Württemberg

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
Eine weitere Leitfigur der Ülkücü-Bewegung
war der Dichter Nihal ATSIZ.
Auch 35 Jahre nach seinem Tod wird
er in Ülkücü-Kreisen wertgeschätzt;
die „Türkische Konföderation in
Europa“ („Avrupa Türk Konfedarasyon“,
ATK), der ADÜTDF-Dachverband
auf europä ischer Ebene, nannte
ihn in einer Erklärung vom 2. Mai
2010 einen „großen Vordenker“. ATSIZ
selbst bezeichnete sich als Rassist und
glaubte bedingungs los an die Überlegenheit
der türkischen Rasse.
Bei aktuellen gesellschaftlichen und
politischen Themen orientiert sich die
ADÜTDF an der MHP. So veröffentlicht
sie auf ihrer Homepage regelmäßig
Reden des gegenwärtigen MHP-Vorsitzenden
Devlet BAHCELI und lädt ihn
auch als Gastredner zu ihren Großveranstaltungen
ein. Darüber hinaus sind
auch andere MHP-Abgeordnete zu
unterschiedlichen Anlässen Gast bei
der ADÜTDF in Deutschland.
Zwar bekennt sich die MHP weiterhin
zu den von TÜRKES formulierten
Grund sätzen, sie ist jedoch unter BAH-
CELI weniger militant und ruft nicht
mehr zum „Straßenkampf“ mit dem
politischen Gegner auf. Die Politik der
heutigen MHP wird durch eine aggressive
Rhetorik gegen die Regierungs-
partei und die PKK bestimmt. Durch
beide sieht sie die nationale Identität
und Einheit der Türkei gefährdet. Mit
dieser Rhetorik konnte sie bei den
letzten Parlamentswahlen im Juli 2007
mit 14,27 Prozent der Wählerstimmen
71 von 550 Sitzen gewinnen. Insgesamt
war die MHP bisher an drei Regierungen
beteiligt.
4.1.3 STRUKTUR
Die ADÜTDF gehört zum Dachverband
der „Türkischen Konföderation
in Europa“ („Avrupa Türk Konfedarasyon“,
ATK), der auf europäischer
Ebene im Oktober 2007 in Frankfurt
am Main gegründet wurde. Der ATK
gehören die nationalen Vereinigungen
Deutschlands, Belgiens, der Niederlande,
Dänemarks, der Schweiz, Österreichs
und Frankreichs an.
In der Organisationsstruktur der
ADÜ TDF ist Deutschland in mehrere
„Bölge“ („Regionen“) unterteilt. Auf
Baden-Württemberg entfallen die
drei Gebiete BW1 (Großraum Stuttgart),
BW2 (südöstlicher Teil) und
BW3 (westlicher Teil). Bundesweit
hat die Organisation ca. 7.000 Mitglieder,
in Baden-Württemberg sind es
ca. 2.100. Damit ist Baden-Württem -
berg neben Nordrhein-Westfalen,
Bayern und Hessen ein Schwerpunkt.
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