Aufrufe
vor 2 Jahren

Das „türkise System“ bleibt weiter bestehen!

  • Text
  • Buergermeisterwahlen ooe
  • Polen vs eu
  • Verratene hausdurchsuchung
  • Energiearmut
  • Projekt ballhausplatz
  • Inseratenkorruption
  • Tuerkis gruene machtgier
  • Fpoe fuer inseratenstopp
  • Leere wohnbauversprechen
  • Haslauer auf kurz linie
  • Energiekrise in der eu
  • Koalition treibt energiepreise
  • Tuerkises system bleibt
  • Ruecktritt kurz
Kurz-Nachfolger erweist sich als ferngesteuertes Megafon seines Vorgängers

APA/HERBERT NEUBAUER

APA/HERBERT NEUBAUER APA/HERBERT PFARRHOFER +1,7 SPÖ APA/HELMUT FOHRINGER 14 1 6 FPÖ 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Ludwig Rieder @ried_lou Wir lernen in der #zib2: Das korrupte türkise Netzwerk ist weiter an der Macht, die einzige Änderung ist, dass Kurz sein Büro vom Ballhausplatz 200 Meter weit auf den Heldenplatz verlegt. Das reicht @WKogler und @diegruenen Robert Misik | misik.at @misik Finde auch, man darf ÖVP und FPÖ nicht gleichsetzen: Bei der FPÖ ging der Klubobmann, als er unter Korruptionsverdacht stand. Bei der ÖVP wirst Klubobmann, wenn du unter Korruptionsverdacht stehst. GEFÄLLT MIR 10. Oktober 2021 22:13 Die Macht der Macht. Da vergißt sogar Herr Kogler den Slogan von der „sauberen Politik“. 10. Oktober 2021 19:24 Der Linken dämmert jetzt, wo der echte „Ibiza-Skandal“ zuhause ist. TELEGRAM Herbert Kickl 12. Oktober 2021 Mit dem neuen Bundeskanzler Schallenberg wird das türkise System weiter fortgesetzt. Und wo war Herr Kurz heute eigentlich? Ist er zu feige, sich der Debatte im Parlament zu stellen? Türkise Inseratenkorruption muss sofort gestoppt werden! FPÖ-Antrag für Kostendeckel und Transparenz bei Regierungswerbung Als Konsequenz aus dem jüngsten türkisen Skandal fordert die FPÖ eine Deckelung bei der Vergabe von Regierungsinseraten. „Man blickt in einen Abgrund von Demokratieverrat“, resümierte der studierte Jurist und ehemalige Innenressortleiter der „Süddeutschen Zeitung“, Heribert Prantl, über die von der Staatsanwaltschaft aufgelisteten Fakten aus dem sichergestellten Fundus von einigen hunderttausend Chat-Nachrichten. 4 I Thema des Tages FPÖ: Deckelung für Inserate Denn es gehe, so Prantl, um Manipulation, initiiert von Mitarbeitern des Ex-Kanzlers, für die ein Medienhaus gewonnen werden konnte: „Die gekauften Umfragen wurden mit gekauften Texten garniert und alles bezahlt mit dem Geld der Steuerzahler.“ FPÖ IN DEN MEDIEN Dass der Ex-Kanzler ein sehr „Inserate-affiner“ Politiker war, hatte schon Ex-FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl im „Ibiza“-U-Auschuss klar gestellt, berichtet der „Kurier“. Zum Start seiner Amtszeit habe dieser allein im 1. Quartal seine Medien mit Inse- handlungen war‚ dass ich –zum Schrecken einiger – eine massive Kürzung des Inseratenbudgets inAngri f nahm. Ichkürztedas Insera- KURIER.at Dienstag, 12. Oktober 2021 „Die Chats können wir so nicht stehen lassen“ Türkis oder Schwarz. Während der neue Kanzler dem Altkanzler Kurz absoluteTreue schwor,versuchen die VP-Länder einen Spagat. Für Landeshauptfrau Mikl-Leitner müssen die Vorwürfe restlos aufgeklärtwerden Wohin geht der Weg der ÖVP? Die ÖVP-Landeschefs Thomas Stelzer, Günther Pla ter, Johanna Mikl-Leitner und Markus Wa lner suchen einen neuen Weg VON I. METZGER, M. GEBHART UND C. WILLIM A le, die Ho fnungen hegten, dass der neueBundeskanzler Alexander Scha lenberg sich rasch ein eigenständiges Profil als Regierungschef zulegt, wurden nach exakt 2Minuten und 48 Sekunden en täuscht. Scha lenberg schwor seinem Vorgängerabsolute Treue. „Ganz bewusst“ wo lte der neue Kanzler „festste len, dass er sehr eng mit Sebastian Kurz zusammenarbeiten“ werde. Und der frisch angelobte Regierungschef setzte noch eines drauf, nämlich dass er auch die im „Raum stehenden Vorwürfe gegen Kurz für falsch“ halte. Eine nicht unproblematische Feststellung inRichtung Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Abkehrtendenz Doch auch die Botschaft von Scha lenberg an die hinteren Reihen in der ÖVP war klar: AmBa lhausplatz herrscht absolute Loyalität gegenüber Kurz. Daran gibt es nichts zu rü teln. Möglicherweise ein notwendiger Schachzug, wurden doch bereits 24 Stunden nach dem Rücktri tvon Kurz di ersten Abkehrtendenzen sichtbar. Steiermarks Landeschef Hermann Schützenhöfer gab in der Kleinen Zeitung eine Einschätzung ab, die Kurz nicht gerne gehört haben wird. Er rechne nicht damit, dass Kurz als Kanzler wieder am Ba l- hausplatz einziehen könne, angesichts der Dauer von solchen Ermi tlungsverfahren. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wa lner kritisierte die rüde Sprachwahl in den Chats: „Das ist nicht der Stil der Partei. Wo man’s kann, muss man es abste len.“ Tatsache ist, der türkise Lack ist ab, erste schwarze Scha tierungen sind in der ÖVP erkennbar. Nicht bei der Regierungsmannschaft. A le VP-Minister wissen, wem sie Ausder ersten Rede Schallenbergs „Eines möchte ich gleich zu Beginn ganz bewu st festste len: Ich werde selbstverständlich mit Sebastian Kurz sehr eng zusammenarbeiten. Er ist Obmann und Klubchef der stärksten Parlamentspartei und hat zwei Wahlen gewonnen. A les andere wäre demokratiepolitischabsurd.“ Im U-Ausschus schilderte Karin Kneissl, dass die Budgetkürzung bei der Regierung nicht gut ankam, man befürchtete Negativberichte VON IDA METZGER Es liegtetwas in derLuft. Die Ermi tlungen wegen Inseratenkorruption könnte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft durchaus noch ausdehnen. Eine Grundlage dafür finden die Oberstaatsanwälte imIbiza- U-Ausschuss. Gleich bei ihrem Eingangsstatement am 4. Mai 2020 lieferte Ex-Außenministerin Karin Kneissl (sie warals unabhängige Ministerin vom damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache 2017 in die Regierung geholt worden) einen eindeutigen Hinweis: „Eine meiner ersten Amts- *** „Ich halte ale im Raum stehenden Vorwürfe gegen Sebastian Kurz für falsch. Ich bin überzeugt davon, da sich am Ende der Tage herausste len wird, da s an ihnen nichts dran ist.“ *** „Es ist eine Ehre, heute als Bundeskanzler angelobt worden zu sein. Auch wenn es eine Ehre ist, die ich mir nie erwartet hä te und auch nie gewünschthabe.Ich gehe diese Aufgabe mit großem Respekt vor dem Amt und den bevorstehenden Herausforderungen an.“ *** Was esjetzt braucht, das ist Verantwortung und Stabilität. Die Menschen in Österreich haben e sich verdient, da sin der Politikgearbeitet und nicht gestri ten wird.“ kosten und der FPÖ nützen. Selbst Niederösterreich, wo Wolfgang Sobotka felsenfest hinter Kurz steht, sucht nach einem eigenen Weg. Via Facebook wandtesichLandeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an ihre ÖVP-Funktionäre. Dort erklärte sie, dass die Vorwürfe aufgeklärtwerden müssen. „Die Chats zeichnen ein Bild, das wir so nicht stehen lassen wo len und können.“ Zum Schlusssagtesie: „In den letzten Tagensagen mir immer mehr Leute: Gut, dass wir in NÖ sind. Ein Gefühl und eine Haltung, die ich teile.“ Für sie warihreÖVP-Landespartei nie türkis, sondern immer „blaugelb“, wie sie im Vorjahr in einem Video erklärte. KneisslkürzteInseratenbudget vonKurzum80Prozent Karin Kneissl machte sich bei Strache und Boulevard unbeliebt tenbudget des Außenministeriums um 80 Prozent.“ Kneissl ha te das Amt von Sebastian Kurz übernommen –un dieser ha te Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. den Job verdanken. Auch der türkise Parlamentsklub wählte Kurz am Montagabend einstimmig zum Obmann. A lerding sickerte inden Ländern die Dimension der strafrechtlichen Vorwürfe stündlich. Jetzt steht die ÖVP vor einem emotionalen Dilemma: Wie umgehen mit dem Ex-Kanzler? Weiterhin den Rücken stärken, odersich sti lund leise vom einstigen Polit-Star abwenden? Kurz gewann zwei Nationalratswahlen, hat der machtbewussten Partei gleich zweimal den Kanzleranspruch gesichert, war ein Turbo-Boosterfür die vergangenen Landtagswahlen. So so l Tirols Landeshauptmann Günther das Außenministerium mit einem Werbebudget von 1,8 Mio. Euroausgesta tet. Zum Vergleich: Beim Start von der Amtszeit von Kurz im ersten Quartal2014 gab das Außenministerium rund 200.000 Euro für Inserate aus. Kneissl sah „keine Rechtsgrundlage, der zufolge eine Verwaltungseinheit wie ein Bundesministerium ein Privatunternehmen wie einen Verlag regelmäßig mit Beiträgen in Mi lionenhöhe zu finanzieren hat“, erklärte Kneissl im U-Ausschuss. Vor a lem das Außenministerium habe nicht viele relevante Themen, die im Inland 47,3 Millionen Euro flossen 2020 über Inserate an Medien. Bis zu 40 Prozent der Jahresumsätze machen öffentliche Inserate bei Gratisblättern aus, erhob vor kurzem das „Medienhaus Wien“. Ganz vorne Pla ter am Montag auch im Landesparteivorstand erklärt haben, warum man sich zunächst geschlossen hinter Kurz ste lte. Nach derartigen Erfolgen könne man jemand nicht sofort fa len lassen, wenn es das ersteMal schwierigwird. Innerhalb der ÖVP ist man sich auch bewusst, dass man die türkisen Fans, die vorwiegend wegen Kurz das Kreuz bei der Volkspartei gemacht haben, nicht vor den Kopf stoßen kann. Zudemhat Kurz unter den Jungen innerhalb der ÖVP großen Rückhalt, die wo len die Landeschefs nicht vergrämen. Ein harter Bruch, sodie Überle gung, würde die ÖVPStimmen zu kommunizieren wären. „Der Zweck dieser Regierungsinserate ist sicher, den guten Wi len in der Berichtersta tung zu erkaufen“, schilderte Kneissl unter Wahrheitspflicht im U-Ausschuss. „Mafia-Methoden“ KOMMENTAR VON MARKUS STAUDINGER Nur Gewinner? A mSonntagabendwarenin denLandesparteizentralen alle Sieger. ImGleißnerhaus der ÖVP zeigteman sich stolz über die insgesamt328 Bürgermeister im Land samt der Eroberung der einwohnerstarken,einstmalsroten StadtTraun. In der SP-Zentrale an der Landstraße jubilierteman über den Gewinn der Bürgermeisterses- Welche Analysen ÖVPund SPÖ nicht erspart bleiben Bereits acht Tage nachAmtsantri t bekam Kneissl diese massive Einsparung zu spüren. Österreich-Herausgeber Wolfgang Fe lner schrieb über Kneissl in seiner Kolumne, dass sie „schräg, wirr, teilweise ahnungslos“ sei. An „Mafia-Methoden“ wie im Chicago der 1930er-Jahre fühlte sich Kneissl erinnert, sel in den ehedemschwarzen Bezirkshauptstädten Freistadt, Vöcklabruck,Eferding und Schärding. Wir gönnenjedem seine Freude. Doch auch auf die Gefahr hin, nun als Spielverderber zugelten: Für die jeweiligen Parteien hoffen wir, dass sichdie Ergebnisbetrachtung nicht ausschließlich auf Jubelgehabe beschränkt. Denn eine tiefergehende Analyse, warum man neuerlich zwei große Städte wie TraunundAnsfelden verloren hat, täte beispielsweise der SPÖ nicht schlecht. Als kleiner Anstoß ein gar nicht so langfristiger Vergleich:Bis 2010 warenneun derzehneinwohnerstärkstenStäd- te im Land von der SPÖ regiert, mittlerweile sind es nur noch fünf. Und bei aller Freude der ÖVP über Traun: Eine Analyse ihrer kommunalpolitischenSchwächein den drei Statutarstädten mit Gemeinderatsergebnissen zwischen 12,2 Prozent (Wels) und 18,1 Prozent (Linz) wird ihr nicht erspart bleiben. sagte sie in einem Interview der Recherchepla tform Do sier überdas Zusammenspiel zwischen dem Boulevard und der Inseratenvergabe der Ministerien. Interessant waren auch die Reaktionen der Regierungsspitze. Im Ibiza-U-Ausschuss erzählteKneissl dazu, dass Mitglieder der Regierung – darunter vor a lem der damalige Vizekanzler Heinz-ChristianStrache –zu ihr gesagt hä ten, man finde es „nicht so gut, dass sie das Inseratenbudget entsprechend kürze“. Denn das würde „zu Negativberichtersta tung führen“, schilderte Kneissl. m.staudinger@nachrichten.at Dienstag, 12. Oktober 2021 KURIER.at mit dabei die türkis-grüne Bundesregierung. Sie vergab 2020 Inserate um rund 47,3 Millionen Euro, mehr als doppelt so viel wie noch im Jahr 2019, was vor allem an den Corona-Inseraten lag. Zum Vergleich: Die „normale Medienförderung“ beträgt gerade neun Millionen Euro. Regieren mit der Kickl-FPÖ? Wiedie SPÖ-Granden stritten Präsidiumssitzung. Rendi-Wagner wollte bis 2024 mit Kickl-Hilfe Kanzlerin sein VON CHRISTIAN BÖHMER Im Windscha ten der Regierungskrise spielte sich inder SPÖ ein bemerkenswerter Streit ab. Am Donnerstagabend gab es eineerweiterte Präsidiumssitzung, bei der zumersten Mal seit Langem auchBurgenlands Landesparteiobmann Hans Peter Doskozil anwesend war. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ha te um Doskozils Anwesenheit gebeten, und dieser kam der Bi te nach. Thema wardie Regierungskrise. Am Mi twoch ha ten die Razzien sta tgefunden, die Grünen drohten dem Kanzler mit Abwahl. Unter den anwesenden SPÖ- Granden herrschte Konsens, die SPÖ werde Sebastian Kurz ein zweites Mal binnen zwei Jahren im Parlament als Kanzler abwählen. Doch damit hörte der Konsens auf. SPÖ-Chefin Pamela Rendi- Wagner sowie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig machten kein Hehl daraus, dass sie es für die SPÖ als wichtiges Ziel erachten, die Kanzlerin zuste len, und zwar, indem sie ein Bündnis ohne die ÖVPanführen. Wie dieses „Bündnis“ im Detail aussehen könnte –obeine Duldung eine rot-grün-pinken Ampel durch die FPÖ oder gleich eine Vierparteienkoalition mit FPÖ-Ministern –, das wurde vonRendi-Wagner in der Sitzung weder im Detail erklärt, noch gab es tiefere Vorgespräche mit Neos, Grünen oder FPÖ. Deshalb hat FPÖ-Chef Herbert Kickl auch soablehnend reagiert, er hat von der Aufhebung der SPÖ-Quarantäne gegen die FPÖ angeblich aus dem Fernsehen erfahren. Einer der Punkte, über den im „DieBefürworter der Mehrparteienkoalition mit der FPÖ wareninder Mehrheit, daher wardas die Linieder SPÖ“ Hans Peter Doskozil Landeshauptmann SPÖ-Präsidium heftig diskutiert bzw. gestri ten wurde, war die Dauer eines möglichen Bündnisses unter Duldung oderMitwirkung der FPÖ. Rendi-Wagner, Ludwig und Doris Bures machten klar, dass dieser Pakt möglichst bis zu regulären Nationalratswahl 2024 und somit mehrere Jahren halten so lte, damit sich Rendi im Kanzleramt profilieren könne. Dagegen erhoben wesentliche SPÖ-Länder ihre Stimme: Doskozil, der steirische Parteichef Anton Lang, Niederösterreichs Franz Schnabl und dem Vernehmen nach auch Kärntens Peter Kaiser. Sie warfen –inunterschiedlicher Intensität –das Argument in die Runde, dass ein solches Vier-Parteien-Bündnis wohl nur ein „Übergang zu Neuwahlen“sein könne. Anders gesagt: Doskozil, Lang und Schnabl wo lten, dass das Kurz- Abwahl-Bündnis maximal sechs Monate amtiert, und dass dann selbstverständlich ein neuer Nationalrat gewählt werden müsse. Davon hielten Rendi-Wagner und Ludwig wenig bis garnichts: „Man darf die Menschen jetzt nicht mit Neuwahlen belästigen“, lautete sinngemäß ihreAntwortauf die Skeptiker. Laut KURIER-Recherchen ließ sich diese Pa t-Ste lung nicht auflösen –weshalb das Präsidium keinen formalen Beschluss fasste. Doskozil hat die Frontste lung späteröfentlichbe- stätigt:„Es gabBefürworter und Gegner der Mehrparteien-Koalition. Die Befürworter waren inder Mehrheit, daher war das die Linie der SPÖ. Es ist dokumentiert, dass ich dagegen war. Und ich wi l das auchgar nicht leugnen.“ Was dahintersteckt Hinter dem Streit steckt einmal mehr der Machtkampf zwischen Rendi und Doskozil: Sie wo ltesichzur Kanzlerin machen lassen,und sei es vonKickls Gnaden, um ihre Positionzufestigen. –Erwi l hingegen Nationalratswahlen und dabei als SPÖ-Spitzenkandidatantreten. Das Absurde: Nun ist Rendi- Wagner plötzlich die Verbindungsfrau zur FPÖ; und Doskozil, der von der Bundespartei für Rot-Blau im Burgenland gerügt worden war, ortet nun einen Verlust anGlaubwürdigkeit der Bundes-SPÖ. Tatsächlich hat sich Rendi- Wagner zu einem Zeitpunkt mit Kickl getro fen, alsinder ÖVPschon längst Scha lenberg als Kanzler und somit die Fortsetzung von Türkis- Grün feststand. Die SPÖ verkauft jetzt als ihren Erfolg, dass ihr Techtelmechtel mit der FPÖ Kurz zum Rückzug bewegt hä te. Türkise Planspiele für ein Kurz-Comeback legen jedoch anderes nahe: Diese setzten darauf, dass Rendi mit Kickl sehr bald strauchelt. DerÖVP-Wahlslogan so lte dann lauten: „Kurz oderdas Chaos“. Eines ist sicher. Impfen wirkt. 100.000 99.996 Von 100.000 vollständig geimpften Menschen müssen bei Kontakt mit dem Corona-Virus 99.996 Personen nicht ins Krankenhaus. Holen Sie sich jetzt Ihre Corona-Schutzimpfung! Datenstand 15.09.2021, Datenque le AGES Impfdurchbrüche Thema des Tages I 5 Ro lentausch: Rendi-Wagner ist FPÖ-Verbinderin, Doskozil darüber besorgt 26 Oberösterreich DIENSTAG, 12. OKTOBER 2021 BÜRGERMEISTERWAHL 2021 Wahlsieg für Nicole Zehetner-Grasl JÜNGSTE BÜRGERMEISTERIN IN ÖSTERREICH 25 Jahre alt, weiblich, Quereinsteigerin: Nicole Zehetner- Grasl will frischen Wind in die Politik bringen. Nach einer Stichwahl ist seit gestern fix, dass sie die erste Bürgermeisterin der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis und damit Österreichs jüngste Ortschefin wird. Im OÖN-Interview erklärt sie, wofür sie politisch steht, was ihre Ziele für die kommenden Jahre sind und wie sie ihre Vorbildrolle versteht. Die Rezepte der Sieger: Wie diese raten im Wert von 200.000 Euro beglückt und sein jährliches Werbebudget auf 1,8 Millionen erhöht. Kneissl erste Tat im Amt, so der „Kurier“ lobend, war die Kürzung dieses Etats um 80 Prozent. Dass nicht Inserate sondern viel mehr Glaubwürdigkeit und der persönliche Kontakt zu den Wählern zum Erfolg führen, be- ZAHL DES TAGES 438 Gemeinden: In 434 der 438 oberösterreichischen Gemeinden wurden Bürgermeister gewählt. Dieübrigen vier wählen am 17. und 24. Oktober. nachrichten.at Mehr auf nachrichten.at Ausihrer Partei hatnoch keiner in derjeweiligen Gemeinde regiert: Fünf Siegervon Sonntagüberihr Erfolgsrezept LINZ. Der eine ist Polit- Profi, war bis vor kurzem Landesgeschäftsführer der Salzburger Grünen – anderesind ihrer jeweiligen Partei erst vor nicht allzu langer Zeit beigetreten: WasRudi Hemetsberger, den ersten grünen Bürgermeister im Land, und die Politquereinsteiger Karl-Heinz Koll (VP, Traun) oder Peter Schobesberger (SP, Vöcklabruck) eint: Ihnen ist gelungen, was noch kein PolitikerihrerPartei zuvor geschafft hat – nämlich das Bürgermeisteramt in ihrer jeweiligen Gemeinde zuerobern. Dieses Kunststück schafften auch die erprobten Kommunalpolitiker Christian Partoll (FP) in Ansfelden und Agnes Reiter (ListeRaab) in Raab im Innkreis. „Einfach zugehört“ Mit den OÖNachrichten sprachen die neuen Bürgermeister über ihre Wahlkampfrezepte und ihre Motivation, in die Politikzugehen.Dabeizeigt sich eines: Als einen entscheidendenFaktor empfinden fast alle den nahe Kontakt zu denWählern. „Ich habe keine großen Versprechen gemacht, ich habe den Menschen einfach zugehört“, sagt etwa Ansfeldens künftigerStadtchef Partoll. TRAUN, Karl-Heinz Koll „Wichtig ist, bei den Menschen zu sein“ VP-Kandidatsiegte im einstroten Traun TRAUN. Mit den Worten „damit haben wir jedenfalls Geschichte geschrieben“ kommentierte Karl-Heinz Koll (VP) am Stichwahlsonntag seinen Sieg gegen den amtierenden SP-Stadtchef Rudolf Scharinger. Der Quereinsteiger, der auch in der mittlerweile verkauften, familiengeführten Brauerei in Traun tätig war, hattesichzuletzt als Trauner Stadtmarketingchef einen Namen gemacht. Scharinger hatte bekanntlich keine Freude mit Kolls „Doppelfunktion“, es folgte dessen von Querelen begleiteter Abschied aus dem Stadtmarketing. Im April in die Politik ÖVP Der Wunsch, etwas in der Stadt verbessernzuwollen, und der begrenzte Gestaltungsspielraum außerhalb derPolitikbewogenden31- Jährigen dazu, doch politisch aktiv zu werden. Mit dem Beitritt zur ÖVP („dort wird bei Entscheidungen Foto: kerschi/Merle am meisten gemeinsam diskutiert“)und seiner Kür zum Spitzenkandidaten im April ging für Koll der Wahlkampf in Wahrheit schon richtig los. Neben seinen Social-Media-Auftritten sei es ihm ein Anliegen gewesen, „bei den Menschen zu sein“. Einen „Schlüssel zum Erfolg“ gab es, so seine Einschätzung im Rückblick, nicht. Vielmehr viele Rädchen, an denen es zu drehen galt. Angefangen von dem Wunschnach Veränderung bei den Traunern bis hin zur Kandidatur vonEx-Lan- deshauptmann Josef Pühringer (mehr dazu unten). SeinAntretenimeinstro- ten Traun sei zunächst belächelt worden, sagt der zweifache Vater, mit dem Wahlergebnis vom 26. Oktober(dieÖVP legte im Gemeinderat kräftig zu) sei die Aufbruchstimmung aber deutlichzuspürengewesen.UndamStichwahtag letztlichauchzusehen. (jp) 328 schwarze, 85 rote, 14 blaue und ein grüner Ortschef Zwischenbilanz der Bürgermeisterwahl in Oberösterreich –vier Gemeinden noch ausständig LINZ. Die Bürgermeisterwahlen Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. brachten heuer etliche Überraschungen. Darauf, dass Traun einen VP-Bürgermeister bekommen würde, hättewohl vor einigen Jahren auch niemand gewettet. Und einroterBürgermeisterinFreistadt oder Vöcklabruck galt als genauso utopisch. An der Zahl der Bürgermeister, die die einzelnen Parteien in Oberösterreich stellen,hat sich in Summe aber gar nicht so vielgeändert – gewonnene und verloreneGemeinden gleichen sich weitgehend aus. Stand gestern hat die ÖVP derzeit 328, dieSPÖ85 und die FPÖ14Bürgermeister. Bürgerlisten stellen in sechsGemeindendenOrtschef, die Grünen in einer Gemeinde. In jenen vier Gemeinden, in denen nur nochein Kandidat antritt, darf man davon ausgehen, dass sowohl die ÖVP (Hinterstoder), die SPÖ (Pinsdorf), die FPÖ (St. Oswald/Freistadt) und eine Bürgerliste (Reichenau) noch je einen Ortschef dazugewinnen. Die ÖVP ist in der Zwischenbilanz auf dem Stand der Anzahl der Bürgermeister, die sie nach der Wahl 2015 hatte. Sie gewinnt wohl noch einen dazu. Die SPÖ hat derzeit sieben Bürgermeister weniger als 2015, das wirdsichauf sechs reduzieren. Die FPÖ wird voraussichtlich drei Bürgermeister mehr haben als 2015, derzeit sind es zwei. (mst) 328 85 ÖVP GRÜNE Bürgerlisten +0 -7 +2 +1 +0 Als Konsequenz aus dem „Mediendeal“ des Ex-Kanzlers fordert die FPÖ einen Stopp des öffentlichen Inseratengeschäftes. „Wir fordern die Einführung eines Kostendeckels, der die Regierungsausgaben auf die Höhe der gesetzlichen Presseförderung begrenzt sowie echte Transparenz und Kontrolle. Die türkise Inseratenkorruption muss sofort beendet werden!“, betonte FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker. ENTGELTLICHE EINSCHALTUNG wies der Ansfeldner FPÖ-Mandatar Christian Partoll, berichten die „Oberösterreichischen Nachrichten“. Dieser hat nach 19 Jahren Engagement in der Gemeindepolitik vergangenen Sonntag die Stichwahl zum Bürgermeister gewonnen. ANSFELDEN, Christian Partoll „Die Bürgernähe war mein Erfolgsgeheimnis“ ÖVP SPÖ FPÖ Grüne Bürgerlisten FP-Politiker holt sich Sieg in Ansfelden noch ausständig Hinterstoder Pinsdorf St. Oswald Reichenau ANSFELDEN. Die Gemeindepolitik ist für Christian Partoll, der sich seit 2003 engagiert, nichts Fremdes. Zunächst war er als Gemeinderat, dann als Stadtrat und seit 2015 als Ansfeldner Vizebürgermeister im Einsatz. Der Wunsch, ander Gemeindespitze zu stehen, habe sich erst inden vergangenen Jahren herauskristallisiert,sagter.Mitder gegen SP-Stadtchef Manfred Baumbergergewonnenen Stichwahl ist dieser nuninErfüllung gegangen, erstmals wird mit ihm nun einFP-PolitikerBürgermeister in Ansfelden, Nicht nur in Wahlkampfzeiten sei es ihm wichtig, das „Ohr bei den Bürgern und deren Sorgen“ zu haben, sagt Partoll. „Ich habe keine großen Versprechen gemacht,ichhabedenMen- schen einfach zugehört. Diese Bürgernähe war mein Erfolgsgeheimnis.“ Die Parteizugehörigkeit würde bei FPÖ Foto: kerschi/ vielen, so die Einschätzung des dreifachen Vaters, keine große Rolle mehr spielen: „Sie kennen mich schon seit Jahren und wissen, wofür ichstehe.“ Zudem sei der Wunsch nach Veränderung auch immer stärker zu spüren gewesen, sagtder 48-jährigen Kommunikationstechniker, der seinen Job für das Bürgermeisteramt aufgeben wird: „Wir müssen jetzt vom Reden ins Tun kommen. Wir müssen einmalInfrastruktur schaffen, bevor wir als Stadt weiter wachsen können.“ Seine Motivation,einst in die Politikzugehen,war die bei seiner Arbeit in Sportvereinen fehlende Unterstützungder Gemeinde, erinnert er sich zurück. „Ich wollte dann einfach selber etwas machen.“ Der Gang zur FPÖ sei naheliegend gewesen, deren Ausrichtung habe er schon vor Beginn seiner Polit-Karriere „positiv“ empfunden. (jp) Grafik:OÖN Que le:OÖLandesregierung Foto: NFZ 6.843 Personen gefällt das. Kurz schwänzte die Sondersitzung. Ein Zeichen für seine Wertschätzung des Parlaments?

Nr. 41 Donnerstag, 14. Oktober 2021 g Es ist alles nur Schimäre Eine Ausstellung der Einbildung Wohin geht man in diesen Tagen, in denen Gaukelei und Täuschung an oberster Stelle die Gemüter erhitzen? Ins Museum der Illusionen! Zugegeben, der Eintrittspreis ist geschmalzen, aber das gehört ja vielleicht schon zum Hokuspokus, dem sich das Haus gewidmet hat. Als ich dort war, tummelten sich sehr viele Kinder unter den Besuchern, und sie sind es auch, denen das Dargebotene den meisten Spaß macht. Was aber die Faszination nicht stört, der auch die Erwachsenen erliegen. Ein Raum, in dem der Eintretende in einer Ecke riesengroß, in der anderen zwergenhaft klein erscheint. Ein anderer Raum, in dem man auf Grund der Umgebung schwindlig zu werden droht. Ein- und Dreidimensionales Neben einigen Hologrammen hängen Bilder, in denen jeweils zwei Gegenstände zu sehen sind, von denen einer größer, der andere weitaus kleiner wirkt. Man könnte schwören, daß dem so ist. Ist es aber nicht. Man kann’s nachmessen. Umsprungbilder hab ich selber schon mitunter im normalen Leben anhand von Bodenfliesen erkannt, bei denen einmal die schwarzen, ein anderes Mal die weißen Teile herausspringen. Die gibt es auch hier. Manches geht (doch) nicht Vor ein paar Exponaten, das gebe ich zu, war ich ratlos, weil der dort angesagte Effekt bei mir nicht eingetreten ist. Da sollten weiße Punkte bei längerer Betrachtung Eferdinger Seniorenring zu Besuch im Burgenland Der dreitätige Ausflug führte die Seniorenringmitglieder aus den oberösterreichischen Bezirken Grieskirchen und Eferding dieses Jahr ins Burgenland. Bei herrlichem Wetter durften die freiheitlichen Senioren die Sehenswürdigkeiten rund um den Neusiedlersee genießen. Besonderen Anklang fand die Schifffahrt am Neusiedlersee mit Grillparty und Tanzmusik. Tags darauf erfolgte die Kutschenfahrt zur „Langen Lacke“ im Nationalpark Neusiedlersee-Seewinkel, ein Höhepunkt für die reiselustigen Senioren. Drei harmonische und sonnige Tage endeten mit einer Weinverkostung in Rust. „Wir freuen uns schon auf den nächsten Ausflug in geselliger Runde“, betonte der Bezirksobmann des Seniorenrings, Helmut Pichlbauer. schwarz erscheinen. Schade, das funktionierte bei mir nicht. Auch das schöne eingerahmte Muster, das bei längerem Anschauen zu pulsieren beginnen sollte, hat dies nicht getan. Vielleicht liegt’s an meinen Augen? Wie auch immer. Das Rätselhafte, das unseren Augen und unserem Kultur/Blitzlicht 15 Gehirn nicht existente Figuren erscheinen läßt, ist eine Faszination. Mehr als unsere an Trugbildern reiche Zeit unterhält es uns jedoch, und gutgelaunt tritt man nach einer halben Stunde ins Freie, wo die Wirklichkeit weitaus unwirklicher ist als im Museum. Herbert Pirker 40 Jahre Wien Work Die Österreichischen Lotterien unterstützen diese wichtige Einrichtung seit mehr als 15 Jahren Einen guten Arbeitsplatz zu finden, ist für Menschen mit körperlicher oder intellektueller Beeinträchtigung und für Personen, die seit längerem ohne Job sind, eine große Herausforderung. Hier geht Wien Work seit mittlerweile 40 Jahren mit gezielten Fördermaßnahmen und professioneller Unterstützung bei der Suche nach einem passenden Arbeitsplatz einen erfolgreichen Weg. Wien Work ist aber auch selbst Arbeitgeber von rund 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Mit einer Vielzahl an Dienstleistungen ist Wien Work ein wichtiger Partner der Wirtschaft mit einem erstklassigen Angebot. Egal ob Großwäscherei, maßgenaue Einbaumöbel, Schlosserei, Möbeltapezierungen, Grünflächen- oder Digital-Media-Service – die Einsatzbereiche sind vielfältig. Mit dem Restaurant Michl´s im 1. Wiener Gemeindebezirk wurde im Jahr 2005 auch gastronomisch durchgestartet. Seit damals besteht auch die Unterstützung durch die Österreichischen Lotterien. Das Unternehmen ist sehr stolz darauf ein kleiner Teil dieser außergewöhnlichen Einrichtung zu sein und einen Beitrag zu leisten, dass Menschen mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen eine faire Chance im Leben bekommen. Anzeige Foto: Wienwork Foto: MOI Foto: SR Grieskirchen/Eferding Hüttenzauber mit „Winter Cash“ Mit dem neuen Rubbellos bis zu 30.000 Euro gewinnen Mit dem Rubbellos „Winter Cash“ geht es heuer ab auf die Skipiste. Also: Ski abschnallen und den Goldberg vor der Skihütte aufrubbeln. Findet man dreimal den gleichen Geldbetrag, hat man diesen einmal gewonnen. Vielleicht sogar den Hauptgewinn in Höhe von 30.000 Euro. Aber das ist noch nicht alles: Vor der gemütlichen Einkehr in die Hütte kann man noch mit dem Bonusspiel und den winterlichen Motiven „Schneeflocke“ und „Mütze“ gewinnen. Dreimal das Schneeflocke-Symbol bringt einen Gewinn von 9 Euro, mit drei Mütze-Symbolen hat man bei diesem Zusatzspiel 3 Euro gewonnen. Das Los bringt zwei der Hauptgewinne und viele weitere Gewinnchancen von 3 Euro bis 1.000 Euro. Von dieser Serie werden 1,98 Mio. Lose aufgelegt, die Ausschüttungsquote liegt bei 57,5 %, die Chance auf einen Gewinn bei rund 1:3. Das Los ist zu einem Betrag von 3 Euro in allen Annahmestellen erhältlich.

Sammlung

FPÖ-TV