Begründung Flächennutzungplan 2020 - Werder (Havel)

Stadt Werder (Havel): Begründung zum Flächennutzungsplan – abschließende Beschlussfassung 15. Mai 2008 24
Da somit der integrierte Regionalplan Havelland-Fläming keinen öffentlichen Belang mehr darstellt,
wird auf eine Darstellung der ehemaligen regionalplanerischen Inhalte für das heutige Gebiet der Stadt
Werder (Havel) verzichtet. Aus Sicht der Gemeinden maßgeblicher Bestandteil des Regionalplans waren
die für jeden Ort einzeln vorgegebenen Richtgrößen zur Einwohnerentwicklung, die häufig zu regionalplanerischen
Konflikten bei der Baulandausweisung durch die Gemeinden führten. Auf die vollzogene
Einwohnerentwicklung der Stadt Werder (Havel) und der Ortsteile vor dem Hintergrund der regionalplanerischen
Richtgrößen wird in Punkt 5.1.1. eingegangen.
Ein Beschluss zur Aufstellung eines neuen und in weiten Teilen zu aktualisierenden Regionalplanes
Havelland-Fläming durch die Regionalversammlung erfolgte im Jahr 2004. Ein Vorentwurf des Regionalplanes
besteht nach Kenntnis der Stadt Werder (Havel) nicht.
Seit der Nichtigkeit des Regionalplans hat die Stadt Werder (Havel) ihre Bebauungsplanentwürfe zur
Sicherung des Informationsflusses der Regionalen Planungsgemeinschaft zur Kenntnisnahme gesandt.
Gemäß des Erlasses des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) vom 10. August
2005 sind bei der Anfrage nach den Zielen, Grundsätzen und sonstigen Erfordernissen der
Raumordnung im Rahmen von Flächennutzungsplan- und Bebauungsplanverfahren Planungsunterlagen
auch an die Regionale Planungsgemeinschaft zu senden, um dieser die Gelegenheit einer Stellungnahme
an die Gemeinsame Landesplanungsabteilung zu geben.
Aufgrund der Nichtigkeit des Regionalplanes ergab sich eine besondere Dringlichkeit für die Aufstellung
des Teilplans „Windenergienutzung“, da die ursprünglichen Regelungen des Regionalplanes von
1997 und deren begonnene Fortschreibung zwischenzeitlich wirkungslos sind. Der sachliche Teilplan
"Windenergienutzung" ist nach einem 3-jährigen Aufstellungsverfahren am 2. März 2005 in Kraft getreten.
Im Gebiet der Stadt Werder (Havel) befindet sich kein Eignungsgebiet für Windenergienanlagen.
Das zwischenzeitlich im Vorentwurf des Teilregionalplans enthaltene Eignungsgebiet ‚Bliesendorf’,
welches sich auf der Glindower Platte auf Flächen der Gemarkungen Bliesendorf, Plötzin und Glindow
befand, ist aufgrund der landschaftlichen Wirkung der Obstbaulandschaft und der Hangkante zur Havelniederung
auch aus regionalplanerischer Sicht nicht geeignet.
Da für die Region Havelland-Fläming daher derzeit keine rechtswirksame regionalplanerische Grundlage
in Form eines Regionalplans existiert, war die Aufstellung eines Teilplans „Windenergienutzung“
in Folge der wachsenden Nachfrage nach Standorten für Windenergieanlagen besonders dringlich.
Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aus formalen Gründen den Teilplan „Windenergienutzung“
vom 02.09.2004 für unwirksam erklärt hat, ist der Regionalplan nach Behebung der
formalen Mängel im Amtsblatt für Brandenburg vom 30.04.20008 (Seite 1127) erneut bekannt gemacht
und damit wieder in Kraft gesetzt worden. Der Regionalplan sieht näher bezeichnete Eignungsgebiete
in der Region Havelland-Fläming vor; für das Gebiet der Stadt Werder (Havel) wird allerdings
kein Eignungsgebiet für Windenergieanlagen ausgewiesen, so dass infolge der gemäß § 1 Abs. 4
BauGB verbindlichen Vorgaben die Errichtung raumbedeutsamer Windenergieanlagen außerhalb der
ausgewiesenen Eignungsgebiete in der Regel ausgeschlossen ist.
In den Flächennutzungsplänen der ehemaligen Gemeinden Bliesendorf aus dem Jahr 1998 und Glindow
aus dem Jahr 2001, die bis zur Wirksamkeit dieses vorliegenden Gesamtflächennutzungsplanes
weiterhin wirksam sind, befindet sich in Bliesendorf ein Standort für 2 Windenergieanlagen und in
Glindow eine Sonderbaufläche, in der sich eine Windenergieanlage im Bestand befindet und vier weitere
Anlagen vorgesehen sind. Die Stadt Werder (Havel) befindet sich bezüglich der geplanten Anlagen
im Ortsteil Glindow im Rechtsstreit (siehe Pkt. 8.1.12 „Windenergieanlagen“).
4.2 Fachplanungen und sonstige Planungen
Die auf Natur und Landschaft bezogenen Fachplanungen wie Landschaftsplan und Landschaftsrahmen
werden im Umweltbericht (Punkt 6.1.2) in ihren auf den Flächennutzungsplan relevanten Aussagen
dargestellt.