Begründung Flächennutzungplan 2020 - Werder (Havel)

Stadt Werder (Havel): Begründung zum Flächennutzungsplan – abschließende Beschlussfassung 15. Mai 2008 175
menhang mit der dort im Verfahren befindlichen Flurneuordnung, die ebenfalls auf den Obstanbau abzielt,
verläuft auf der Glindower Platte ein Abschnitt des Obstpanoramaweges, der vom Ortsteil Petzow
über die Ortsteile Glindow und Plessow bis zum Lilienthal-Denkmal im Ortsteil Derwitz führt. Mit der
Anlage dieses Weges soll mit einer Art Lehrpfad ermöglicht werden, den Besuchern die kulturhistorischen
Besonderheiten des Obstanbaus zu vermitteln. Während des Baumblütenfestes werden Busrundfahrten
durch das Obstanbaugebiet durchgeführt. Die in der Flurneuordnung vorgesehene Wegestruktur
auf der Glindower Platte können potenzielle Flächen zum Selbstpflücken zu erschließen.
Zusammen mit dem wertvollen Landschaftsbild der Hanglage mit vielfältigen Blickbeziehungen u.a.
zum Großen Plessower See und zur Wachtelburg und im Umkehrschluss ist die Glindower Platte daher
eine gewichtige Fläche für die Funktionen Tourismus und Erholung, die die Stadt Werder (Havel)
soweit sie dazu beitragen kann, stärken möchte. Die Stadt Werder (Havel) ist der wohl allgemein
nachzuvollziehenden Auffassung, dass sich diese Zielstellungen nicht mit einem Windpark am Standort
vereinbaren lässt.
In der Abwägung öffentlicher Belange der städtischen Planungszielstellungen und privater Belange des
Windparkbetreibers auf der Ebene der Flächennutzungsplanung erkennt die Stadt Werder (Havel)
zwar den Interessenkonflikt, sieht aber den gerichtlich konstatierten Vertrauensschutz des potenziellen
Windparkbetreibers auf Grund der FNP-Darstellung der ehemaligen Gemeinde Glindow als verwirkt
an.
Dem potenziellen Windparkbetreiber hätte bekannt sein dürfen, dass die Stadt Werder (Havel) ein
Aufstellungsverfahren für einen Flächennutzungsplan durchführt, und seit der Vorentwurfsfassung im
Oktober 2005 wissen müssen, dass auf Grund obiger Ausführungen die Stadt Werder (Havel) keine
Sonderbauflächen für die Windenergienutzung in ihrem Planwerk vorsieht. Der potenzielle Windparkbetreiber
hat sich darüber hinaus nicht in den immerhin vier öffentlichen Beteiligungsphasen nicht am
Verfahren beteiligt, so dass die Stadt Werder (Havel) sich damit in der formalen Abwägung hätte auseinandersetzen
müssen.
Die Stadt Werder (Havel) neigt fast zur Annahme, dass der potenzielle Windparkbetreiber kein wirkliches
Interesse an der Errichtung der Anlagen hat, da er nach bestandskräftiger Genehmigung mit
März 2007 binnen eines Jahres die Anlagen nicht errichtet hat und auch das „Zeitfenster“ der formalen
Nichtigkeit des sachlichen Teilplans „Windenergienutzung“ nicht genutzt hat, obwohl er hatte wissen
müssen, das ein formaler Fehler binnen relativ kurzer Frist geheilt werden kann. Auf jeden Fall ist die
Stadt Werder (Havel) der Auffassung, dass dieses Verhalten ebenfalls zur Verwirkung des Vertrauensschutzes
beiträgt und die Grundlage für eine Verlängerung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
entzogen ist.
Die im bisherigen wirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Bliesendorf (2 Anlagen) und im Flächennutzungsplan-Entwurf
des ehemaligen Amtes Groß Kreutz im Ortsteil Derwitz (1 Anlage) dargestellten
Sonderbauflächen für Windenergieanlagen sind ebenfalls nicht mehr Gegenstand des Gesamt-Flächennutzungsplanes,
da sie den regionalplanerischen Zielen entgegen stehen.
Die im Gebiet der Stadt Werder (Havel) auf der Glindower Platte bestehende einzelne Windenergieanlage
hat Bestandsschutz.
8.1.13 Textliche Darstellungen
In diesem Flächennutzungsplan 2020 wird eine textliche Darstellung in Bezug auf die in der Planzeichnung
mit der Art der Nutzung als ‚Wohnbauflächen landschaftlicher Prägung’ dargestellten Flächen getroffen,
die Mindestanforderungen an Grundstücksgrößen und Höchstmaße an die Grundstücksausnutzung
formuliert:
Die bauliche Dichte (Grundflächenzahl – GRZ) ist auf Wohnbauflächen landschaftlicher
Prägung als Richtwert auf eine maximale GRZ von 0,2 anzusetzen. Die Grundstücksgröße
für Einfamilienhäuser soll mindestens 700 m² betragen.
Diese textliche Darstellung erfolgt vor dem Hintergrund, dass die überwiegend durch Einzelhausbebauung
geprägten Siedlungsbereiche im Stadtgebiet Werder und den Ortsteilen mit ihrem überwiegend
aus der Tradition des Obstanbaus resultierenden hohen Grünanteil in privaten Gärten eine wichtige
ökologische Funktion aufweisen und traditionell das Erscheinungsbild der Stadt Werder (Havel)
prägen. Besonders wertvoll sind Übergangszonen zum offenen Landschaftsraum sowie Bereiche, in
denen der Grünbestand noch erkennbar landschaftlich bzw. durch obstbauliche Nutzung geprägt ist.