Begründung Flächennutzungplan 2020 - Werder (Havel)

Stadt Werder (Havel): Begründung zum Flächennutzungsplan – abschließende Beschlussfassung 15. Mai 2008 181
Es handelt sich dabei um die zwei zusammenhängenden, rechtskräftig festgesetzten Landschaftsschutzgebiete
„Potsdamer Wald- und Havelseengebiet“ und „Brandenburger Osthavelniederung“. Letzteres
erstreckt sich über die Gemarkung Derwitz, nördlich der Bundesstraße 1 mit Ausnahme der Ortslage
und des Gewerbegebietes Derwitz.
Der weitaus größere Teil des Stadtgebietes liegt innerhalb des LSG „Potsdamer Wald- und Havelseengebiet“.
Nicht innerhalb des LSG liegen lediglich die südwestlichen Stadtbereich westlich von
Glindow und südlich der B 1. In der Regel sind die Siedlungsbereiche nicht Bestandteil der Landschaftsschutzverordnung.
Die Grenzen verlaufen jedoch teilweise unmittelbar an siedlungsgenutzte
Flächen an.
Landschaftsschutzgebiet und Bauflächen
Zahlreiche bauliche Realnutzungen liegen innerhalb der Landschaftsschutzgebiete. Dies betrifft in erster
Linie Freizeitnutzungen wie Wochenendhaus- und Ferienhausgrundstücke, aber auch zahlreiche
aus DDR-Zeiten weiter bestehende Ferien- und Erholungseinrichtungen sowie Wohngebäude und
Siedlungssplitter außerhalb der im Zusammenhang besiedelten Ortslagen. Diese Nutzungen unterstehen
dem Bestandsschutz.
Im vorliegenden FNP sind vor allem in den Ortsteilen Glindow, Petzow und Töplitz bauliche Bestandsflächen
innerhalb der Grenzen des LSG „Potsdamer Wald- und Havelseengebiet“ dargestellt. Mit
Schreiben vom 22. Juni 2006 teilt das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
(MLUV) mit, dass den Darstellungen des baulichen Bestandes nicht widersprochen wird.
In diesem FNP befinden sich darüber hinaus auch mehrere aus Sicht der Stadt Werder (Havel) städtebaulich
und zur Arrondierung bestehender Siedlungsbereiche sinnvolle Flächen als geplante Bauflächen
dargestellt. Für diese Flächen ist bereits auf der Ebene der Flächennutzungsplanung im Rahmen
der Umweltprüfung eine Abwägung zischen den Belangen des Landschaftsschutzes und der geordneten
städtebaulichen Siedlungsentwicklung der Stadt vorzunehmen, die in einem Verfahren auf Ausgliederung
aus dem Landschaftsschutzgebiet in den nachfolgenden verbindlichen Bauleitplanverfahren
mündet.
Die Einleitung eines Ausgliederungsverfahrens setzt voraus, dass nachweislich Gründe des Gemeinwohls
vorliegen, die die Ausgliederung der entsprechenden Flächen aus dem Schutzgebiet erfordern
und eine hinreichend konkrete Bebauungsplanung eine Prüfung hinsichtlich möglicher Beeinträchtigungen
des angrenzenden Landschaftsfreiraumes ermöglicht.
Gemäß des gemeinsamen Rundschreibens „Flächennutzungsplan und Schutzgebiete“ 12 hat das Ministerium
für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz (MLUV) in einem eigenständigen
naturschutzrechtlichen Verfahren zu prüfen, ob die beabsichtigten Darstellungen des Flächennutzungsplanes
im Widerspruch zu den Verordnungen der betreffenden Schutzgebiete stehen.
Das MLUV wurde wie sämtliche anderen mit naturschutzfachlichen Belangen betreuten Fachbehörden
in der frühzeitigen Behördenbeteiligung als auch in der Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB beteiligt. Auf
Grund der in der eingegangenen Stellungnahme formulierten Nicht-In-Aussichtstellung von Ausgliederungen
aus dem LSG waren die folgenden geplanten Bauflächen, die Bestandteil des Vorentwurfs waren,
bereits in der Entwurfsfassung 08/2006 nicht mehr enthalten:
Ortsteil Petzow Gutshof Löcknitz Sonderbaufläche Freizeit/Erh. 5,4 ha
Die Darstellung im 1. Entwurf entspricht dem Vorort befindlichen Bestand im
Umfang von 1,3 ha.
Ortsteil Petzow Mirenberg / Am Schwielowsee Sonderbaufläche Kultur/Bildung 6,6 ha
Die Fläche wird in vollem Umfang entsprechend der bestehenden Nutzung als
Fläche für die Landwirtschaft dargestellt.
Ortsteil Töplitz Alt-Töplitz, beidseitig Kanalweg Wohnbaufläche 2,3 ha
Die Fläche wird in vollem Umfang entsprechend der bestehenden Nutzung als
Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Für einen geringen Anteil dieser Fläche
(0,2 ha) wurde zwischenzeitlich eine Ausgliederung in Aussicht gestellt.
Diese Fläche wird in Kapitel 8.1.5 als Entwicklungsfläche dargestellt.
12 „Flächennutzungsplan und Schutzgebiete“; Gemeinsames Rundschreiben des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen
und Verkehr (WSWV) und des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung (MUNR) vom 25.05.1998
(Amtsblatt für Brandenburg – Nr.24 vom 24.06.1998, S. 575)