vsbericht-2012-vorabfassung

Zahl der Homepages
leicht rückläufig
Rechtsextremismus
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dungspotenzial. So werten es „pro NRW“ und ihre Sympathisanten
als propagandistischen Erfolg, dass der politische Gegner dazu verleitet
worden sei, sein „wahres Gesicht“ 71 zu offenbaren. Da „pro NRW“
die öffentliche Meinung weiterhin im ihrem Sinne beeinflussen will, ist
auch in Zukunft mit ähnlich provokativen Aktionen der Partei zu rechnen.
IV. Rechtsextremistische Verbreitungsstrukturen
1. Rechtsextremistische Aktivitäten im Internet
Das Internet hat sich auch für Rechtsextremisten zu einem zentralen
Kommunikationsmedium entwickelt. Mit seinen mannigfaltigen Möglichkeiten
bietet das World Wide Web einen nahezu endlosen Fundus
an Informationen zur schnellen und vor allem kostengünstigen Informationsbeschaffung.
Im Rahmen der Vernetzungs- und Mobilisierungsbemühungen
der rechtsextremistischen Szene kommt dabei
neben klassischen Internetpräsenzen und Homepages auch anderen
Diensten des Internets eine zunehmende Bedeutung zu.
Web 2.0-basierte Anwendungen, die von Rechtsextremisten genutzt
werden, sind – neben Musik- und Videoportalen – vor allem soziale
Netzwerke (z.B. Facebook) sowie der Kurznachrichtendienst Twitter.
Alle diese Dienste werden genutzt, um einem möglichst großen
Adressatenkreis szeneinterne Berichte, Veranstaltungstermine und
Mobilisierungsaufrufe zur Kenntnis zu geben und um eine geeignete
Kommunikationsplattform zur Verfügung zu stellen.
Die Anzahl der von Deutschen betriebenen eigenständigen rechtsextremistischen
Homepages war im Berichtszeitraum leicht rückläufig
und lag Ende 2012 bei ca. 950 (2011: 1.000), wobei auch weiterhin
eine hohe Fluktuation zu beobachten ist. Ursächlich für diesen zahlenmäßigen
Rückgang einschlägiger Webseiten dürfte eine Verlagerung
der Internetaktivitäten hin zu den sozialen Netzwerken sein. Eine
Vielzahl der rechtsextremistischen Internetpräsenzen wird weiterhin
über sogenannte Szeneprovider – insbesondere aus dem Ausland –
bereitgestellt, die ihren Kunden mehr Sicherheit durch Anonymität
gewährleisten. Der Anteil der nach deutschem Recht strafbaren
rechtsextremistischen Homepages liegt - Schätzungen zufolge - unter
71 Internetblog freiheitlich. (5. Mai 2012 und 9. August 2012).