Verfassungsschutzbericht 2010 - Baden-Württemberg

RECHTSEXTREMISMUS
D. RECHTSEXTREMISMUS
Rechtsextremismus ist weltanschaulich, organisatorisch und in seinem äußeren
Erscheinungsbild ein sehr vielgestaltiges Phänomen. Er verfügt nicht über eine
einheitliche Ideologie, sondern besteht aus teils sehr unterschiedlichen Strömungen.
Einige zentrale Ideologiebestandteile wie Antisemitismus, Rassismus
oder Fremdenfeindlichkeit werden jedoch von der Mehrheit der Rechtsextremis -
ten bejaht. In jeder seiner ideologischen Varianten ist Rechtsextremismus mit
der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutsch -
land unvereinbar.
Nicht zuletzt aufgrund ihrer weltanschaulichen Uneinheitlichkeit ist die rechtsextremistische
Szene auch organisatorisch zersplittert: Sie gliedert sich in Parteien,
Vereine, informelle Personenzusammenschlüsse, Subkulturen sowie – mehr
oder minder – organisationsunabhängige Verlage, Medien und Einzelaktivisten.
Mittlerweile weisen Rechtsextremisten auch in ihrem äußeren Erscheinungsbild
eine große Vielfalt auf. So gibt es neben dem Neonazi, der mit seinem
Äußeren Vorbilder aus dem historischen Nationalsozialismus nachahmt, auch
den „Autonomen Nationalisten“, der rein äußerlich eher einem linksextremis -
tischen Autonomen gleicht. Trotz dieser Zersplitterung und Vielgestaltigkeit
sind unterschiedliche rechtsextremistische Segmente häufig in netzwerkartigen
Strukturen miteinander verbunden.
Der deutliche Rückgang von Rechtsextremisten, der nun über anderthalb Jahrzehnte
andauert, setzte sich auch im Jahr 2010 fort. Deutschlandweit sank ihre
Zahl von rund 26.600 Personen (2009) auf rund 25.000. In Baden-Württemberg
ist sie von ca. 2.400 Personen (2009) auf ca. 2.200 gefallen. Damit hat sich die
Anzahl der Rechtsextremisten zwischen 1993 und 2010 im Bund um über 60
Prozent und im Land um annähernd 70 Prozent verringert. Die Gesamtzahl
der in Baden-Württemberg verübten rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten
belief sich 2010 auf 39 (2009: 47), die der rechtsextremistisch motivierten
Straftaten auf 917 (nach insgesamt 1.139 im Jahr 2009).
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