Aufrufe
vor 2 Jahren

Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!

  • Text
  • Wien
  • Gruene
  • Oberoesterreich
  • Posten
  • Drogenlenker
  • Maut
  • Rauchverbot
VfGH bestätigt Rauchverbot und EuGH weist die deutschen Mautpläne zurück

Doppelter Erfolg für die

Nr. 25 . Freitag, 21. Juni 2019 € 0,80 Österreichische Post AG WZ 02z032878 W Neue Freie Zeitung (NFZ), Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, A-1080 Wien . Tel.: 01 512 35 35 0 . Fax: 01 512 35 359 Retouren an NFZ, Friedrich-Schmdt-Platz 4/3a, 1080 Wien Mindestsicherung: FPÖ fordert Prüfung durch RH! Nach der Steiermark, wo der Rechungshof skandalöse Zustände bei der Vergabe der Mindestsicherung ausmachte, hat auch Oberösterreich Probleme. FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr fordert jetzt ebenfalls eine Prüfung des Mindestsicherungssystems durch den Rechnungshof. S. 13 Foto: Andreas Maringer/cityfoto Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen! VfGH bestätigt Rauchverbot und EuGH weist die deutschen Mautpläne zurück S. 2/3 Wenn Sektionschefs des Kaisers Millionen verteilen Foto: NFZ Das „schwarze Netzwerk“ im BMI und der Stadterweiterungsfonds – S. 4/5 PARLAMENT AUSSENPOLITIK WIEN MEDIEN ÖVP entdeckt die Kiffer Macron taktiert „Rote Netzwerke“ ORF hofiert Grüne Sucht die ÖVP jetzt Wähler im urbanen Kiffer-Milieu? Auf jeden Fall hat die Volkspartei eine Gesetzesnovelle verhindert, mit der Autofahrer unter Drogeneinfluss genauso schnell aus dem Verkehr gezogen werden sollten wie Alko-Lenker. S. 6 Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron will seine liberale Fraktion zum Königsmacher in Brüssel hochstilisieren. Bei der angeschlagenen Angela Merkel und der EVP scheint seine Taktik für noch mehr Zentralismus in Brüssel bereits Wirkung zu zeigen. S. 8/9 Die Wiener FPÖ wird eine Untersuchungskommission beantragen, die die Geldflüsse der Stadt Wien zu Vereinen und Vorfeldorganisationen der SPÖ Wien untersuchen soll. Zudem fordert sie eine Polizei-Spezialeinheit zur Bekämpfung der Jugendbanden. S. 11 Entgegen der bisherigen Praxis, wonach nur im Parlament vertretene Parteien bei den TV-Diskussionen zur Wahl antreten dürfen, winkt der ORF diesmal die Grünen durch. ORF-General Wrabetz gab dazu extra eine „Relevanz-Studie“ in Auftrag. S. 14

Sammlung

FPÖ-TV