Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

Haushaltsplan 2011 1.12 Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: 1.12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
H. Kirch
Beschreibung:
Auftragsgrundlage:
Ziele:
Zielgruppen:
Die Produktgruppe -Allgemeine Sicherheit und Ordnung- umfasst die Einleitung und Durchführung von
Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verstößen gegen Vorschriften (MeldeG, GewO, LImSchG, Straßenordnung ), Anliegen und
Beschwerden aus der Bevölkerung, Amtshilfeersuchen, Immissionsschutz, Abfallrecht, tierhaltungsrechtlichen Vorschriften,
Obdachlosigkeit, Fundsachen, Zwangseinweisungen und Bestattungen.
Gesetze, Verordnungen, Satzungen; insbes. OBG, VwfG, VwVG, LImSchG, LHundG, PsychKG, OWiG
- Erreichung bzw. Gewährung eines angemessenen Sicherheitsstandards im Gemeindegebiet
- Schnelle und rechtssichere Erledigung der Aufgaben
- Verringerung der Beschwerdefälle durch Aufklärungsarbeit und Vorsorgeplanung
Allgemeinheit
Behörden
Produktverantwortung: Die Produktverantwortung wird wie folgt wahrgenommen:
1.12.01.01 Allgemeine Gefahrenabwehr Herr Roland Kissau
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