vsbericht-2012-vorabfassung

Weitere kleine
trotzkistische
Zusammenschlüsse
Linksextremismus
- 183 -
„48. Münchner Sicherheitskonferenz“ vom 3. bis 5. Februar 2012 in
München (Bayern) oder an den Kundgebungen im Rahmen der Kampagne
„Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen!“.
Die SAV ist wie „marx21“ in sozialen Netzwerken aktiv. Auf ihrem
Internetportal können die organisationseigenen Publikationen abgerufen
werden.
Die kleineren trotzkistischen Zusammenschlüsse wie der „Revolutionär
Sozialistische Bund“ (RSB/IV. Internationale), die „Gruppe Arbeitermacht“
(GAM) sowie die „internationale sozialistische Linke“ (isL)
sind im Linksextremismus von geringerer Bedeutung.
Ein führender Aktivist der isL ist seit Mai 2012 Mitglied im BundessprecherInnenrat
der AKL (vgl. Kap. III, Nr. 5.6). 132
5. „Offen extremistische Strukturen“ in der Partei DIE LINKE
5.1 „Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE“ (KPF)
Die KPF ist mit ihren 1.250 Mitgliedern 133 nach wie vor der größte
offen extremistische Zusammenschluss innerhalb der Partei DIE
LINKE. Die KPF definiert sich in ihrer Satzung als ein „bundesweiter
Zusammenschluss von Kommunistinnen und Kommunisten in der
Partei DIE LINKE“. 134 Der Bundessprecherrat versicherte im
April 2012 auf der KPF-Bundeskonferenz, man werde die „kommunistische
Identität nicht aufgeben“. 135
Die KPF hält weiterhin an marxistisch-leninistischen Positionen fest
und strebt die Überwindung des Kapitalismus als Gesellschaftssystem
mit dem Ziel einer sozialistischen Gesellschaft an. In einem
Beschluss der 1. Tagung der 16. Bundeskonferenz der KPF am
28. April 2012 tritt die KPF „für einen Systemwechsel ein“. 136
Nach wie vor zeichnet die KPF ein besonders positives Bild des
Realsozialismus und betont dessen Legitimität:
„Wir setzen uns für die vorurteilsfreie Analyse des Sozialismus im
20. Jahrhundert ein und unterstreichen unsere Position, dass dieser
132
133
134
135
Homepage AKL (17. Mai 2012), („Protokoll: AKL-Länderrat im Mai 2012 in Düsseldorf“).
„KPF-Mitteilungen“, Heft 12/2011, Dezember 2011, S. 15.
Satzung der KPF vom 25./26. Februar 1995, geändert am 26. April 2008, Präambel, 1. Satz.
Bericht des BundessprecherInnenrats an die 1. Tagung der 16. Bundeskonferenz der KPF,
28. April 2012.
136
„KPF-Mitteilungen“, Heft 5/2012, Mai 2012, S. 2.