Aufsatznachweis Hörfunk und Fernsehen - Netzwerk Mediatheken

Die Sorgfaltspflichten des Äußernden: Hinweis auf Zweifel
Andere Lösungsmöglichkeiten
SW Medienfreiheit
Mehrdeutigkeit
Meinungsfreiheit
Persönlichkeitsschutz
227. Zum Anspruch auf Unterlassung bei mehrdeutigen Äußerungen :
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 25. Oktober 2005
in: AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Jg. 37. 2006. H. 1.
S. 41-45.
3/1027A-37-
Gegenstand der Klage war die Äußerung des damaligen (1996)
stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Abgeordnetenhaus von
Berlin, Manfred Stolpe sei über 20 Jahre lang IM der Stasi gewesen.
SW Medienfreiheit
Mehrdeutigkeit
Meinungsfreiheit
Persönlichkeitsschutz
228. Zur Verfassungsmäßigkeit der Zahlung eines Teilnehmerentgeltes für Inhaber
von Kabelanschlüssen : Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26.
Oktober 2005
in: AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Jg. 37. 2006. H. 1.
S. 45-51.
3/1027A-37-
"Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die finanzielle
Unterstützung privater Rundfunkanbieter durch das bayerische
Teilnehmerentgelt" für Kabelanschlüsse und seine (Un-)Zulässigkeit.
SW Bayerisches Mediengesetz
Finanzen / Gebührenfinanzierung
Gebühren/ Teilnehmerentgelt
Privater Rundfunk / Finanzen
Privater Rundfunk / Gebühren / Teilnehmerentgelt
Verfassungsrecht
229. Zum Vorliegen eines Rechts zur Hörfunkberichterstattung :
Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. 11. 2005
in: AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Jg. 37. 2006. H. 1.
S. 56-60.
3/1027A-37-
Aus den Leitsätzen:
"Es stellt weder eine unbillige Behinderung noch eine sachlich nicht
gerechtfertigte Ungleichbehandlung dar, wenn der marktbeherrschende
Veranstalter eines Sportereignisses (hier: Fußballspiel der 1. oder 2.
Bundesliga) einem Hörfunkveranstalter den Zutritt zum Spiel und die
Hörfunkberichterstattung aus dem Stadion nur gegen Zahlung eines Entgelts
für die Gestattung der Hörfunkberichterstattung gewährt."
SW Sport / Fußball / Bundesliga / Hörfunk
Sportübertragungsrecht