Wissenschaftsrat Empfehlungen und Stellungnahmen 2004 Band II

fachlichen Rahmen, innerhalb dessen die Fachaufsicht ausgeübt
wird, bilden das Arzneimittelgesetz, das Medizinproduktegesetz und
die aufgrund dieser Gesetzeslage erlassenen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
Anfragen anderer Bundesministerien – meist Abgrenzungsfragen in
Bezug auf Arznei- und Lebensmittel oder Fragen im Zusammenhang
mit dem Artenschutz – werden dem BfArM in der Regel über das
BMGS zugeleitet; sie haben einen Anteil von maximal 5 % an der
Gesamtzahl der seitens der Bundesregierung übermittelten Erlasse.
II.1.b) Leitungsorganisation
Das BfArM verfügt als oberste Bundesbehörde über keine Satzung.
Es wird von einem Präsidenten geleitet, der von einem Vizepräsidenten
vertreten wird. Das Besetzungsverfahren auf der Ebene der Leitung
wird ausschließlich vom Ministerium durchgeführt. Besetzungsverfahren
für die Funktionsebene der Abteilungsleitung und der Fachgebietsleitung
führt das BfArM selbst in Abstimmung mit den dienstund
fachaufsichtsführenden Organisationseinheiten im BMGS durch.
Nach Abschluss des Verfahrens wird das BMGS um Zustimmung zur
Auswahl gebeten; die konkrete Umsetzung der Entscheidung obliegt
dem BfArM.
Neue Themen und Schwerpunkte für die Arbeit des BfArM ergeben
sich überwiegend aus Gesetzen und Verordnungen sowie aufgrund
von Vorgaben des BMGS, insbesondere im Rahmen der Fachaufsicht.
Das BfArM kann dem BMGS Vorschläge bezüglich neuer Themen
machen. Die Leitung des BfArM kann auch in Abstimmung mit
dem BMGS im Rahmen des gesetzlichen Auftrags Themen und
Schwerpunkte für die Arbeit selbst bestimmen, z. B. auf dem Gebiet
der Forschung.
II.1.c) Forschungsplanung und wissenschaftliche Begleitung
Eine Planung für die Forschung im BfArM gab es bislang nicht. Ein
Forschungsbeauftragter des Instituts ist für die Organisation der nach
außen vergebenen Forschungsprojekte sowie für die Verbindung
zum BMGS zuständig. Die Einrichtung eines Forschungsrates ist
geplant (vgl. Kapitel A.V. Künftige Entwicklung).
Der 1998 eingerichtete Wissenschaftliche Beirat unterstützt die wissenschaftliche
Arbeit des Instituts durch sachverständige Beratung,
die sich auf die Organisation der Forschung, die Forschungsziele und
alle vom BfArM geplanten, durchgeführten oder finanzierten Forschungsprojekte
bezieht, soweit sie nicht zu den gesetzlich festgelegten
Dienstaufgaben des Instituts gehören. Inhaltlich bezieht sich die
Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats darauf, eine begrenzte Fachöf-
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