Umweltbericht 2005/2006 - Stadt Helmstedt

6 LUFT, KLIMA UND ENERGIE
Rat, Verwaltung und Bevölkerung der Stadt Helmstedt haben den Betrieb des ERAM über
den gesamten Zeitraum überaus kritisch verfolgt. Aufgrund der lange sehr dünnen und unübersichtlichen
Datenlage war bereits frühzeitig die Beendigung des Betriebes und die
Durchführung eines ordnungsgemäßen Planfeststellungsverfahrens zur Stillegung des Endlagers
gefordert worden. Durch die Beschränkung der ursprünglich über den 30.06.2000 hinaus
beantragten Genehmigung des Endlagerbetriebes (bis dahin galt die Einlagerungsgenehmigung
aus dem Einigungsvertrag) auf die Stillegung, sowie die dann bereits vorzeitig
zum 28.09.1998 erfolgte Beendigung der Einlagerung, hat sich für die Stadt Helmstedt die
Situation im Hinblick auf das Gefährdungspotenzial bereits deutlich gebessert.
Selbstverständlich werden aber auch das mit der Vorlage der Planfeststellungsunterlagen zu
erwartende Stillegungskonzept und der zu führende Langzeitsicherheitsnachweis einer genauen
Prüfung zu unterziehen sein, inwieweit hier durch stabilisierende und abdichtende
Maßnahmen eine nachhaltige und dauerhafte Abtrennung der radioaktiven Abfälle von der
umgebenden Biosphäre sichergestellt werden soll.
Zur Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen zur Stillegung
auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft und Landschaft sowie Kultur
und Sachgüter wird im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) durchgeführt. Der dazu erforderliche so genannte Scoping-Termin, in
dem unter Beteiligung der Fachbehörden und Umweltverbände festgelegt wird, welche Umweltuntersuchungen
für die UVP durchzuführen sind, fand bereits im Dezember 1997 statt.
Im Rahmen der Erfassung der Daten und Informationen bzgl. der Umweltauswirkungen hat
die Stadt Helmstedt bereits mehrfach die hier vorliegenden Umweltinformationen zur Verfügung
gestellt, letztmalig erfolgte dies im Januar 2005. Nach Auskunft des Bundesamtes für
Strahlenschutz (BfS) sind nicht vorhersehbare Verzögerungen bei der Unterlagenerstellung
zum Planfeststellungsverfahren dafür verantwortlich, dass die eigentlich für Ende 2002 vorgesehene
öffentliche Auslegung der Planfeststellungsunterlagen bisher immer noch nicht
erfolgt ist. Zwischenzeitlich (Stand: 08.2006) liegen die vervollständigten Unterlagen allerdings
bei der Genehmigungsbehörde (Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und
Umwelt des Landes Sachsen Anhalt) zur Vorprüfung und - soweit sich von dort kein wesentlicher
Änderungsbedarf mehr ergeben sollte - es ist nun wohl mit einer zeitnahen Öffentlichkeitsbeteiligung
zu rechnen.
Zum weiteren Verfahrensgang geht das BfS davon aus, dass der Planfeststellungsbeschluss
etwa 4 Jahre nach der Öffentlichkeitsbeteiligung erwartet werden kann. Erst danach wird die
Umrüstung des ERAM auf den Stilllegungsbetrieb erfolgen können. Dafür rechnet das BfS
mit einer ca. 2-jährigen Umbauphase bevor mit der eigentlichen Stilllegung begonnen werden
kann, die nochmals ca. 15 Jahre dauern soll.
Umweltbericht Helmstedt 2005/2006 210