vsbericht-2012-vorabfassung

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Linksextremismus
historisch legitim war.“
(Beschluss der 1. Tagung der 16. Bundeskonferenz der KPF am
28. April 2012, „KPF-Mitteilungen“, Heft 5/2012, Mai 2012, S. 2)
In ihrer Satzung bekennt sich die KPF zum Internationalismus und
wirbt für ein „breites Bündnis mit kommunistischen Parteien, Gruppen
und Zusammenschlüssen sowie anderen linken Kräften“. 137 So
bezeichnete die Bundeskonferenz am 28. April 2012 den Internationalismus
als „hohes Gut“. 138 Besonderen Stellenwert nimmt für
die KPF die „Solidarität mit dem sozialistischen Kuba“ ein. 139
Die KPF arbeitet weiterhin mit inländischen Linksextremisten und
anderen offen extremistischen Zusammenschlüssen in der Partei
DIE LINKE zusammen.
Monatlich gibt der Bundeskoordinierungsrat der KPF die Publikation
„Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE“
mit einer Auflage von rund 1.700 Exemplaren 140 heraus. Die
Finanzierung erfolgt zum Großteil durch Leserspenden.
5.2 „Sozialistische Linke“ (SL)
Die SL konnte ihre Mitgliederzahl im Jahr 2012 geringfügig auf
nunmehr mehr als 800 (2011: knapp 800) steigern. 141 Sie ist mit
sieben Personen im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE vertreten.
Mitglieder der SL gehörten Ende 2012 als Abgeordnete der Partei DIE
LINKE dem Deutschen Bundestag 142 oder dem Europäischen Parlament
an.
Innerhalb der SL arbeitet nach wie vor das trotzkistische Netzwerk
„marx21“ (vgl. Kap. III, Nr. 4) mit. 143 So ist ein Mitglied des Bundessprecherrats
der SL zugleich Mitglied des Koordinierungskreises von
„marx21“. 144 Unter den der SL angehörenden Bundestagsabgeordneten
befinden sich zwei Mitglieder von „marx21”.
137
Satzung der KPF vom 25./26. Februar 1995, geändert am 26. April 2008, Präambel, Absatz (3).
138
„KPF-Mitteilungen“, Heft 5/2012, Mai 2012, S. 2.
139
„KPF-Mitteilungen“, Heft 5/2012, Mai 2012, S. 2 und 13.
140
„KPF-Mitteilungen“, Heft 5/2012, Mai 2012, S. 23.
141
Homepage SL (5. November 2012).
142
Homepage SL (3. Dezember 2012).
143
Homepage „marx21“ (10. Oktober 2012).
144
Homepage „marx21“ und Homepage SL (5. November 2012).