Kommunale Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien

KOMMUNALE WERTSCHÖPFUNG DURCH ERNEUERBARE ENERGIEN | 149
munalen Steuereinnahmen aufgeführt, wobei die Berechnung nach der allgemeinen Methodik erfolgt.
Neben den Gewerbesteuereinnahmen (netto) ist der Kommunalanteil an der Einkommensteuer
abgebildet.
Darüber hinaus ist hinsichtlich der Biomasse Großanlagen anzumerken, dass infolge des partiellen
Grundstückszukaufs Grunderwerbssteuer zu entrichten ist, die wiederum in den Gewinnsteuern
Berücksichtigung findet. Es wird ein Grunderwerbssteuersatz von 3,5 % angenommen, die in den
meisten Bundeslämdern außer in Berlin, Hamburg und Sachsen-Anhalt (dort 4,5 %) in der Höhe
erhoben werden. Bei der Grunderwerbssteuer handelt es sich um eine Landessteuer, an der die
Gemeinden ausschließlich im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs partizipieren. Aufgrund
der unterschiedlichen länderspezifischen Zuweisungen wird die Grunderwerbssteuer nicht in den
Kommunalsteuern ausgewiesen In Bezug auf die Pachtzahlen wird davon ausgegangen, dass
80 % auf die Kommunen entfallen und die übrigen 20 % landwirtschaftlichen Betrieben zuzuordnen
sind. Letztere unterliegen der Einkommensteuer, wobei die Summe der Einkünfte des landwirtschaftlichen
Betriebes die steuerliche Bemessungsgrundlage abbildet. Die Berechnung der Einkommensteuer
für die Pachteinnahmen aus der Nutzung von Biomasse Großanlagen erfolgt auf
Basis des Eingangssteuersatzes (14 %) zuzüglich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer, da die
Einkünfte landwirtschaftlicher Betriebe niedrig einzustufen sind (DBV 2009).
Insgesamt beläuft sich der Anteil der Kommunalsteuern bei den Biomasse Großanlagen im Verhältnis
zu den Gesamtsteuern ohne Gewinnausschüttung (Gewerbe-, Körperschafts- und Einkommensteuer
sowie Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag) hinsichtlich der einmaligen Investitionskosten
auf 18 %. Dagegen vereinnahmen die Gemeinden aus den jährlichen Steuerzahlungen, die
aus dem Betrieb einschließlich der Steuerzahlungen der Betreibergesellschaft resultieren 23 %.
Tab. 3.86: Ermittlung der Kommunalsteuern bei Biomasse Großanlagen
Quelle: Eigene Berechnung; * ohne Ausschüttung KapG
Nach-
Steuer-
Gewinn *
Nettobeschäftigung
Gewerbesteuer
(netto)
Kommunalanteil
an der
Einkommensteuer
Wertschöpfung
gesamt *
Wertschöpfungsstufe €/kW €/kW €/kW €/kW €/kW
Anlagenkomponenten 108 515 19 31 673
Bauteile 18 103 3 6 130
Nebenanlagen 4 15 1 1 20
Verbrennung 41 166 7 10 225
Mess-Steuer und Regelungstechnik
14 55 3 3 75
Abgasreinigung 11 43 2 3 58
Energieerzeugung 20 133 3 8 164
Montage 15 113 3 6 136
Planung / Projektierung 10 66 2 4 81
Grundstückskauf 35 - - - 35
von Kommune 7 - - - 7