Verfassungsschutzbericht 2010 - Baden-Württemberg

SPIONAGEABWEHR, GEHEIM- UND SABOTAGESCHUTZ
4.2 HOCHTECHNOLOGIE ALS DUAL-USE-GUT „MADE IN GERMANY”
Im Mittelpunkt der Beschaffungsaktivitäten auf dem Gebiet der Proliferation
stehen „Dual-Use-Produkte“: „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“, einschließlich
Software, Know-how und Technologien, die sowohl für zivile als auch
militärische Zwecke eingesetzt werden können. Um Ausfuhrbeschränkungen zu
umgehen, kommen beim Export sensibler Produkte regelmäßig konspirative oder
geheimdienstliche Methoden zur Anwendung. Es werden Tarnfirmen gegründet,
Geschäftsleute mit falschen Identitäten ausgestattet, tatsächliche Verwendungszwecke
verschleiert oder Umgehungslieferungen über mehrere Länder organisiert.
Die hohe Dichte an innovativen Firmen führt zu einem besonders großen Aufkommen
an Gütern mit Dual-Use-Eigenschaften in Baden-Württemberg. Im Jahr
2010 standen Kaufanfragen zu korrosions- und hochtemperaturbeständigen
Materialien und Metalllegierungen, aber auch zu speziellen Messeinrichtungen
für den Maschinenbau sowie für die Luft- und Raumfahrt im Verdacht, für das
iranische oder syrische Raketenprogramm bestimmt zu sein. Einige Geschäftskontakte,
die auf den Export von Laborgeräten, Lasertechnik, Drucksensoren
und Vakuumgeräten ausgerichtet waren, wurden mit dem iranischen Atomprogramm
und den Bio- und Chemiewaffenprogrammen der erwähnten Risikoländer
in Verbindung gebracht.
4.3 PROLIFERATIONSBEKÄMPFUNG DURCH AUFKLÄRUNG
Den Anstrengungen der Risikostaaten kann nur wirksam begegnet werden, wenn
sämtliche an der Proliferationsbekämpfung beteiligte Stellen eng zusammenarbeiten.
Deshalb pflegt das Landesamt für Verfassungsschutz gerade in diesem
Aufgabenbereich eine intensive Kooperation mit den anderen deutschen Nachrichtendiensten,
der Polizei, der Zollfahndung und dem Bundesamt für Wirtschaft
und Ausfuhrkontrolle.
Im Jahr 2010 wurden zahlreiche Gespräche mit Geschäftsführern und Export -
beauftragten bei baden-württembergischen Firmen im Zusammenhang mit Produktanfragen
zu sensiblen Gütern geführt. In ähnlicher Weise hat das Landesamt
für Verfassungsschutz eine Vielzahl von Hochschulen für die Gefahren des missbräuchlichen
Wissenstransfers sensibilisiert.
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