Wissenschaftsrat Empfehlungen und Stellungnahmen 2004 Band II

Vorbemerkung
Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
(BMGS) hat den Wissenschaftsrat im Juni 2002 gebeten, nach der
vorangegangenen Evaluation des Bundesinstituts für gesundheitlichen
Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV), des Robert-
Koch-Instituts (RKI) und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) 1 das Bundesinstitut
für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn zu begutachten,
das dem Geschäftsbereich des BMGS angehört. Der vorrangigen
Bedeutung der gesetzlichen Aufgaben des Instituts solle
dabei Rechnung getragen werden.
In seinen Sitzungen vom Juli 2002 hat der Wissenschaftsrat beschlossen,
das Bewertungsverfahren zum BfArM in der ersten Jahreshälfte
2003 durchzuführen, und eine entsprechende Bewertungsgruppe
eingesetzt. In dieser Bewertungsgruppe haben auch Sachverständige
mitgewirkt, die nicht Mitglieder des Wissenschaftsrates
sind. Ihnen ist der Wissenschaftsrat zu besonderem Dank verpflichtet.
Die Bewertungsgruppe hat das BfArM am 15./16. Mai 2003 besucht,
auf der Grundlage dieses Besuchs sowie der vom Institut vorgelegten
Informationen den vorliegenden Bewertungsbericht vorbereitet
und ihn in einer weiteren Sitzung am 3. Februar 2004 abgestimmt.
Der Evaluationsausschuss des Wissenschaftsrates hat auf der
Grundlage dieses Bewertungsberichts am 15. März 2004 die wissenschaftspolitische
Stellungnahme erarbeitet.
Der Wissenschaftsrat hat die Stellungnahme am 28. Mai 2004 verabschiedet.
A. Kenngrößen des Instituts
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist
eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS).
Das Institut wird von einem Präsidenten geleitet. 2
Der Wirtschaftsplan des BfArM weist für das Jahr 2003 Ausgaben in
Höhe von rund 57,4 Mio. Euro (Soll) aus. Für Personalkosten waren
Mittel in Höhe von rund 41,8 Mio. Euro vorgesehen.
1
Vgl. Wissenschaftsrat: Übergreifende Empfehlungen zu Bundeseinrichtungen mit
Forschungsaufgaben im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit, in:
Empfehlungen und Stellungnahmen 2001, Köln 2002, S. 279-318.
2
Der zum Zeitpunkt der Begutachtung des BfArM amtierende Präsident ist inzwischen
nicht mehr im Amt. Das Institut wird zurzeit kommissarisch vom Vizepräsidenten
geleitet.
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