KOMMENTAR Von Thomas Cik
KOMMENTAR Von Thomas Cik thomas.cik@kleinezeitung.at lange Pragmatiker ist. Von Thomas Cik furts Verkehrsstadtrat Christian Scheider (FPÖ) in der Sonntagsausgabe der Kleinen Zeitung aufhorchen. WAS, WANN, WO? Die wichtigsten Termine HEUTE, 14. 1. KLAGENFURT. ÖFFENTLICHE FÜHRUNG durch die Ausste lungen „Schau . . . . 6“ und Baum . . . . Schau“. Der Eintri t ist frei, die Teilnahme an den Führungen ist kostenlos. Kunsthaus:Ko litsch, Deutenhofenstraße 23, APOTHEKEN NOTRUF 1455 14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER • HEINZ CONRADS • @ConradsHeinz Bei 1 Milliarde Budget für einen Fernsehsender und 2 Milliarden für die komplette Landesverteidigung/ Katastrophenschutz usw. fehlt halt jegliche Relation. Man muss ja kein Bundesheer haben, man sollte nur sagen, ob man eines will oder nicht. Matthias Marrone @MarroneMatthias GEFÄLLT MIR 8. Jan. 2020 11:54 Dazu konnten sich weder ÖVP noch Grüne durchringen. Immerhin geben letztere zu, dass sie das Bundesheer gerne abschaffen würden. Hahahahahaha, Pesendorfer wird Chef der Statistik in Saudi Arabien, weil die ÖSTAT nicht unabhängig genug ist. #zib2 8. Jan. 2020 13:28 Der Günstling von Ex-SPÖ-Chef Faymann wird jetzt völlig unabhängig die Hinrichtungsstatistik der Saudis erstellen dürfen. TELEGRAM Jeannée: Was nicht passt, wird eben passend gemacht „Krone“-Kommentator benutzt „Kipp-Foto“ für Abrechnung mit Kickl Im wahrsten Sinne des Wortes „auf die Nase gefallen“ ist „Krone“-Postler Michael Jeannée mit einem „Kipp-Foto“ von Herbert Kickl. Am vergangenen Sonntag hatte die „Kronen Zeitung“ Großkampftag in Sachen Lobhudelei auf Schwarz-Grün. Die ersten sechs Seiten, also der gesamten Innenpolitik-Teil, war Sebastian Kurz‘ segensreicher Regierungsmannschaft gewidmet. Vom Neujahrstreffen der Freiheitlichen war hingegen kein Sterbenswörtchen in der „unabhängigen“ Zeitung zu finden. Billiger „Kipp-Foto“-Schmäh Dafür hatte sich „Briefeschreiber“ Michael Jeannée FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zur Brust FPÖ IN DEN MEDIEN Populismus pur würden Schwarz-Grün wohl zur Planung „Begegnungszone“ in der Klagenfurter Bahnhofstraße wettern. Denn der verantwortliche FPÖ-Stadtrat Christian Scheider will, laut „Kleine Zeitung“, zuerst einmal ein „Wirtschaftskonzept für den Straßenzug“ Klagenfurt Dienstag, Seit Jahren pragmatisch C hristian Scheider ist einer der längstdienenden FPÖ- Politiker Österreichs. Er überstand sämtliche parteipolitischen Verwerfungen – von der orangen Umfärbung der Partei zum BZÖ bis hin zum Reality-TV aus Ibiza. Warum? Weil er im entscheidenden Moment Pragmatiker ist. Und bei einem Pragmatiker muss es niemanden wundern, dass er nun mit einer Begegnungszone in der Bahnhofstraße liebäugelt. Vor ein paar Jahren noch wäre so ein Konzept als grüne Politik eingeordnet und wohl auch abgelehnt worden. Mittlerweile ist es mehrheitsfähig. Betonung auf „fähig“. Denn damit es auch rasch umgesetzt und hinterher angenommen wird, braucht es mehr als die Überzeugung des Einzelnen – in dem Fa l Scheider –, nämlich die Kraftanstrengung a ler Stadtsenatsmitglieder. Es geht um die Koordination beim Bau, die Verkehrsführung auf und um die neu gestaltete Straße und ein wirtschaftliches Konzept für diesen Teil der Innenstadt. nd fa ls sich jetzt schon jemand fragt, wer bei der kommenden Wahl die politischen Lorbeeren für das Projekt abholen kann: Man darf sie sich teilen. Denn, dass man mit einem Konzept für die schwächelnde Bahnhofstraße seit Jahren säumig ist, ist a len Parteien anzulasten. U Auch Christian Scheider – weil er eben manchmal zu E r werde den Auftrag erteilen, dass man ein Konzept für eine Begegnungszone in der Bahnhofstraße ausarbeite. Mit diesem Satz ließ Klagen- Gestern bereits erfolgte die erste Besprechung mit der Fachabteilung. „Tatsache ist, dass es bereits ein ganzes Bündel an Ideen gibt, die wir nun zusammenführen und schauen, was realistisch und zeitgemäß ist“, sagt Scheider. Über Zeitoder Kostenpläne oder die konkrete Ausgestaltung einer Begegnungszone in der Bahnhofstraße wi l Scheider derzeit noch nicht sprechen. „Wir hatten auch für die Umgestaltung des Neuen Platzes mehrere Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. 14. Jänner 2020 Der Fahrplan zur neuen Fahrbahn Breite Zustimmung für den Vorstoß, aus der Klagenfurter Bahnhofstraße eine Begegnungszone zu machen. Vorschläge. Letztlich haben wir uns für einen Mittelweg entschieden, als klares Bekenntnis zur Begegnungszone, aber auch, um den finanzie len Rahmen nicht zu sprengen.“ Im übernächsten Verkehrsausschuss werde das Thema be- 18.30 bis 20 Uhr. Tel. (0463)260 09, kunsthaus.ko litsch.eu/ AUSSTELLUNG. „A lerle in Aquare l, Acryl und Öl“ von Sylvia Schickmaier in der Gewölbegalerie imStadthaus. Tgl. 10-12, 14-18 Uhr, bis 18. 1. Tel. 0664-734 926 23 www.stadtgalerie.net PROJEKTNATURRAUM – Botanischer Gar- handelt. „Der Diskussion dort wi l ich nicht vorgreifen.“ Wohl aber grenzt er die Begegnungszone räumlich ein. „Ich würde sagen, vom Wagplatz bis zur Landesregierung, aber auch das ist Thema der Debatte.“ Was Scheider neuerlich einfordert, ten Klagenfurt.“ Ausste lung der FH Kärnten. Architektur Haus Kärnten, St. Veiter Ring 10/Goethepark. Mo. -Fr. 9-18 Uhr, bis 24. 1. Tel. (0463) 504 5 7 KLAGENFURT. Engel-Apotheke, Bahnhofstraße 3, Tel. (0463) 549 16. Apotheke Viktring, Viktringer Platz 13, Tel. (0463) 28 1 31. Links das „Kipp-Foto“, rechts die wirklich Gelangweilten. POLITIK 4 genommen. Diesen bezeichnete er als „beleidigt-gelangweilte Leberwurst“ und „dümmlich-fadisierten Arroganzler“, „der sich im Parlament in seinen Sessel fläzt“. Zur Bestätigung seiner „Meinung“ war ein Bild der Austria Presseagentur abgedruckt, das so gekippt wurde, als würde Herbert Kickl wirklich im Sessel liegen – VON MICHAEL BACHNER Unter dem Aufhänger einer „Green Finance Agenda“ hat sich die neue Bundesregierung vorgenommen, privates Kapital für den Kampf gegen die Erderwärmung und für den Klimaschutz zu mobilisieren. Im Zuge der Steuerreform ist angedacht, das Geld der Österreicher und Österreicherinnen,freilich auchjenes der großen institutionellen Investoren wie Banken und Versicherungen, mit einem grünen Mascherl zu versehen und solcherart grüne Investments kräftig und nachhaltig zu fördern. An zwei verschiedene Vehikel ist dabei konkret gedacht: Die Auflage von sogenannten Green Bonds, also grünen Staatsanleihen, herausgegeben vonder Bundesfinanzierungsagentur (ÖB- FA). Wer sich unter diesem Titel künftig Anleihen anschafft, soll sicher gehen, dass das Geld nicht imallgemeinen Staatshaushalt verschwindet, sondern für Klimaschutzprojekte zweckgewidmetwird. Ob es dafür zusätzlich eine steuerliche Förderung (Befreiung von der KESt) geben soll,oder der Anreiz,„etwasGutes für die Umwelt zu tun“, reichenmuss, ist GUTSCHEIN GUTSCHEIN Fürdas KURIER-Magazin: IMMOBILIEN In Ihrer Trafik umEUR 9,50 Gutschein im Wertvon ¤3,- Holen SiesichIhr KURIER-Magazin: IMMOBILIENum nur EUR6,50 in derTrafik IhrerWahl. Solange derVorratreicht.Gutschein reicht. gültig bis 15.01.2020. KeineBarablöse möglich. FürInformationen und zur Beste lung die Seite mit der Gratis-App „Shortcut Reader“scannen. Bis15.01.2020 in IhrerTrafik Händlerstempel GUTE FRAGEN. GUTE ANTWORTEN. kurier.at Dienstag I 14.Jänner2020 Geldbekommt ein grünes Mascherl Finanzagenda. Republik willÖko-Anleihen ausgeben und ethisch saubereInvestmentsfördern regierungsintern noch nicht geklärt. Zweiter Ansatz: Neben den zweckgewidmeten Staatsanleihen der Republik Österreich sollen künftig auch insgesamt ökologische und ethische Investments gefördert werden. Hier wird im Regierungsprogramm bereits explizit die Befreiung von der Kapitalertragssteuer (KESt) erarbeiten lassen, damit Betriebe und Anrainer nicht durch die Finger schauen. Vorausschauende blaue Kommunalpolitik statt politischer grüner Selbstverwirklichung wie in Wien. Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) stellt ihre zunehmend extreme Auslegung ihrer Religion einmal mehr unter Beweis. Sie will laut „Kurier“ das von der türkis-blauen Regierung be- Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. RECHTSTREIT was bei den Sitzen im Parlament technisch gar nicht möglich ist. Aber das interessiert Herrn Jeannée nicht, sonst hätte er eine andere Szene beschrieben: Wirklich gelangweilt haben sich Kanzler und Vizekanzler, die während der Debatte um ihr Regierungsprogramm die Reaktionen auf ihre Reden in den sozialen Medien begutachteten. von 27,5 Prozent als Kaufanreiz genannt. Die Crux ist: Hier muss erst ein genauerer Kriterienkatalog erarbeitet werden, waseigentlichgenau unter einem ökologischen und/oder ethischen Investment zu verstehen ist. Im Energiebereich wäre das beispielsweiseaus heutiger Sicht ein Investment, das garantiert ohne Atomkraft auskommt und auf erneuerbare Energieträger setzt. Ob die Aktien eines steirischen Wasserkraft-Spezialisten gemeint sein können, der wegen seiner Projekte inaller Welt von Umweltschützern immerwieder angegriffen wird, istfraglich. Schwierig wird die Definition aber auch bei weniger spezifischen Investitionen in anderen Industrie-Zweigen. Wenn sich beispielsweise ein bekannter Kärntner Waffenproduzent eine neue große Fabrik mitsamt einer modernen Photovoltaik-Anlage auf die grüne Wiese stelltund dafür Investorenkapital anzapft, kann man trefflich darüber streiten, ob das nun ein förderungswürdiges Öko-Investment ist, oder eben das Projekt eines „bösen“ Waffenproduzenten bleibt. Ein Regierungsinsider sagt: „Das ist genau der Punkt. Die Definition eines ökologischen und ISTOCKPHOTO(2),KURIER-MONTAGE ethischen Investments darf nicht zu breit und allgemein, aber auch nicht zu eng und damit eventuell marktverzerrend ausfallen. Wi reden daher von einem eher längerfristigen Projekt.“ Konkret hat eine Arbeitsgruppe dafür bis 2022 Zeit bekommen. Die Umsetzung soll im Zugeder Steuerreform erfolgen, die ja in mehreren Etappen ab 2021 kommen soll. Im Finanz- und Bankenbereich wird aber allein schon die Ankündigung der KESt-Befreiung für ökologische und ethische Investments lautstark begrüßt. Hier sei „ein mächtiger Hebel“ gegeben, um Privatkapital in Zeiten der Nullzinsen zumobilisieren,heißt es. Finanzbranche erfreut Dieter Aigner, Geschäftsführer des Marktführers Raiffeisen Capital Management (RCM), sagt dazu im KURIER- Gespräch: „Das Bekenntnis der Bundesregierung zur Auflage von Green Bonds ist ein sehrpositives Signal. Solltees zur Umsetzung kommen, würde das für uns nachhaltige Investoren –aber natürlich auch für Kleinanleger –das derzeit noch sehr bescheidene Angebotaninvestierbaren, heimischen grünen Anleihen wesentlicherweitern.“ Am schönsten wäre freilich für die Finanzbranche, wenn auch die Green Bonds vonder KESt-Befreiung profitieren würden. Aigner: „Wenn damit auchdie in Aussicht gestellte KESt-Befreiung für ökologischebzw.ethische Investitionen einhergeht, wird diese Form des Veranlagens –ganz im Sinne der erhofften Klimawende –noch mehr an Breitegewinnen. “ schlossen Kopftuchverbot für Mädchen bis 14 Jahren in Schulen vor das Verfassungsgericht zerren. Und das, obwohl selbst in vielen islamischen Ländern wie der Türkei das Kopftuch erst abdem 14. Lebensjahr erlaubt ist. Echter Integrationswille sieht anders aus. Islamische Glaubensgemeinschaft bringt Kopftuchverbot vor das Höchstgericht Verfassungsklage. Bevor die neue türkis-grüne Bundesregierung ein Kopftuchverbot für muslimische Mädchen bis zum vollendeten 14. Lebensjahr in die Wege leiten kann, versucht die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) die vorangegangene Regelung zur Fall zu bringen: Am Montag brachte man beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Beschwerde gegen das Kopftuchverbotinder Volksschule ein. Im Märzdürftesie behandeltwerden. Zugrunde liegen dem Gang vors Höchstgericht zwei Fälle aus Wien. Zwei von bundesweit acht Fällen seit Beginn des Schuljahres, in denen Mädchen mitHijab zum Unterricht erschienen. In allen Fällen lenkten die Eltern nach Gesprächen mit den Schulleitungen ein. In Anbetracht der geringen Anzahl tatsächlicher Verstöße gegen das Kopftuchverbotinder Volksschule stellt sich IGGÖ-Präsident Ümit Vural die Frage, ob es hier nicht doch darum ging, „eine unbedeutende Thematik zu emotionalisieren und für populistische Wahlversprechen zu missbrauchen“. Diskriminierung Wieberichtet,zielt das Kopftuchverbot, das im Mai des Vorjahres mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und „Liste Jetzt“ im Nationalrat als einfaches Gesetz beschlossen wurde, darauf ab, „ein klares Symbol gegen die Unterdrückung von Frauen und Mädchen“ zu setzen. Das Verbot sei „ein entscheidender Schritt zur besseren Integration und zur Verminderung von Diskriminierungen. Wir sorgen damit dafür, dass die Integrationschancen von jungen Mädchen steigen“, argumentierte damals der nun amtierende Innenminister Karl Nehammer in seiner Rolle als VP-Parteimanager. Für Vural ist das nicht schlüssig. „Wenn manmuslimische Mädchen und Frauen stärken möchte, sollte man ihnen als ersten, wichti- gen Schritt Wertschätzung entgegenbringen“,sagter. Das Tragen eines Kopftuchs sei „weltweit gelebte und übliche Glaubenspraxis muslimischer Frauen“. Wobei die IGGÖ „jegliche abwertende Haltung gegenüber Frauen, die sich aus persönlicher Überzeugung gegen das Kopftuch entscheiden, ohne Einschränkung“ ablehne. Und auch „das verfrühte Tragen des Kopftuchs bei Kindern“oder darauf abzielender elterlicher Zwang würden „aufkeinen Fall gutgeheißen“, betont der IGGÖ-Präsident. Was die Erfolgsaussichtender Verfassungsklagebetrifft, gehen die Meinungen der Experten übrigens auseinander. Während Verfassungsjurist Theo Öhlinger das Kopftuch-Verbot in Volksschulen für verfassungskonform hält, bezeichnete es Verfassungsjurist Bernd-Christian Funk als verfassungsrechtlich „in hohem Maße anfechtbar“. BERNHARD ICHNER Fotos: screenshot Krone/NFZ Norbert Hofer 13.01.2020 In vielen Bezirken Wiens ist der häufigste Vorname bei Neugeborenen „Muhammed“ ... Diese Entwicklung muss uns große Sorgen bereiten. Die FPÖ ist die einzige Partei, die mit viel Herzblut dafür sorgt, dass der echte Wiener nicht untergeht! 1.026 Personen gefällt das. Die jahrelangen Anstrengungen udn Investitionen von Rot-Grün zu mehr „Diversität“ zeitigen Folgen.
Nr. 3 Donnerstag, 16. Jänner 2020 g 15 Das neue Rubbellos heißt „Lucky Cash“ Es geht um dreimal 30.000 Euro und das besondere Bonusspiel „Glücksbooster“ Auf dem neuen Rubbellos sind vier Spiele und ein Bonusspiel in Form von Slot-Maschinen abgebildet. Bei drei Symbolen pro Spiel gewinnt man den unter der Rubbelschicht abgedruckten Betrag. Drei Haupttreffer zu je 30.000 Euro und viele weitere Gewinne finden sich in dieser Serie. Erstmals bei Rubbellos gibt es zudem den sogenannten „Glücksbooster“. Das ist ein Zusatzspiel, mit dem der Spielteilnehmer in einer Annahmestelle der Österreichischen Lotterien eine weitere Chance auf einen Gewinn bekommt. Rubbelt man also beim Bonusspiel drei Glücksbooster-Symbole auf, geht man in die nächste Annahmestelle und spielt das Bonusspiel am Terminal der Annahmestelle. Damit nutzt man seine zusätzliche Chance auf einen von 175.900 Sofortgewinnen von 100 Euro bis zu Gratis-Rubbellosen im Wert von 2 Euro. Anzeige Mit TopTipp bis zu 75.000 Euro gewinnen Mit neuer Gewinnstufe „BONUSRAD“ und 500.000 Euro Hauptgewinn Bei TopTipp setzt man für 1 Euro wahlweise auf eine, zwei, drei, vier oder fünf Zahlen der Lotto Ziehung. Sind alle Zahlen, auf die man getippt hat, unter den gezogenen Lotto Zahlen, dann hat man einen fixen Betrag gewonnen: Ein 5er-Tipp bringt also 75.000 Euro, ein richtiger 4er-Tipp 3.500 Euro, ein 3er-Tipp 300 Euro, ein 2er-Tipp 25 Euro, und ein 1er- Tipp 3 Euro. Zudem bringt jeder siebente abgegebene Tipp einen oder mehrere Bonus Tipps. Die können dann ab der nächsten Runde gespielt werden. Foto: Victor Jim Moye-Noza TopTipp greift zwar auf das Ziehungsergebnis von Lotto „6 aus 45“ zu, ist aber ein eigenständiges Spiel mit eigenem Wettschein bzw. kann es als Quicktipp gespielt werden. Alle Infos zu TopTipp gibt es auf win2day.at sowie in allen Annahmestellen.
