vsbericht-2012-vorabfassung

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern
(ohne Islamismus)
- 297 -
„Als Ergebnis eines heldenhaften Widerstands unserer Genossen und
unserer Märtyrer wurde eine neue Phase geschaffen, welche dazu
führte, die iranischen Revolutionsgarden zu besiegen.
Als ‚Partei für ein freies Leben in Kurdistan’ (PJAK) werden wir an alle
Märtyrer der kurdischen Befreiungsbewegung (…) erinnern und manifestieren
unser Festhalten an ihren Konzepten und Linien und wiederholen
unser Versprechen, ihre Kämpfe fortzusetzen.“
(Homepage PJAK, 20. September 2012)
1.2.5 Propaganda der PKK
1.2.5.1 Medienwesen
Die PKK verfügt zur Verbreitung ihrer Propaganda und Ideologie über
ein vielfältiges Medienwesen. Dadurch informiert bzw. mobilisiert sie
nicht nur ihre Anhänger, sondern sie versucht auch, die in
Deutschland lebenden Kurden insgesamt im Sinne der Organisation
zu beeinflussen. Funktionäre der PKK erhalten in den verschiedenen
Medien regelmäßig eine öffentliche Plattform zur Verbreitung ihrer
Propaganda.
Die Nachrichtenagentur „Firat News Agency“ (ANF) mit Sitz in den
Niederlanden betreibt eine PKK-nahe Informationspolitik. Sie hat sich
zum Ziel gesetzt, die kurdische Presse durch ein Korrespondentennetz
in der Türkei, im Iran, Irak, in Syrien sowie in den europäischen
Staaten zu vertreten und berichtet täglich in türkischer und kurdischer
Sprache.
Von besonderer Bedeutung ist die in türkischer Sprache in Deutschland
herausgegebene PKK-Tageszeitung „Yeni Özgür Politika“ (YÖP)
mit einer Auflage von knapp 10.000 Exemplaren. Die monatlich
erscheinende PKK-Zeitung „Serxwebun“, die in den Niederlanden verlegt
wird, soll PKK-Kadern die ideologischen Grundlagen der Organisation
vermitteln.
In der Vergangenheit war der mit dänischer Lizenz in Belgien produzierende
PKK-Satellitensender „Roj TV“ das zentrale Informationsmedium
der Organisation. Er war sowohl in Europa als auch in den
kurdischen Siedlungsgebieten in der Türkei und im Nahen Osten zu