Aufsatznachweis Hörfunk und Fernsehen - Netzwerk Mediatheken

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1300. Schippan, Martin: § 95 a UrhG - eine Vorschrift (erstmals richtig) auf dem
Prüfstand : zugleich Anmerkung zu LG Frankfurt am Main, Urteil vom 31. Mai
2006
in: ZUM - Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht. Jg. 50. 2006. H. 11.
S. 853-864.
3/4437-50-
"Das Landgericht Frankfurt am Main hatte in seiner Entscheidung vom 31. Mai
2006 - soweit ersichtlich - als erstes Gericht in einem Urteil dezidiert darüber
zu befinden, ob eine Kopierschutz-Umgehungssoftware 'wirksam' im Sinne
des § 95 a Abs. 2 UrhG ist und ob es sich demzufolge bei dem Einsatz dieser
Sotfware um eine nach § 95 a Abs. 1 UrhG verbotene Umgehung einer
'wirksamen technischen Maßnahme zum Schutz eines nach diesem Gesetz
geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten
Schutzgegenstandes' handelt ... Konkret befasst sich das Landgericht
Frankfurt mit der Frage, ob bei bestehendem digitalem Kopierschutz die
Anfertigung einer analogen Kopie und deren anschließende Redigitalisierung
eine Umgehung einer wirksamen technischen Maßnahme darstellt, welche
nach §§ 97 Abs., 95 a Abs. 3 UrhG zu unterlassen ist."
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Urheberrecht
1301. Freiwillige und gewichtige Öffnung der Privatsphäre : Beschluss des
Bundesverfassungsgerichts vom 21. August 2006
in: ZUM - Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht. Jg. 50. 2006. H. 11.
S. 868-872.
3/4437-50-
Orientierungssatz:
"Es lässt sich verfassungsrechtlich nicht beanstanden, wenn die Gerichte mit
Rücksicht auf eine von ihnen zu Grunde gelegte freiwillige und gewichtige
Öffnung der Privatsphäre der Beschwerdeführerin für eine
Medienberichterstattung zu einem Vorrang der mit einer erneuten
Veröffentlichung der beanstandeten Lichtbilder verfolgten
Informationsinteresse gelangt sind."
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