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Schwarz-Grün ist das wahre Sicherheitsrisiko!

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Koalition versagt in allen Krisen - Freiheitliche fordern vorgezogene Neuwahlen

14 Medien Neue Freie

14 Medien Neue Freie Zeitung GEZWITSCHER Hannes Amesbauer @HAmesbauer Die Mehrheit ist gegen 32-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Tatsächlich habe ich persönlich noch keinen getroffen, der diesen völlig unrealistischen Babler-Populismus unterstützt. So wie bei Tempo 100 – der Babler-Marxismus ist ein Minderheitenprogramm. Hajo Stein @stein_hajo 11. Juii 2023 12:49 Der neue SPÖ-Chef passt sich der Realität an, dass die Zeiten einer SPÖ als Großpartei vorbei sind. #Mallorca Es ist beschämende, wie die deutsche Medienlandschaft das Opfer bisher verhöhnt hat. Welche Partei übt eigentlich so massiven Druck auf die Schreiberlinge aus, dass die Wahrheit nur noch einen sekundären Stellenwert hat? 17. Juli 2023 17:18 Die verhafteten „deutschen“ Vergewaltiger sind allesamt türkisch-stämmige „Pass-Deutsche“. TELEGRAM ORF-„Sommergespräche“ 2023 diesmal aus der „Konserve“ Interviewserie wird heuer erstmals nicht mehr „live“ ausgestrahlt Seine Interviews aus der „Aufzeichnunsgkonserve“ begründet der ORF damit, dass Grundsatzfragen und „Visionen“ für Problemlösungen zur Sprache kämen. Moderiert werden die erstmals im neugestalteten Parlament aufgezeichneten ORF-„Sommergespräche“ 2023 von der „Report“-Moderatorin Susanne Schnabl. Schnabl will von den Parteichefs „Grundsätzliches“ erfragen. Grundsätze und Visionen Der Fokus soll eindeutig auf „das GESPRÄCH“ gelegt werden, weshalb auch „die Dramaturgie“ eine andere als bisher sein soll, kündigte der ORF in einer Aussendung an. In erster Linie sollen mit den Parteichefs Grundsatzfragen verhandelt, inhaltlich in die Tiefe gegangen und ebenso Raum für Dialog und für Zwischentöne sowie für Persönliches geboten werden: „Wer sind die Menschen, die die jeweilige Partei repräsentieren und anführen, was ist ihr Verständnis von Politik, ihr Menschenbild, ihre Vorstellung von der Zukunft, wie erleben sie selbst diese Zeitenwende und wie nähern sie sich den Lebensrealitäten einer immer fragmentierter werdenden Bevölkerung an?“ Das klingt fast so, als hätte der ORF das Sendungskonzept ganz auf den neuen SPÖ-Chef Andreas Babler zugeschnitten, der sich ja mehr in „großen Visionen“ zurechtfindet, als in der realen Welt der Bürger. 2018 hat Schnabl übrigens ein Buch veröffentlicht. Titel: „Wir müssen reden. Warum wir eine neue Streitkultur brauchen“ – In der eigenen Firma, dem ORF, scheint das aber, mit Blick auf die „ZiBs“, keiner gelesen zu haben. Foto: NFZ GEFÄLLT MIR Herbert Kickl 12. Juli 2023 Genial! Zwei Mitglieder von ÖVP und Grünen fehlten im Bundesrat. Das neue ORF-Gesetz konnte deswegen nicht wie geplant durchgewunken werden. 1.475 Personen gefällt das. So „arbeitet“ die schw arz-grüne Chaostruppe – und wundert sich, dass das Land vor die Hunde geht. FPÖ IN DEN MEDIEN Als wesentlich erachtete Niederösterreichs FPÖ-Landeschef Udo Landbauer, so die Tageszeitung „Österreich“, dass es nach der Nationalratswahl „eine Zweier-Koalition nur mit der FPÖ geben kann“. Das abschreckende Beispiel einer Dreierkoalition habe sich derzeit in 10.000 bis 12.000 m² groß soll dieses sein Brau Union plant jetzt ein Zentrallager in Schwechat Mega-PRojeKt Kleinere Warenbestellungen sollen von Schwechat aus abgewickelt werden. NÖ. Einen zentralen Feuerwehr löscht Brand im Waldviertel Gmünd. Ein Feuer im Bezirk Gmünd, das sich Samstagnachmittag auf einem Bahndamm entwickelt und auf einen Wald übergegriffen hatte, wurde gelöscht. Noch am selben Abend gab die news In KÜRZe NÖ Extra Heimischer Bier-Gigant plant Zentrallager in Schwechat. FPÖ-Landesvize Standort wird die Brau Union Österreich nun in Schwechat errichten. Das größte heimische Brauereiunternehmen plant, künftig von Schwechat aus kleinere Warenbestellungen bereitzustellen. Der neue Standort soll laut Wirtschaftspressedienst eine Lagerfläche von 10.000 bis 12.000 Quadratmetern umfassen. 100 Biersorten. Die Brau Union Österreich führt mehr als 100 Biersorten in ihrem Sortiment und beschäftigt laut eigenen Angaben 2.700 Mitarbeiter. Türnitz: Bakterien im Trinkwasser Türnitz. Das Trinkwasser in Türnitz (Bezirk Lilienfeld) ist verunreinigt und sollte nicht getrunken werden, außer es wird mindestens drei Minuten abgekocht. Wie die Gemeinde mit- PVZ Tu lnerfeld/KK; Apa Fohringer; Apa Landbauer im Sommer-Talk »Wir haben ein spannendes Projekt in NÖ übernommen« In Bundespolitik werde er nicht wechseln. Er freut sich über Verantwortung in NÖ. NÖ. Udo Landbauer, FPÖ-Landeschef und Landesvize in NÖ, erachtet es als „wesentlich“, dass es nach der NR-Wahl eine Zweier-Koalition nur mit der FPÖ geben kann“. Eine Dreier-Konstellation gelte es zu verhindern. Was eine solche „im negativsten Wortsinn“ bewirke, sehe man in Deutschland. Bundespolitische Ambitionen hege er nicht, so Landbauer. Bereits im Oktober 2023 wird ausgebaut: Drei Kinderärzte kommen hinzu. NÖ. Das Tullnerfeld hatte am Wochenende allen Grund zum Feiern. Nach zwei Wochen Betrieb hat das neue PVZ Tullnerfeld rtaufe schon VP & FP. In NÖ regieren die Freiheitlichen seit März in einem Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP. Als möglicher „Verbinder“ zur Bundes-ÖVP sieht sich Landbauer nach der NR-Wahl dennoch nicht. Darum gehe es nicht. Vielmehr müsse „jede Partei akzeptieren, dass der Wählerwille entscheidend ist und es dann Mehrheiten gibt, die abgebildet werden“. »Können Versprechen und Inhalte umsetzen« Verantwortung. In die Bundespolitik will Landbauer nach der kommenden Parlamentswahl nicht wechseln. „Wir haben in NÖ ein wirklich Sozialarbeit kümmern sich mit dem fachkundigen Ordinationsteam im 9 spannendes Projekt übernehmen dürfen“, begründete er. Es mache unheimlich Spaß, dass man in einem Bundesland, in dem FPÖ noch nie Verantwortung haben durfte bzw. konnte, Inhalte und Wahlversprechen „auch in Umsetzung bringen kann“. Die Arbeit in der Landesregierung sei durch die Scharmützel auf Bundesebene nicht beeinflusst. „Wir haben immer klargestellt, dass FPÖ und ÖVP zwei unterschiedliche Parteien mit verschiedenen Ansätzen sind“, so Landbauer. Sechs Allgemeinmediziner kümmern sich dort bereits um Patienten Neues PVZ Tullnerfeld feierlich eröffnet Ärzte des PVZ Tullnerfeld. Deutschland etabliert. Den anhaltenden Aufwärtstrend der FPÖ sieht er in Niederösterreich bestätigt, wo die FPÖ jetzt gleichauf mit der Landbauer hat in NÖ noch sehr viel vor. Tullnerfeld ist eine von drei Primärversorgungseinheiten (PVE), die mit Monatsbeginn in NÖ ihre Pforten öffneten. Die Bevölkerung nutzte die Gelegenheit, beim Tag der offenen Tür das neu errichtete Gesund- 16 | Kärnten 75 Waffentransporte rollten durch Österreich I Zug mit Panzerhaubitzen fuhr Mitte April durch Kärnten, Steiermark und Niederösterreich. Offiziell für Polen, tatsächlich war die Lieferung für die Ukraine bestimmt. Von Jochen Habich m April sorgte ein Zug mit 20 Panzern für Aufsehen: Das Kriegsgerät aus Italien ro lte durch Österreich (Kärnten, Steiermark und Niederösterreich), mit dem offizie len Ziel in Polen. Laut italienischen Medien waren die Fahrzeuge aber für die Ukraine vorgesehen. Weil das militärische Gerät nicht innerhalb der EU verschickt wurde, hätte es eine Genehmigung der österreichischen Regierung gebraucht. Das Innenministerium hat, laut eigener Angabe, vom Zielort des Waffentransportes in die Ukraine aus den Medien erfahren und eine Prüfung des Vorfa ls angeordnet. Die FPÖ hat das zum Anlass genommen für eine Anfrage an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Der ste lt in seiner Antwort klar, dass die italienischen Behörden für die „Durchfuhr von Kriegsmaterial von Italien in die Ukraine“ keine Anträge geste lt haben. Andere Staaten waren beim Beantragen von Durchfuhrbewi ligungen fleißiger: Vom 24. Februar 2022 bis Ende April 2023 ro lten laut Anfragebeantwortung nicht weniger als 75 Waffentransporte durch Österreich. A le korrekt gemeldet und vom Innenministerium (BMI) bewi ligt. Gründe, einen Transport nicht zu erlauben, gab es laut BMI nicht. Die meisten Transporte (22) kamen aus Serbien und gingen nach Deutschland, Frankreich oder weiter in die USA. 15 Transporte kamen aus der Schweiz und zehn aus Bos- ÖVP liegt: Die Leute honorieren, dass wir umsetzen was wir versprochen haben. Eine Anfrage der FPÖ offenbarte laut „Kleine Zeitung“ einmal mehr das Desinteresse der ÖVP an der Neutralität nien-Herzegowina. Das durch Österreich transportierte Kriegsmaterial umfasste „halb- und vo lautomatische Schusswaffen, Munition und Granaten“. Zum Ukraine-Transport wi l man jetzt den Ba l offenbar flach halten: Seitens italienischer Behörden wurde mitgeteilt, dass am 15. April 2023 ein Zug einen Transport von Italien nach Polen durchführen wird, heißt es von Harald Sörös, Sprecher des Innenministeriums: „Bei der Ausfuhr handelte es sich um Kriegsmaterial, das laut österreichischem Kriegsmaterialgesetz keine Genehmigung braucht. Es gab für diesen Transport eine Ausund Einfuhrgenehmigung beider EU-Staaten. Für den Transit wird keine Bewi ligung nach dem Kriegsmaterialgesetz benötigt.“ Dass es für den Waffentransport in die Ukraine keine Anträge gab, bleibt unaufgelöst. „Der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage ist nichts mehr hinzuzufügen“, sagt Markus Haindl, Sprecher von Minister Karner. Die Gesetzeslage ist klar: Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial durch Österreich braucht grundsätzlich eine Genehmigung. Diese wird vom Innenministerium erteilt, im Einvernehmen mit Europaund Verteidigungsministerium. Keine Genehmigung braucht es, wenn der Transport aus einem EU-Staat kommt oder in einen geht. Allerdings muss der „exportierende“ EU-Staat eine Ausfuhrbewi ligung vorlegen. Doch selbst wenn Österreich gewusst hätte, dass die Panzer für die Ukraine bestimmt sind, hätte es die Durchfuhr nicht verhindern können. „Österreich ist im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, Mitgliedsstaaten die Durchfuhr von Kriegsmaterial für die Ukraine zu erlauben“, sagte EU- und Völkerrechtsexperte Walter Obwexer. Den entsprechenden Beschluss auf europäischer Ebene habe Österreich mitgetragen. Wi l heißen: So oder so musste Österreich die Panzerhaubitzen passieren lassen. Kleine Zeitung Montag, 17. Juli 2023 Österreichs. Denn zu keinem der genehmigten 75 Waffentransporte durch Österreich, darunter im April ein ganzer Zug mit Panzerhaubitzen, sah sich die Regierung genötigt, nach dem Ziel zu fragen. Ja, Österreich sei, so der EU- und Völkerrechtsexperten Walter Obwexer, nach EU-Recht sogar verpflichtet, die Durchfuhr zu gestatten. Der Zug des Anstoßes, mit Panzern für die Ukraine, der am 15. April durch Österreich fuhr TWI TER Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten. SPITTAL, LIENZ, SALZBURG Neue Struktur für Nationalpark Der Rechnungshof hat den Nationalpark Hohe Tauern unter die Lupe genommen und kritisiert in seinem Bericht vor allem deren Organisation. Die Strukturen würden „eine effiziente und zielgerichtete Verwaltung und Steuerung des Nationalparks Hohe Tauern, die auch länderübergreifend abgestimmt ist, erschweren“. Der Rechnungshof empfiehlt daher die Gründung einer GmbH mit den drei Ländern und dem Bund als Miteigentümern. Finanzie l ist der Nationalpark laut dem Bericht „gut aufgeste lt“. Der Bund ste lt diesem jährlich 2,56 Mi lionen Euro zur Verfügung. Dazu kommen projektbezogene EU-Fördermittel, Umsatzerlöse und Sponsoringeinnahmen. Eine umfassende, mehrjährige Finanz- und Liquiditätsplanung fehle jedoch. Der Rechnungshof empfahl daher, eine solche einzuführen.

Nr. 29/30 Donnerstag, 20. Juli 2023 g Eine halbe Carmen im Steinbruch Mit Verspätung hatten die Meteorologen doch recht Die Wettervorhersage prophezeite für den Premieren-Abend der Carmen im Steinbruch St. Margarethen nichts Gutes. Zu Mittag fragte ich per E-Mail bei den Verantwortlichen an: „Wird gespielt?“ Die optimistische Antwort war: „Ja, es wird gespielt.“ Blauer Himmel am Beginn der Oper gab den Leuten recht. Ein lauer, angenehmer Abend stand also bevor. Die angebliche Live-Übertragung durch den ORF verlangte dem Publikum ein pünktliches Platznehmen ab, was aber, man kennt das Publikum, wenig nützte. Akt 1 und Akt 2 nahmen ihren Lauf. Punkt 21 Uhr flog der letzte Mauersegler über den Steinbruch, die Vögel wußten offenbar Bescheid. Und beim Drängen nach der Pause fielen die ersten Tropfen. Weitere, ziemlich heftige, folgten. Die Flucht zu den Parkplätzen setzte ein, und da die Ordnungskräfte vermutlich erst für das vorgesehene Ende einberufen waren, saß man eine Dreiviertelstunde im Auto, bis man die rettende Landesstraße B 52 und die heimfahrende Kolonne erreichte. Rückblick Beeindruckt von den zwei ersten Akten konnte man auf der Heimfahrt das bisher Erlebte Revue passieren lassen. Fazit: Carmen ist für die riesige Bühne des Steinbruchs ungeeignet. Die Veranstalter wussten das offenbar und erfanden neben der Handlung ein riesiges Filmstudio, das die Vorgänge unter großer Beteiligung von Kameraleuten und sonstigen Adabeis aufnimmt. Im Programmheft wird uns dies als erweiterte Erzählperspektive verkauft, deren nicht lineare Abfolge uns ermöglichen soll, tiefer in die Geschichte einzutauchen. Es ist klar. Abgesehen von den Massenszenen mit den Fabrikarbeiterinnen und den Soldaten wären Carmen und Don José oft allein auf weiter Flur, wozu bräuchte man da die weiten Dimensionen des Steinbruchs. So aber tut sich ständig was auf der Bühne. Die gelieferten Stunts sind übrigens wirklich filmreif, da und dort bangt man um die Gesundheit der in den FPÖ Burgenland hilft nach Schicksalschlag Ein schwerer Schicksalsschlag hat die Familie Neuherz aus Welten (Bezirk Jennersdorf) ereilt. Nach einer schweren Erkrankung der Mutter zweier Kinder steht sie vor der Herausforderung, ihr Haus behindertengerecht umzubauen. Sofort schlossen sich die Freiheitlichen Burgenlands der Spendeninitiative für die Jennersdorfer Familie Neuherz an. Sachspenden in Höhe von 300 Euro durch „Burgenländer in Not“ (BiN) und 300 Euro in bar wurden von Landesgeschäftsführer Rudolf Smolej, Petra Wagner und Gemeinderat Kurt Muszits, sowie „BiN“-Obfrau Michaela Brandlhofer über Markus Kaiser von der Volkshilfe Güssing direkt an die Familie übergeben. Foto: FPÖ Burgenland Auseinandersetzungen durch die Gegend fliegenden Statisten. Alles ist gut Auch die sängerischen und orchestralen Leistungen der Inszenierung sind großartig. Allein die räumliche und optische Distanz der Musiker von den Darstellern ist eine Herausforderung, die vom Piedra Festival-Orchester und seinem Dirigenten Valerio Galli bravourös gemeistert wird. Und so hören wir denn mit Begeisterung die Ouverture, das Torero-Lied, die Habañera und all die Ohrwürmer Bizets. Achtet man auf den Text etwa der Hauptdarstellerin? Ihre absurden und skurrilen Ansichten über die Liebe? Die Reaktionen der sie Kultur 15 anbetenden Männer? Die Verherrlichung des Stierkampfs? Die – horribile! – Verwendung des Wortes „Zigeuner“? Derlei ist, wie so oft in Opern, völlig nebensächlich. Die Musik nimmt uns gefangen. Fazit: Allen Beteiligten ein Bravo. Nächstes Mal aber bitte eine Oper mit mehr Leut. Herbert Pirker Viele Tipps für wenig Einsatz Noch höhere Gewinnchancen mit dem neuen EuroMillionen Anteilsschein dank breiterer Streuung der Tipps Der EuroMillionen Europot lockt Ziehung für Ziehung mit zumindest 17 Millionen Euro, zumeist jedoch geht es um –zig Millionen und damit um deutlich mehr. Wer sich mit einem Teil davon zufrieden gibt, seine Chancen, am großen Geldkuchen mitzunaschen, jedoch erhöhen will, für den halten die Österreichischen Lotterien seit dem Jahr 2014 den Anteilsschein bereit. Die Idee hinter dem Anteilsschein ist die Teilnahme an einer Vielzahl von Tipps mit geringem Einsatz. Damit erhöht man einerseits seine Gewinnchance und ist andererseits an einem allfälligen Gewinn eben nur mit einem bestimmten Anteil beteiligt. Es gibt mit L, XL und XXL drei verschiedene Chancen beim Anteilsschein, denen jeweils ein bestimmtes System zur Generierung der Tipps durch den Computer zugrunde liegt. Diese Systeme wurden nun bei allen drei Chancen geändert, wodurch eine breitere Streuung der Tipps und damit eine deutliche Erhöhung der Trefferwahrscheinlichkeit erreicht wird. Die Anzahl der Anteile bleibt bei allen drei Chancen unverändert. Die Anzahl der Tipps und damit der Preis pro Anteil bleibt bei zwei Chancen (L und XL) gleich. Lediglich bei der Chance XXL steigt die Zahl der Tipps und damit auch der Preis pro Anteil. Bei der „Chance L” nimmt man mit 63 Tipps zum Preis von 7,70 Euro pro Anteil an der Ziehung teil, es gibt 21 Anteile. Bei der „Chance XL“ sind es 168 Tipps zum Preis von 10,20 Euro für jeden der 42 Anteile, und bei der „Chance XXL“ 378 Tipps für 15,20 Euro pro Anteil, hier gibt es 63 Anteile. Halbe Million für Niederösterreicher Bereits acht sechsstellige Gewinne bei Brief- und Rubbellos im ersten Halbjahr Mit der Aushändigung unzähliger Sofortgewinne haben die Annahmestellen der Österreichischen Lotterien heuer bereits vielen Spielteilnehmer:innen eine kleinere oder größere Freude bereitet. Achtmal jedoch mussten Gewinner:innen an die Österreichischen Lotterien verwiesen werden, dafür war der Jubel umso größer: Sie hatten jeweils den Hauptgewinn mit einem sechsstelligen Betrag erzielt. Top-Gewinner war ein Niederösterreicher, der beim Mega Brieflos den Hauptgewinn aufgerissen und damit 500.000 Euro gewonnen hatte. Über jeweils 100.000 aufgerissene Euro durfte sich ein weiterer Brieflos Fan aus Niederösterreich sowie je einer aus Kärnten und der Steiermark freuen. Auch beim Rubbellos gab es im ersten Halbjahr 2023 vier sechsstellige Gewinne: Jeweils 250.000 Euro wurden in Nieder- und in Oberösterreich aufgerubbelt, jeweils 100.000 Euro in Oberösterreich und in Salzburg. Anzeige Foto: Österreichische Lotterien Foto: operimsteinbruch.at

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