Umweltbericht 2005/2006 - Stadt Helmstedt

4 Abfall
4 Abfall
Abfälle sind alle beweglichen Sachen, deren sich der Besitzer entledigt, entledigen will oder
entledigen muss....
so sagt es das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, das seit Oktober 1996 die Abfallwirtschaft
in Deutschland bestimmt. Mit diesem Gesetz ist die Bedeutung der Produktverantwortung,
die erstmals 1991 in der Verpackungsverordnung festgeschrieben worden war, umfassend
erweitert worden. Nach dem Gesetz kann die Produktverantwortung sowohl durch gesetzliche
Maßnahmen (Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften) als auch durch
freiwillige Selbstverpflichtungen der Hersteller und Vertreiber umgesetzt werden. Mit dieser
Produktverantwortung wird angestrebt, bereits in der Produktionsphase von Gütern die Voraussetzungen
für eine effektive und umweltverträgliche Abfallvermeidung und -verwertung
zu schaffen. Hersteller und Vertreiber sollen ihre Erzeugnisse also so gestalten, dass bei der
Produktion und beim späteren Gebrauch das Entstehen von Abfällen vermindert und eine
umweltverträgliche Verwertung und Beseitigung der Reststoffe ermöglicht wird.
In der Zwischenzeit sind eine ganze Reihe von gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen
für die verschiedensten Produktbereiche in Kraft gesetzt worden. Entsprechend der Produktverantwortung
des Herstellers gibt es inzwischen Verordnungen für Verpackungen, für
Batterien, für Elektro- und Elektronikgeräte, für Altfahrzeuge und für Altöl. Selbstverpflichtungen
der Wirtschaft, so für Altpapier oder Baureststoffe, kommen hinzu. Mit dem Ziel, die Abfallmengen
zur Beseitigung zu reduzieren, Scheinverwertungen zu vermeiden und stattdessen
eine umweltverträgliche Verwertung von Abfällen zu fördern, wurden darüber hinaus für
den Bereich Gewerbe/Industrie rechtliche Regelungen beschlossen, die stoff- und verfahrensbezogene
Vorgaben für verschiedene Produktionsabfälle festlegen. Zu nennen sind hier
insbesondere die Gewerbeabfallverordnung, die Altholzverordnung und die Verordnung über
den Versatz von Abfällen.
Ein weiterer wichtiger Schnitt in der Abfallwirtschaft erfolgte am 1. Juni 2005, da seitdem in
Deutschland keine unbehandelten Abfälle mehr auf Deponien abgelagert werden dürfen. Vor
der Ablagerung müssen Abfälle nun generell entweder mechanisch-biologisch oder durch
Verbrennung vorbehandelt werden. Die Restabfälle im Landkreis Helmstedt werden bereits
seit 1999 zur thermischen Restabfallvorbehandlungsanlage (TRV) der BKB AG am Standort
Buschhaus geliefert, sodass diese - der Technischen Anleitung Siedlungsabfall entstammende
- Regelung lokal keine unmittelbaren Auswirkungen mehr gehabt hat. Der Landkreis
verfügt in der TRV über eine vertraglich zugesicherte Entsorgungskapazität von 25.000 Tonnen/Jahr.
Umweltbericht Helmstedt 2005/2006 130