Kommunale Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien

KOMMUNALE WERTSCHÖPFUNG DURCH ERNEUERBARE ENERGIEN | 35
aussetzung, dass beide Ehepartner ähnliche Einkommen beziehen (Eingruppierung in Lohnsteuerklasse
IV/IV, Besteuerung nach Grundtabelle). 19
Die nach der Grundtabelle errechnete Lohnsteuer in den einzelnen Wertschöpfungsstufen wird zusätzlich
um die Erstattungen nach §46 EstG bereinigt. Insoweit werden Aufwendungen der Arbeitnehmer
geltend gemacht, die beim Lohnsteuerabzug noch nicht berücksichtigt wurden. Hierzu zählen
z.B. Werbungskosten, die den Pauschalbetrag von 920 € übersteigen. Setzt man die Erstattungen
zum Bruttoaufkommen der Lohnsteuer (ohne Abzug von Kindergeld und Altersvorsorge) in
Beziehung, dann folgt, dass die Rückzahlungen in den letzten vier Jahren durchschnittlich bei ca.
10 % lagen (Monatsbericht des BMF 2009). Dieser Durchschnittswert wurde allgemein auf die zu
entrichtende Einkommensteuer angerechnet. Anschließend wird von der Lohnsteuer der Solidaritätsbeitrag
(5,5 %) sowie die Kirchensteuer (9 %) bestimmt. Bei der Berechnung der Sozialabgaben
werden die unterschiedlichen Beitragsbemessungsgrenzen für die alten und neuen Bundesländer
mit einbezogen. Abweichungen bestehen ausschließlich bei der gesetzlichen Rentenversicherung
und Arbeitslosenversicherung. Bei der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung
sind die Beitragsbemessungsgrenzen zwischen den alten und neuen Bundesländern
identisch. Für das Jahr 2009 ergeben sich die nach den in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten
Beitragsbemessungsgrenzen mit den dazugehörigen Beitragssätzen und entsprechenden Höchstbeiträgen.
Die Summe aus Lohnsteuer, Solidaritätsbeitrag, Kirchensteuer und den Sozialabgaben ergibt die
gesamte Steuerlast. Mittels der für die einzelnen Wertschöpfungsstufen in Betracht kommenden
Berufsgruppen wird die gewichtete Gesamtsteuerbelastung (in % zum Bruttojahreseinkommen) berechnet,
wodurch die spezifischen Nettobeschäftigungskosten pro kW ermittelt werden können.
Dabei ist zu beachten, dass wenn der Umsatz ausschließlich durch Dienstleistungen generiert
wurde, die Bruttobeschäftigungskosten neben den Gehältern zusätzlich den Arbeitgeberanteil zur
Sozialversicherung beinhalten. Daher werden die Bruttobeschäftigungskosten um den Beitrag des
Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung reduziert. Demgegenüber ist bei der Finanzierung durch
Fremdkapital der Vor-Steuer-Gewinn der Banken um den Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung
zu verringern, da der Erlös der Banken mittels der Wertschöpfung durch die Fremdkapitalfinanzierung
abzüglich der Bruttobeschäftigungskosten abgebildet wird.
19 Bei der gemeinsamen Veranlagung wird der Fall ungefähr gleicher Einkommen gewählt, da über die Verteilung bei
unterschiedlicher Einkommenshöhe keine Datengrundlage vorliegt. Dies gilt ebenfalls für die Steuerklasseneinteilung
nach III und V; da für diesen Fall die Höhe des zweiten Einkommens nicht bekannt ist.