vsbericht-2012-vorabfassung

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Probleme beim
Zentralorgan uz
Reaktionen auf das
Bekanntwerden der
NSU-Mordserie
Linksextremismus
Das DKP-Zentralorgan „unsere zeit“ (uz) ist ebenfalls von finanziellen
Problemen und einem Abonnentenrückgang betroffen. Auf der 8. Parteivorstandstagung
im Mai 2012 musste der Chefredakteur Wolfgang
Teuber einen Rückgang der Abonnenten auf 4.769 (2006 waren es
noch 6.611) bei einer Druckauflage von 5.382 einräumen. Darüber
hinaus konstatierte er, dass derzeit nur noch 3 3/4 Planstellen für
Redakteure vorhanden seien – vor wenigen Jahren seien es noch
sieben gewesen. 121
Unmittelbar nach Bekanntwerden der Mordserie der rechtsextremistischen
Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) im
November 2011 erschienen in der uz mehrere Artikel unter dem Titel
„Funktionen des Terrors“, in denen der Anspruch erhoben wurde,
Ursachen und Wirkungen rechtsextremistischen Terrors innerhalb der
Gesellschaft zu analysieren. Der uz-Redakteur Adi Reiher behauptete,
faschistische Aufmärsche würden nicht nur geduldet, sondern
sogar „gehätschelt“:
„die Entstehung eines republikumspannenden rechten Netzwerkes
wird nicht nur totgeschwiegen und geduldet, sondern V-Leute ziehen
dem wabernden braunen Sumpf erst die Korsettstangen ein, an denen
er sich organisiert.(…) Warum hätschelt man die Braunen? Es
sind im Wesentlichen die gleichen Antworten wie vor 1933. Gerade in
der Krise braucht man sie als Waffe gegen jede Art von Widerstand
gegen die Krisenfolgen. (…) Den braunen Terror halten weder Brüning
noch Merkel auf, das kann nur die übergroße Mehrheit der antifaschistisch
und antirassistisch Gesinnten in diesem Land tun.“
(Homepage uz, 18. November 2012)
Aktivitäten Das bereits seit Jahren geringe Aktionspotenzial der DKP ist durch
den Richtungsstreit sowie die finanziellen und personellen Probleme
nahezu erschöpft. Aktivitäten beschränkten sich auf Aufrufe zu oder
Teilnahmen an Aktionen der Antifaschismus-, Frauen-, Friedens- und
sozialen Bewegung.
1.2 „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“ (SDAJ)
Der marxistisch-leninistisch orientierte Jugendverband SDAJ ist formal
unabhängig, gleichwohl aber mit der DKP verbunden und agiert
als deren Jugendverband. Der Organisation gehören wie im Vorjahr
121 „DKP-Informationen“ Nr. 2/2012, 11. Mai 2012, S. 17.