Kommunale Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien

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148 | B. HIRSCHL, A. ARETZ, A. PRAHL, T. BÖTHER, K. HEINBACH, D. PICK, S. FUNCKE Tab. 3.85: Einkommenseffekte je Wertschöpfungsschritt bei Biomasse-Großanlagen Quelle: Eigene Berechnung Wertschöpfungsstufen Biomasse- Großanlagen Einmalige Effekte Bruttobeschäftigungskosten gesamt [€/kW] Anlagenkomponenten 904 Bauteile 179 Nebenanlagen 26 Verbrennung 293 Mess-Steuer und Regelungstechnik 97 Abgasreinigung 76 Energieerzeugung 233 Montage 195 Planung / Projektierung 117 Investitionskosten gesamt 1.216 Jährliche Effekte 3.12.4 Steuern Betriebskosten 311 Instandhaltung 55 Verwaltung 13 Personalbedarf 87 Brennstoffe 23 Transport 84 Ascheentsorgung 2 Rückbau 1 Versicherung 1 Geschäftsführung (Komplementär-GmbH) 31 Banken (Finanzierung durch Fremdkapital) 14 Grundlage für die Besteuerung der Unternehmensgewinne bildet die Unterteilung nach Kapital- und Personengesellschaften, die nach den zugewiesenen Wirtschaftszweigen nach Statistisches Bundesamt (2010b) typisch ist. Die Berechnung der Nettobeschäftigungskosten pro kW erfolgt auf Basis des prozentualen Anteils der Gesamtsteuerlast am gewichteten Bruttojahreseinkommen nach Wertschöpfungsschritt und Berufsgruppen. Die Gewinnsteuern werden ohne Ausschüttung der Gewinne an die Gesellschafter von Kapitalgesellschaften ausgewiesen und nach der allgemeinen Methodik ermittelt. Weiterhin sind die kom-
KOMMUNALE WERTSCHÖPFUNG DURCH ERNEUERBARE ENERGIEN | 149 munalen Steuereinnahmen aufgeführt, wobei die Berechnung nach der allgemeinen Methodik erfolgt. Neben den Gewerbesteuereinnahmen (netto) ist der Kommunalanteil an der Einkommensteuer abgebildet. Darüber hinaus ist hinsichtlich der Biomasse Großanlagen anzumerken, dass infolge des partiellen Grundstückszukaufs Grunderwerbssteuer zu entrichten ist, die wiederum in den Gewinnsteuern Berücksichtigung findet. Es wird ein Grunderwerbssteuersatz von 3,5 % angenommen, die in den meisten Bundeslämdern außer in Berlin, Hamburg und Sachsen-Anhalt (dort 4,5 %) in der Höhe erhoben werden. Bei der Grunderwerbssteuer handelt es sich um eine Landessteuer, an der die Gemeinden ausschließlich im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs partizipieren. Aufgrund der unterschiedlichen länderspezifischen Zuweisungen wird die Grunderwerbssteuer nicht in den Kommunalsteuern ausgewiesen In Bezug auf die Pachtzahlen wird davon ausgegangen, dass 80 % auf die Kommunen entfallen und die übrigen 20 % landwirtschaftlichen Betrieben zuzuordnen sind. Letztere unterliegen der Einkommensteuer, wobei die Summe der Einkünfte des landwirtschaftlichen Betriebes die steuerliche Bemessungsgrundlage abbildet. Die Berechnung der Einkommensteuer für die Pachteinnahmen aus der Nutzung von Biomasse Großanlagen erfolgt auf Basis des Eingangssteuersatzes (14 %) zuzüglich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer, da die Einkünfte landwirtschaftlicher Betriebe niedrig einzustufen sind (DBV 2009). Insgesamt beläuft sich der Anteil der Kommunalsteuern bei den Biomasse Großanlagen im Verhältnis zu den Gesamtsteuern ohne Gewinnausschüttung (Gewerbe-, Körperschafts- und Einkommensteuer sowie Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag) hinsichtlich der einmaligen Investitionskosten auf 18 %. Dagegen vereinnahmen die Gemeinden aus den jährlichen Steuerzahlungen, die aus dem Betrieb einschließlich der Steuerzahlungen der Betreibergesellschaft resultieren 23 %. Tab. 3.86: Ermittlung der Kommunalsteuern bei Biomasse Großanlagen Quelle: Eigene Berechnung; * ohne Ausschüttung KapG Nach- Steuer- Gewinn * Nettobeschäftigung Gewerbesteuer (netto) Kommunalanteil an der Einkommensteuer Wertschöpfung gesamt * Wertschöpfungsstufe €/kW €/kW €/kW €/kW €/kW Anlagenkomponenten 108 515 19 31 673 Bauteile 18 103 3 6 130 Nebenanlagen 4 15 1 1 20 Verbrennung 41 166 7 10 225 Mess-Steuer und Regelungstechnik 14 55 3 3 75 Abgasreinigung 11 43 2 3 58 Energieerzeugung 20 133 3 8 164 Montage 15 113 3 6 136 Planung / Projektierung 10 66 2 4 81 Grundstückskauf 35 - - - 35 von Kommune 7 - - - 7
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