vsbericht-2012-vorabfassung

Bedrohungslage
allgemein
Gefährdung durch
„al-Qaida“
am Beispiel der
„Düsseldorfer Zelle“
Islamismus / islamistischer Terrorismus
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2. Entwicklungen im Islamismus/islamistischen Terrorismus
Die islamistische Szene besteht aus verschiedenen Strukturen, die
stark miteinander vernetzt sind. Hieraus resultieren Gefahren für die
innere Sicherheit, die jederzeit in Form von Anschlägen unterschiedlicher
Dimension und Intensität real werden können.
Das Spektrum islamistisch-terroristischer Strukturen in Deutschland
reicht von Netzwerken gewaltbereiter Islamisten, die in enger Beziehung
zu „jihadistischen“ Organisationen im Ausland stehen, über
weitgehend autonom operierende Kleinstgruppen bis hin zu Einzeltätern,
die sich – zum Teil in rasanter Geschwindigkeit über das Internet
– selbst radikalisieren und Anschläge selbstständig planen.
Dass Deutschland weiterhin im Fokus islamistisch-terroristischer
Bestrebungen liegt, wurde in 2012 u.a. an folgenden Entwicklungen
deutlich:
Am 25. Juli 2012 begann vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf
(Nordrhein-Westfalen) der Prozess gegen vier Mitglieder der
sogenannten Düsseldorfer Zelle, die u.a. wegen des Verdachts der
Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung
„al-Qaida“ angeklagt wurden. Einem der Angeklagten wird vorgeworfen,
im Januar 2010 von Deutschland aus in ein Lager von „al-Qaida“
im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet gereist zu sein, um dort im
Umgang mit Waffen und Sprengstoff geschult zu werden. Im
Mai 2010 sei er im Auftrag der „al-Qaida“-Führung nach Deutschland
zurückgekehrt und habe die Mitangeklagten für ein Anschlagsvorhaben
rekrutiert (vgl. Kap. II, Nr. 1).
Reisebewegungen Im Jahr 2012 hat die Anzahl von Reisebewegungen von Personen
aus dem islamistischen Spektrum in Deutschland in Richtung Afghanistan/Pakistan
stark abgenommen. Die Region gilt wegen des erhöhten
Verfolgungsdrucks mittlerweile als zu risikoreich. Auch Reisen
nach Somalia konnten nur vereinzelt festgestellt werden. Die geringere
Anzahl von Ausreisen ist auch auf die anhaltenden Maßnahmen
der Sicherheitsbehörden zurückzuführen, Ausreisen von Personen
aus dem islamistischen Spektrum in Deutschland zu verhindern.
Verstärkte Reisebewegungen fanden jedoch in Richtung Ägypten
statt. Neben dem Wunsch, in einem islamischen Land zu leben und
die arabische Sprache zu erlernen, besteht vereinzelt die Absicht,
über Ägypten in ein terroristisches Ausbildungslager oder in ein
„Jihad“-Gebiet weiterzureisen (vgl. Kap. II, Nr. 1).