Freizeitgesellschaft zwischen Umwelt, Spaß und ... - Öko-Institut eV

von Grenzwerten gewährleistet werden. Die Lärmausbreitung und damit
die Steuerung der Lärmbetroffenheit von Anwohnern lässt sich
durch einen Beschallungsplan erreichen, welchen der Veranstalter zusammen
mit dem Genehmigungsantrag einreichen muss. Aufgrund
dieses Plans kann die Art und Position der Boxen überprüft und entsprechend
arrangiert werden. Mithilfe der Einpegelung kann die Anlage auf
die maximal zulässige Lautstärke eingestellt werden. Schließlich kann
durch Leistungsbegrenzer in den elektroakustischen Anlagen die Einhaltung
der jeweiligen Emissionsgrenzwerte erreicht werden.
4. Zeitliche Beschränkung der eigentlichen Veranstaltung
Da viele Veranstaltungen bis in die späten Abendstunden dauern, ist die
Einhaltung der zeitlichen Beschränkung der eigentlichen Veranstaltung
eine wichtige Genehmigungsvoraussetzung. Die Einhaltung dieser Beschränkung
könnte durch die Androhung von Zwangsgeld mit mehr
Nachdruck versehen werden.
Bei manchen der beschriebenen Maßnahmen kann der Gesetzgeber die
Kommunen durch gesetzliche Regelungen unterstützen. So könnte die
Stellung und Aufgabe eines Lärmschutzbeauftragten auch gesetzlich vorgeschrieben
werden.
Resümee
Andreas Hermann · Freizeitveranstaltungen und rechtliche Aspekte des Lärmschutzes
Bereits beim Bau neuer Freizeitanlagen bestehen umfassende Möglichkeiten,
die Anwohner vor Lärm bei der zukünftigen Nutzung zu schützen.
Problematisch bleibt die wohl überwiegende Zahl der Fälle, in denen in
der Vergangenheit Freizeitanlagen ohne ausreichende Berücksichtigung
der Lärmaspekte gebaut wurden. In diesen Fällen müssen die Kommunen
noch viel stärker als bisher den Schutz der Anwohner vor Lärm mithilfe
von Lärmmanagement- und Lärmschutzkonzepten als Bestandteil der
Veranstaltungsgenehmigungen sicherstellen. Durch ein Lärmmanagementkonzept
kann eine einheitliche und veranstalterfreundliche Genehmigungspraxis
erreicht werden. Für die Ausgestaltung von Lärmschutzkonzepten
steht der Verwaltung ein ausreichendes Instrumentarium an
technischen und rechtlichen Möglichkeiten zur Verfügung. Ist der Schutz
der Anwohner nicht durch Lärmschutzkonzepte möglich, so stellt die bisherige
Rechtslage zahlreiche Regelungen zur Verfügung, um Gesundheitsgefahren
zu begegnen, wie z.B. die Beachtung der Richtwerte in den
Freizeitlärm-Richtlinien. Lösungswege, wie die Freizeitlärm-Richtlinie oder
die Ermächtigung zu ortsrechtlichen Vorschriften gem. § 49 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz,
werden zum einen noch nicht bundesweit
beschritten. So haben erst fünf Bundesländer Freizeitlärm-Richtlinien
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