vsbericht-2012-vorabfassung

Rechtsextremismus
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sche Szene auch weiterhin, Großaufmärsche mit mehr als 1.000 Personen
durchzuführen. Dies gelang im Jahr 2012 allerdings noch seltener
als im Vorjahr. Ursächlich hierfür dürfte der im Zusammenhang
mit dem NSU-Komplex verstärkte staatliche Druck auf die Szene
sowie die damit einhergehende anhaltende Verunsicherung sein.
Von den größten rechtsextremistischen Veranstaltungen im Jahr 2012
sind insbesondere die folgenden zu erwähnen:
− An der von Neonazis alljährlich durchgeführten Demonstration
anlässlich der Bombardierung der Stadt Magdeburg (Sachsen-
Anhalt) im Zweiten Weltkrieg nahmen am 14. Januar 2012 rund
1.200 Personen teil (2011: 1.300).
− Zum 67. Jahrestag der Bombardierung Dresdens (Sachsen) im
Zweiten Weltkrieg rief die rechtsextremistische Szene zu einer
Demonstration am 13. Februar 2012 auf, an der sich bis zu 1.600
Rechtsextremisten beteiligten (2011: 3.000).
− Die NPD veranstaltete in Gera (Thüringen) am 7. Juli 2012 das
„10. Rock für Deutschland“-Konzert. An dieser Veranstaltung nahmen
rund 1.000 Rechtsextremisten teil (2011: ca. 700).
− Am 11. August 2012 richtete die der NPD nahestehende „Deutsche
Stimme Verlagsgesellschaft mbH“ im mecklenburgischen
Pasewalk ihr jährlich stattfindendes Pressefest aus, zu dem sich
rund 1.100 Besucher einfanden (2011: 1.500).
Weitere Entwicklung In der rechtsextremistischen Szene wurde die Diskussion über die
Wirksamkeit angemeldeter Demonstrationen neu entfacht. Bereits
Ende 2011 veröffentlichte die inzwischen durch den Innenminister des
Landes Niedersachsen verbotene Organisation „Besseres Hannover“
den Beitrag „Demonstrationen – Nützliches politisches Kampfmittel
oder Verschwendung der eigenen Kraft?“, in dem die Anmeldung von
Demonstrationen infrage gestellt wurde, da hierdurch sowohl dem
politischen Gegner als auch den Behörden die Möglichkeit geboten
werde, die Veranstaltungen zu blockieren bzw. zu verbieten. 5
Auch die Redaktion der für die gesamte rechtsextremistische Szene
bedeutsamen Internetplattform „Altermedia Deutschland“ griff das
Thema Ende August 2012 auf. Im Rahmen einer Umfrage („Sind
Demonstrationen noch eine zeitgemäße Aktionsform?“) sprachen sich
über die Hälfte der abstimmenden Forenteilnehmer gegen die bisherige
Form von Demonstrationen und öffentliche Veranstaltungen aus.
Als Gründe für die Ablehnung führten sie z.B. häufige Blockade-
5 Homepage „Besseres Hannover“ (29. September 2011).