Verfassungsschutzbericht 2010 - Baden-Württemberg

RECHTSEXTREMISMUS
anmutenden Märtyrerkult. Letzterer
wird von Neonazis auf die Spitze getrieben,
indem sie unbeirrbar behaupten,
Heß sei ermordet worden, um die
„wahren“ Hintergründe seines Großbritannien-Fluges
vom Mai 1941 zu
vertuschen. Deshalb ist auch Heß’ Todestag,
der 17. August, ein wichtiges
Datum im neonazistischen Veranstaltungskalender
– und nicht sein Ge burts -
tag. Neonazis versuchen, den historischen
Nationalsozialismus am Beispiel
von Rudolf Heß positiv umzudeuten
und so dem totalitären „Dritten Reich“
ein vermeintlich unschuldiges Opferund
Märtyrergesicht zu verleihen.
Aufgrund einer Verbotsverfügung fand
im Jahr 2010 – wie schon in den fünf
Jahren zuvor – kein zentraler „Rudolf-
Heß-Gedenkmarsch“ an dessen Begräb -
nisort Wunsiedel/Bayern statt. Vielmehr
musste die Szene zum wiederholten
Mal auf mehrere kleinere Veranstaltungen
ausweichen. An diesen Ersatzveranstaltungen
zwischen dem 17. und
dem 21. August 2010 nahmen insgesamt
nur noch rund 200 Personen teil,
während es 2009 noch ca. 650 Teilnehmer
gewesen waren. In Karlsruhe
meldeten Rechtsextremisten zwar eine
Demonstration unter dem Motto
„Trotz § 130 Mord bleibt Mord“ für den 21.
August 2010 an. Der offensichtliche
Heß-Bezug führte aber zum Verbot
der Demonstration. Damit wa ren 2010
in Baden-Württemberg nur relativ geringfügige
Aktivitäten von Rechts -
extremisten aus Anlass des Heß-Todestages
zu verzeichnen. Diese entfalteten
zudem keine nennenswerte Außenwirkung.
4.2.2 HORST WESSEL
ALS SYMBOL- UND
INTEGRATIONSFIGUR
HEUTIGER NEONAZIS
Am 23. Februar 2010 jährte sich der Tod
des Berliner SA-Sturmführers Horst
Wessel (1907–1930) zum 80. Mal. Wessel
war an den Folgen eines Überfalls
gestorben. Die NSDAP betrieb daraufhin
einen intensiven Märtyrerkult um
ihn. Das in der Bundesrepublik verbotene
„Horst-Wessel-Lied“, welches er
verfasst hatte, wurde zur NSDAP-Hym -
ne sowie von 1933 bis 1945 zu einer Art
zweiten deutschen Nationalhymne.
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