vsbericht-2012-vorabfassung

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Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten
3. Proliferation
Einige Länder bemühen sich, in den Besitz von Technologien für
Massenvernichtungswaffen zu gelangen. Sie versuchen, Kontrollmaßnahmen
in den Ausfuhrländern durch Lieferungen über Drittländer zu
verschleiern oder durch die Beschaffung von „dual use“-Gütern 241 zu
umgehen.
Definition Als Proliferation bezeichnet man die Weiterverbreitung von atomaren,
biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen bzw. der
zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte sowie entsprechender
Waffenträgersysteme (z.B. Raketen und Drohnen) einschließlich des
dafür erforderlichen Know-hows.
Vertikale
Proliferation
Horizontale
Proliferation
Massenvernichtungswaffenprogramme können zu einer erheblichen
Destabilisierung in den betroffenen Regionen beitragen und stellen
eine ernsthafte Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen
Sicherheit dar.
Es ist zu befürchten, dass proliferationsrelevante Länder Massenvernichtungswaffen
im Fall eines bewaffneten Konflikts einsetzen
oder deren Einsatz zur Durchsetzung politischer Ziele androhen. Dies
kann in den Nachbarländern zu einer Neubewertung der eigenen
Bedrohungslage führen und birgt daher die Gefahr eines militärischen
Wettrüstens in den einzelnen Regionen.
Das Streben von Ländern, die bereits im Besitz von Massenvernichtungswaffen
sind, nach einer Ausweitung und Fortentwicklung
ihrer Arsenale wird als vertikale Proliferation bezeichnet. Diese
Staaten versuchen ihren Beschaffungsbedarf vor allem an „dual use“-
Gütern zu einem großen Teil in den Industrie- oder Schwellenländern
242 zu decken.
Einzelne Proliferation betreibende Staaten treten auch selbst als
Lieferanten auf. Sie bieten u.a. Maschinen, Ausrüstungsgegenstände
und Know-how an oder verkaufen vollständige und einsatzfähige
Raketensysteme zur Ausbringung von Massenvernichtungswaffen.
So unterstützen sie sich gegenseitig bei der Herstellung und Weiter-
241
Hierbei handelt es sich um Produkte, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet
werden können.
242
Als Schwellenländer werden Staaten bezeichnet, die zu den fortgeschrittenen Entwicklungsländern
gehören, da sie aufgrund hoher wirtschaftlicher Eigendynamik beachtliche Industrialisierungsfortschritte
erzielen konnten und in ihrem Entwicklungsstand deutlich gegenüber den Industrienationen
aufgeholt haben.