ÖVP flüchtet in irre
Nr. 7 . Freitag, 16. Februar 2024 € 0,80 Österreichische Post AG WZ 02z032878 W Neue Freie Zeitung (NFZ), Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, A-1080 Wien . Tel.: 01 512 35 35 0 . Fax: 01 512 35 359 Retouren an NFZ, Friedrich-Schmdt-Platz 4/3a, 1080 Wien Asylquartier ist ein Erbe der Vorgängerlandesregierung! In den Medien kursieren Verdrehungen und Halbwahrheiten über das Asylquartier in Salzburg/Sam. Die Freiheitlichen haben diesem Projekt nicht zugestimmt, sondern sie haben es von der Vorgängerlandesregierung (ÖVP, Neos und Grüne) „geerbt“, stellte FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek klar. S. 13 Foto: FPÖ Salzburg ÖVP flüchtet in irre Asyl-Fantasiewelt! Ihr Versagen in der Asylpolitik schiebt die ÖVP jetzt sogar auf Herbert Kickl ab S. 2/3 „Wir sind nicht rechtsextrem, wir haben nur extrem oft recht!“ Foto: FPÖ/Alois Endl Kickl rechnet am politischen Aschermittwoch mit den „Österreich-Zerstörern“ ab – S. 4/5 PARLAMENT AUSSENPOLITIK WIEN MEDIEN Bildungspflicht Alles außer die Bürger Hilflos gegen Gewalt Medien(narren)freiheit Freiheitliche Bildungsreform: Statt die neun Jahre Schulpflicht nur abzusitzen, soll den Schülern eine Bildungspflicht garantieren, dass sie am Ende ihrer Schullaufbahn ordentliche Kenntnisse im Lesen, Schreiben und Rechnen vorweisen können. S. 6 In den letzten Wochen haben die EU-Kommission und die bunte Mehrheit im Europaparlament einmal mehr gezeigt, dass ihnen an den Bürgern in der EU nichts liegt. Stattdessen dominieren Ideologie und Bürokratiewahn ihre Handlungen und Beschlüsse. S. 8/9 Wiens Bildungspolitik erschöpft sich derzeit in der Diskussion, ob Gewaltprävention oder doch nur mehr Sicherheitsdienste einen Unterrichtsbetrieb ermöglichen können – die Folgen der stetigen Verharmlosung der Einwanderungsproblematik. S. 11 Nachdem „Der Standard“ einen Prozess gegen die Wiener Freiheitlichen verloren hat, sucht er die Schuld für die „Niederlage“ bei der Justiz – und versucht mit allen Mitteln, sich die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshof „gefügig zu schreiben“. S. 14
