vsbericht-2012-vorabfassung

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Demonstrationen
von Neonazis
Demonstrationen
der NPD
Teilnehmerstärkste
Veranstaltungen
Rechtsextremismus
4. Rechtsextremistische Kundgebungen
Die Verfassungsschutzbehörden registrierten im Jahr 2012 insgesamt
95 neonazistische Demonstrationen. Nach einem stetigen Anstieg in
den vergangenen Jahren ist die Zahl der Veranstaltungen nunmehr
erheblich gesunken (2011: 167).
Insbesondere die Aktionsform „Die Unsterblichen“, unter deren Motto
2011 eine Vielzahl von Demonstrationen stattgefunden hatte, verlor
an Bedeutung (vgl. Kap. II, Nr. 3.2).
Themen neonazistischer Demonstrationen blieben unverändert die
Agitation gegen „staatliche Repression“ und den „politischen Gegner“,
Islamfeindlichkeit, soziale und allgemeinpolitische Themen sowie die
Bombardierungen deutscher Städte im Zweiten Weltkrieg.
Die Anzahl der von der NPD und ihrer Jugendorganisation „Junge
Nationaldemokraten“ (JN) durchgeführten Demonstrationen ist im
Jahr 2012 auf 116 gestiegen (2011: 93).
Etwa die Hälfte dieser Demonstrationen stand im Zusammenhang mit
dem Versuch der NPD, ihre Kampagnenfähigkeit und Mobilisierungskraft
unter Beweis zu stellen: Im Rahmen der sogenannten Deutschlandtour
traten im Juli und August 2012 bundesweit in über 50 Städten
durchweg Spitzenfunktionäre der Partei bei Kundgebungen u.a.
gegen die Europäische Union und den Euro auf. Trotz des reklamierten
Erfolgs der Kampagne blieben die z.T. sehr geringen Teilnehmerzahlen
insgesamt hinter den Erwartungen der Initiatoren zurück.
Ähnlich verhielt es sich auch mit einer islamfeindlichen Kampagne der
NPD-Landtagsfraktion Sachsen – hier erfolgten Ende des Jahres
Kundgebungen in neun Städten –, zu der ebenfalls nur eine geringe
Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft gelang (vgl. Kap. III,
Nr. 1.2). Dennoch konnte die NPD zu einigen öffentlichen Veranstaltungen
an festen oder angemieteten privaten Veranstaltungsorten jeweils
rund 1.000 Teilnehmer mobilisieren. Das kulturelle Rahmenprogramm
mit Auftritten rechtsextremistischer Musikgruppen spielte hierbei
allerdings eine mindestens ebenso bedeutende Rolle wie die
Redebeiträge der dort aufgetretenen Parteifunktionäre.
Die bereits aus den Vorjahren bekannte Tendenz zu kleineren regionalen
Demonstrationen ohne vorherige Anmeldung hält an. Auf diese
Weise versucht man, Gegenveranstaltungen und möglichen Blockaden
entgegenzuwirken. Gleichwohl bemüht sich die rechtsextremisti-