vsbericht-2012-vorabfassung

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Musik- und
Videoportale
Rechtsextremismus
aufgrund extremistischer Profile und Äußerungen gesperrt, sodass für
Rechtsextremisten ein freier Gedankenaustausch unter Gleichgesinnten
möglich ist.
Die insbesondere bei Jugendlichen sehr beliebten Musik- und Videoplattformen
bieten auch Rechtsextremisten die Gelegenheit, eigene
Filme einzustellen. Bei den entsprechenden Clips handelt es sich um
Werbevideos einzelner Kameradschaften, selbst erstellte Filmaufnahmen,
die anlässlich rechtsextremistischer Demonstrationen entstanden
sind oder auch um Musikclips mit Liedern rechtsextremistischer
Bands. Insbesondere die Musikvideos sind z.T. strafrechtlich relevant.
So existieren Videoclips mit strafbarem Liedgut, Darstellungen verfassungswidriger
Kennzeichen sowie gewaltverherrlichenden oder rassistischen
Inhalten. Videos mit strafbaren Inhalten werden oftmals von
Nutzern aus dem Ausland eingestellt.
Die im September 2012 durch den niedersächsischen Innenminister
verbotene Vereinigung „Besseres Hannover“ hatte insbesondere
durch den Einsatz von Propagandavideos im Internet überregionale
Aufmerksamkeit erlangt. Bereits im Dezember 2011 kündigte die
Gruppe „für die Durchsetzung unserer politischen Ziele und zur
Bewahrung unserer Kultur“ den Einsatz einer „neuen Waffe“ an. 73 Die
Videoreihe präsentierte in zynischer Manier ausländerfeindliche Thesen.
Zielgruppen dürften – neben den Angehörigen der rechtsextremistischen
Szene – vorrangig Jugendliche und junge Erwachsene
gewesen sein.
Wesentliches Medium für die Verbreitung der „AbschieBär“-Videos
war die Videoplattform YouTube. In den Kommentarbereichen zu den
einzelnen Videos bewerteten die Nutzer nicht nur die Filme selbst,
sondern äußerten in z.T. fremdenfeindlicher Diktion auch ihre Meinungen
zu anderen Themen (z.B. mögliches NPD-Verbot, Deutschland
als Einwanderungsland und die Integration der türkischstämmigen
Bürger etc.):
„Weiterso!!! Sehr lustig. Kommt mal hier her Bär. Hier gibts jede Menge
Arbeit mit den Ölaugen….“
(Videoplattform YouTube, 28. März 2012)
Die mit dem Schutz durch „Nicknames“ verbundene Anonymität
begünstigte den teilweise sehr rüden Umgangston, der neben Beleidigungen
mitunter auch strafbare Parolen einschloss:
73 Homepage „Junge Nationaldemokraten“ (22. Dezember 2011).