vsbericht-2012-vorabfassung

Rechtsextremismus
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„Sieg Heil, Raus aus Deutschland ihr dreckigen Schweine oder geht
wenigstens Sterben.“
(Videoplattform YouTube, 28. März 2012)
Internetradios Rechtsextremistische Internetradios dienen hauptsächlich der Verbreitung
einschlägiger Musik, wobei angesichts des vermeintlichen
Schutzes des Internets auch Lieder mit indizierten oder strafbaren
Inhalten verbreitet werden. Die Sendezeiten variieren von wenigen
Stunden wöchentlich bis zu einem 24-Stunden-Programm. Einige
Radios moderieren ihre Titel zeitweise an und gehen auch auf Hörerwünsche
ein. Mehrheitlich greifen die Verantwortlichen zur Gewährleistung
des Sendebetriebes allerdings auf entsprechende Software
zurück.
Im Jahr 2012 lag die Zahl der rechtsextremistischen Internetradios
bei 19 (2011: 33) und ist damit deutlich zurückgegangen. Dieses Segment
ist seit Jahren von hoher Fluktuation geprägt: Die meisten
Radios senden nur für einen kurzen Zeitraum, nur wenige Ausnahmen
werden über mehrere Jahre hinweg betrieben. Ursächlich für die
rückläufige Entwicklung dürften die diversen Exekutivmaßnahmen in
den vergangenen Jahren sein, die zu einer großen Verunsicherung in
der Szene geführt haben.
Internet-TV Neben dem Internetradio „FSN“ 74 wird seit August 2012 erstmals
auch ein Internet-TV „FSN“ betrieben. Das Programm besteht aus
Nachrichten, CD-Vorstellungen, Gewinnspielen, Rechtsberatungen,
Gesprächen mit Studiogästen sowie anderen, variierenden Programmpunkten
und wird regelmäßig zwei Stunden pro Woche ausgestrahlt.
Neue Werbemittel Rechtsextremisten haben in der Vergangenheit immer wieder bewiesen,
dass sie sehr schnell in der Lage sind, die sich neu eröffnenden
Möglichkeiten des Internets für ihre Zwecke zu nutzen.
Seit kurzem werden innerhalb der rechtsextremistischen Szene beispielsweise
sogenannte Quick Response-Codes (QR-Codes) zur
Verbreitung von Informationen mit rechtsextremistischen Bezügen
genutzt bzw. deren Einsatz beworben. Die entsprechenden
QR-Codes werden zum Download oder alternativ als Aufkleber angeboten,
die etwa an Häuserwände oder Laternenpfähle geklebt werden
sollen. QR-Codes sind ein probates Werbemittel, da ihr Erscheinungsbild
Aufmerksamkeit und Neugier weckt. Weil der im QR-Code
74 Die Abkürzung „FSN“ steht für das in der Kameradschaftsszene verwendete Motto „Frei Sozial
National“.