Begründung Flächennutzungplan 2020 - Werder (Havel)

Stadt Werder (Havel): Begründung zum Flächennutzungsplan – abschließende Beschlussfassung 15. Mai 2008 3
lange gemäß § 4 (1) BauGB, was bedeutet, dass diese zu Äußerungen über den Umfang und den Detaillierungsgrad
der Ermittlung der Umweltbelange für die Abwägung aufgefordert wurden. Das Scoping
ist ein unselbstständiger interner Verfahrensschritt, mit dem Gegenstand, Ausmaß und Methodik
der Umweltprüfung bestimmt werden. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
sollen die Gemeinde diesbezüglich beraten. Die Festlegung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades
der Umweltprüfung liegt unter Einbeziehung der eingegangenen Stellungnahmen in
der Verantwortung der Gemeinde. Die Ergebnisse sind in den Umweltbericht der Entwurfsfassung aufgenommen
worden und im 2. Entwurf, April 2007, aktualisiert worden.
Der Umweltbericht, der gemäß § 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB gesonderter Teil dieser Begründung ist, beschreibt
die Ergebnisse der Ermittlung und Bewertung der Umweltbelange im Rahmen der Umweltprüfung.
Eine Verdichtung der vorliegenden Ermittlungen und Bewertungen erfolgte insbesondere nach
der frühzeitigen Beteiligungsphase, er wird aber ggf. auch im gesamten Verfahren entsprechend des
Standes aktualisiert und ergänzt werden.
Mit der Neufassung des Baugesetzbuches 2004 ist das ‚Monitoring’ neu eingeführt worden. Monitoring
bedeutet, dass auch der Vollzug eines Bauleitplanes überwacht werden soll. Dies obliegt den Gemeinden.
Da der Umweltbericht nur eine – mit Unsicherheiten behaftete – Prognose hinsichtlich der zu erwartenden
Auswirkungen der Planung auf die Umwelt enthalten kann, soll mit dieser Überwachung
des Planvollzuges geprüft werden, ob sich diese Prognosen auch erfüllt haben oder ob. ggf. unvorhergesehene
nachteilige Auswirkungen eingetreten sind. Im Umweltbericht sind hierzu die Art und der
Zeitpunkt von Maßnahmen zur Überwachung darzustellen.
Auf der Ebene des Flächennutzungsplanes ist bezüglich des Monitorings generell auf die nachfolgende
Ebene der verbindlichen Bauleitplanung zu verweisen, da durch den Flächennutzungsplan als vorbereitender
Bauleitplan kein unmittelbares Baurecht entsteht. Dementsprechend können die Angaben zur
Art der Überwachung auf dieser Planungsebene nur allgemeiner Natur sein. Maßnahmen zur Umweltüberwachung
kommen auf Ebene des Flächennutzungsplanes am ehesten bei Darstellungen für privilegierte
Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB), wie Vorranggebiet für Windenergieanlagen, Anlagen
für Massentierhaltung und Konzentrationsflächen für Abbau in Betracht, solche Darstellungen sind
jedoch nicht Bestandteil des Flächennutzungsplanes der Stadt Werder (Havel).
1.1.4 Integration des Landschaftsplanes
Der § 2 (4) BauGB beinhaltet ein ausdrückliches Gebot zur Berücksichtigung der Darstellungen von
Landschaftsplänen und sonstigen umweltschützenden Plänen, insbesondere des Wasser-, des Abfall-
und des Immissionsschutzrechtes im Rahmen der bauleitplanerischen Abwägung nach § 1(7) BauGB.
Deren Bestandsaufnahmen und Bewertungen sind in der Umweltprüfung heranzuziehen. Soweit ein
Landschaftsplan vorhanden ist, sind dessen Darstellungen in den bauleitplanerischen Abwägungsprozess
einzustellen. Das Verfahren und der Inhalt der Landschaftspläne sind rahmenrechtlich in den §§
13,14,16 und 17 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und landesrechtlich in den §§, 3,4,7 und 8
Brandenburgisches Naturschutzgesetz (BbgNatSchG) geregelt.
Der Landschaftsplan hat demnach die Aufgabe, die örtlichen Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des
Naturschutzes und der Landschaftspflege flächendeckend darzustellen. Er ist Fachplan für Naturschutz
und Erholungsvorsorge und soll, so umreißt das BbgNatSchG,
- den Zustand von Natur und Landschaft darstellen und beurteilen,
- Entwicklungsziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den Planungsraum aufstellen,
- Konflikte zwischen Bestandsbeurteilung und Entwicklungszielen einschätzen,
- Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege festlegen.
Das Berücksichtigungsgebot des § 2 (4) BauGB verpflichtet die Gemeinde dazu, sich mit den Darstellungen
von Landschaftsplänen inhaltlich auseinander zu setzen. Gemäß der in § 1 (7) BauGB genannten
Abwägungspflicht sind jedoch alle Belange im Sinne einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
zu berücksichtigen und alle öffentlichen und privaten Belange gerecht miteinander und gegeneinander
abzuwägen.
Die Darstellungen des Landschaftsplanes gehen inklusive der Analysen, Bewertungen und Zielformulierungen
weit über die Systematik der bauleitplanerischen Darstellungen eines Flächennutzungspla-