Verfassungsschutzbericht 2010 - Baden-Württemberg

SPIONAGEABWEHR, GEHEIM- UND SABOTAGESCHUTZ
G. SPIONAGEABWEHR,
GEHEIM- UND SABOTAGESCHUTZ
In der Bundesrepublik Deutschland sind Geheimdienste fremder Staaten tätig,
um schutzwürdige Informationen aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Militär zu
erlangen, die auf legale Weise nicht verfügbar sind. Im Mittelpunkt der Spionage -
bemühungen stehen deutsche Regierungsstellen, Unternehmen und Hochschulen.
Schwerpunkt der Tätigkeit ausländischer Geheimdienste ist die Wirtschafts -
spionage, welche die Spionageabwehr in hohem Maße beansprucht. Besonders
die Nachrichtendienste Russlands und Chinas sind auf diesem Gebiet aktiv. Darüber
hinaus richtet sich das Aufklärungsinteresse der chinesischen Nachrichtendienste
auch gegen die Auslandsopposition im weitesten Sinne, z. B. die spirituelle
Falun-Gong-Bewegung und Demokratiebestrebungen.
Iran, Syrien, Pakistan und Nordkorea versuchen unvermindert, die Beschaffungsbemühungen
für ihre ABC-Waffenprogramme mit nachrichtendienstlichen Mitteln
zu verschleiern, um die restriktiven Ausfuhrbestimmungen westlicher Staaten zu
umgehen (Proliferation). Im Wesentlichen geht es dabei um Produkte mit doppel -
tem Verwendungszweck (sogenannte Dual-Use-Güter), z. B. Messgeräte für den
Maschinenbau, sowie relevantes Wissen aus deutschen Forschungseinrichtungen.
Die Ausspähung mit technischen Mitteln, die häufig kaum zu erkennen ist, stellt
die Spionageabwehr immer wieder vor neue Herausforderungen. Besondere Gefahren
gehen von manipulierten Webseiten und E-Mails aus, die den Empfänger
zum Öffnen eines mit Schadprogrammen bestückten Anhangs verleiten sollen.
Neben der Abwehr ist auch die Verhinderung von Spionage ein Tätigkeitsschwerpunkt
des Landesamts für Verfassungsschutz. Es arbeitet hier eng mit baden-württembergischen
Behörden und Unternehmen zusammen. In den Arbeitsbereichen
Wirtschafts-, Geheim- und Sabotageschutz werden Sicherheits- und Sabotageschutzüberprüfungen
durchgeführt, vor Ort Absicherungsmaßnahmen festgelegt
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