Verfassungsschutzbericht 2010 - Baden-Württemberg

LINKSEXTREMISMUS
lich werde man sich auch „mit einer radikalen
Kritik an Unterdrückungsverhältnissen
wie Kapitalismus, Nationalismus, Rassismus, Sexismus
und Antisemitismus auseinandersetzen“.
5.1.1 VERHINDERUNG VON
„NAZI-AUFMÄRSCHEN“
WEITER IM FOKUS
Auch 2010 stand die Verhinderung von
„Nazi-Aufmärschen“ im Vordergrund des
„antifaschistischen“ Engagements von
Linksextremisten. Für den 21. August
2010 mobilisierte ein Aktionsbündnis
gegen eine Demonstration von Rechtsextremisten,
die erstmals seit 2002 wieder
in Karlsruhe geplant war. Die rechts ex tre -
mistischen „Freien Kräfte Karlsruhe“ hatten diese als eine inoffizielle Ersatzveranstaltung
für den ehemaligen zentralen „Rudolf-Heß-Gedenkmarsch“ im
bayerischen Wunsiedel angemeldet, der seit 2005 verboten ist.
Das „Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe“ (AAKA) hatte seit Anfang
August 2010 unter dem Motto „Ohne Nazis und Rassisten leben, in Karlsruhe und anderswo“
zu Gegenaktionen aufgerufen. Zu den Unterstützern des Aufrufs gehörten
auch linksextremistische sowie linksextremistisch beeinflusste Zusammenschlüsse
und Organisationen, u. a. die „Autonome Antifa Karlsruhe“, die „Sozialistische
Alternative“ (SAV), die Partei „DIE LINKE.“ Karlsruhe, die
„Linksjugend [’solid]“ Karlsruhe und Baden-Württemberg sowie die Landesvereinigung
der VVN-BdA („Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund
der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.“) mit ihren örtlichen Untergliederungen
in Karlsruhe und Freiburg im Breisgau. Obwohl die Rechtsextremisten
nach einem Versammlungsverbot der Stadt Karlsruhe ihre Veranstaltung abgesagt
hatten, wurde die Gegenkundgebung wie geplant durchgeführt. Sie verlief ohne
Störungen. Es nahmen etwa 350 Personen teil.
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