vsbericht-2012-vorabfassung

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Rechtsextremistische
Aktionsseiten
Exekutivmaßnahme
gegen die Betreiber
des „Thiazi-Forums“
Rechtsextremismus
fünf Prozent. Die von deutschen Rechtsextremisten eingestellten
Inhalte sind in der Regel so formuliert, dass die rechtsextremistische
Zielsetzung zwar klar erkennbar ist, für eine strafrechtliche Verfolgung
jedoch keine Angriffsfläche geboten wird.
Rechtsextremisten versuchen für nahezu jede geplante öffentliche
Veranstaltung via Internet zu mobilisieren, um mithilfe dieses Mediums
einen größtmöglichen Adressatenkreis zu erreichen.
Dazu werden spezielle anlassbezogene Kampagnen- und Sonderseiten
zu geplanten Aktionen gestaltet. Diese oftmals bereits viele
Monate im Vorfeld eingerichteten Mobilisierungsseiten enthalten
zumeist Kontakttelefonnummern, über die Einzelheiten zu den Veranstaltungen
abgefragt werden können. Sie übermitteln zudem
Anfahrtsskizzen und schreiben Mitfahrgelegenheiten aus. Meist sind
Hinweise mit dem Appell verbunden, die zugleich angebotenen Flugblätter
herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verteilen. Die entsprechenden
Demonstrationsaufrufe werden auf zahlreiche rechtsextremistische
Seiten verlinkt. Auch per SMS oder Twitter wird szeneintern
auf Veranstaltungen oder Demonstrationen hingewiesen.
In diesem Zusammenhang ist auch die Aktionsform „Die Unsterblichen“
zu erwähnen: Deren Anhängern gelang es im Rahmen der
„Volkstodkampagne“, durch eine moderne und professionelle mediale
Darstellung über eigene und allgemein genutzte Internetpräsenzen
innerhalb der rechtsextremistischen Szene eine breite Akzeptanz zu
erreichen. Die Aktionsvideos wurden u.a. auf YouTube eingestellt und
dort diskutiert. Eine Vielzahl rechtsextremistischer Internetpräsenzen
verlinkte wiederum auf diese Einstellungen. Die mystisch erscheinenden
Aufzüge (Flashmobs) zielten insbesondere auf jugendliche
Aktivisten ab, die z.T. noch keinen gefestigten rechtsextremistischen
Hintergrund haben und sich lediglich aufgrund des geheimnisvoll
anmutenden, gemeinschaftlichen Erlebens an den Aktionen beteiligten
(vgl. Kap. II, Nr. 3.2).
Rechtsextremistische Internet-Diskussionsforen haben aufgrund
durchgeführter Exekutivmaßnahmen erheblich an Bedeutung verloren.
Am 14. Juni 2012 wurden Durchsuchungsmaßnahmen gegen mutmaßliche
Betreiber und Mitglieder des „Thiazi-Forums“, des bis dahin
bundesweit bedeutsamsten rechtsextremistischen Internetforums
durchgeführt. Noch am selben Tag wurde die Internetplattform abgeschaltet.
Eigenangaben zufolge hatte das Forum zu diesem Zeitpunkt
über 32.000 registrierte Nutzer, von denen mehr als 2.600 als „aktive