vsbericht-2012-vorabfassung

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Auseinandersetzungen
in der
Türkei
Islamismus / islamistischer Terrorismus
Der Organisation, die sich von Ende der 1980er bis Mitte der 1990er
Jahre blutige Auseinandersetzungen mit der „Arbeiterpartei Kurdistans“
(PKK, vgl. Berichtsteil „Sicherheitsgefährdende und extremistische
Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus), Kap. II,
Nr. 1.2) lieferte, wurden in der Vergangenheit eine Vielzahl von Morden
und weiteren Gewalttaten zugerechnet, u.a. gegen liberale türkische
Journalisten und Staatsvertreter sowie „Verräter“ aus den eigenen
Reihen.
In den Jahren 1999/2000 wurde die Organisation in der Türkei durch
Exekutivmaßnahmen empfindlich geschwächt. Bei einer dieser Maßnahmen
wurden ihr damaliger Anführer Hüseyin Velioğlu getötet und
zahlreiche Führungsfunktionäre verhaftet. Der Verfolgungsdruck
führte dazu, dass sich zahlreiche TH-Aktivisten nach Westeuropa,
insbesondere nach Deutschland, absetzten.
Manifest (2012) 2011 wurden mehrere TH-Funktionäre, die in der Türkei zu langjährigen
Haftstrafen verurteilt worden waren, aus der Haft entlassen.
Dazu zählt auch Edip Gümüş, der im Januar 2012 in einem Manifest
anlässlich des 12. Todestages des ehemaligen Anführers Velioğlu als
neuer Anführer der Organisation benannt wurde.
Veranstaltung
anlässlich der
„Geburt des
Propheten“
In dem Manifest werden die Grundprinzipien des ideologischen
Hauptwerkes der Organisation, „Die Hizbullah in eigenen Worten“
(„Kendi Dilinden Hizbullah“), fortgeschrieben. Demnach betrachtet
sich die TH als die einzige legitime Vertretung des kurdischen Volkes
in „Nordkurdistan“ und hält es für ihre Pflicht, für die „Befreiung“ von
„besetztem islamischem Boden“ zu kämpfen. Ferner sollen alle
Bewegungen unterstützt werden, die für die „Befreiung“ Jerusalems
aktiv sind. Neben radikalen Vorstellungen bezüglich einer „korankonformen“
Erziehung wird auch das „Märtyrertum“ glorifiziert:
„Artikel 32 – Die Glaubensgemeinschaft Hizbullah sieht das Märtyrertum,
die Inhaftierung und die Auswanderung als eine natürliche Folge
des Kampfes an und hält es für eine ihrer Hauptaufgaben, sich um die
Familien der Märtyrer, der Inhaftierten und der Ausgewanderten zu
kümmern und sich dieser anzunehmen.“
(„Hizbullah Cemaat'nin Manifestosu“/Manifest TH, Januar 2012)
2012 fand – wie bereits im Vorjahr – eine Veranstaltung anlässlich
der „Geburt des Propheten“ („Kutlu Doğum“) in Temse (Belgien) statt.
An dem Treffen im April beteiligten sich 2.000 Personen aus ganz
Europa. Aus Deutschland reisten u.a. Teilnehmer aus Hamburg,
Leipzig (Sachsen) und Wiesbaden (Hessen) an.