Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

Haushaltsplan 2011 1.12 Sicherheit und Ordnung
verantwortlich: 1.12.15 Gefahrenabwehr
H. Kirch
Teilergebnisplan
Ergebnis
2009
Ansatz
2010
29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 302.351 327.507 354.808 345.688 355.352 368.115
Zu den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen zählen auch die Auflösungen von Sonderposten aus pauschalen oder zweckgebundenen Zuweisungen des
Landes.
- 239 -
Ansatz
2011
Planung
2012
Im Bereich der öffentlich - rechtlichen Leistungsentgelte sind Benutzungsgebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr eingeplant.
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten im Wesentlichen die Unterhaltung der Fahrzeuge und Geräte sowie deren Betriebsstoffe. Die
Aufwendungen für Treibstoffe wurden entsprechend der Preissteigerung angepasst. Der Planansatz für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung
wurde an die bekannten Erfordernisse angepasst. Ein erheblicher Teil der Feuerwehrgeräte (Atemschutzgeräte, Hydraulikgeräte, usw.) unterliegt einer
regelmäßigen Überprüfungspflicht (nach UVV, TÜV – Fristen, Feuerwehrdienstvorschriften, etc.) durch externe Sachverständige. Diese kostenintensiven
Überprüfungen können nicht mehr durch die Feuerwehrangehörigen selbst durchgeführt werden, da dies zum einen rechtlich nicht zulässig ist und zum anderen
aufgrund der immer komplizierter werdenden Technik die nötigen Geräte nicht vorhanden sind. Die Ansätze für die Folgejahre wurden an die derzeit erkennbaren
jeweiligen Prüfungserfordernisse angepasst. Die Ansätze variieren je nachdem, welche Geräte und Fahrzeuge im betreffenden Jahr instandgesetzt werden müssen.
Die Reparaturkosten der Fahrzeuge sinken noch nicht durch die Beschaffung neuer Fahrzeuge, da derzeit noch in der Mehrzahl ältere Fahrzeuge mit steigendem
Reparaturbedarf im Bestand sind.
Zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen gehören u.a. Versicherungen, Dienst- und Schutzkleidung sowie Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten. Ab
dem Planjahr 2009 erhöht sich der Ansatz hier um jährlich 22.000 €. Der Betrag wurde für die freiwillige Rentenversicherung der Feuerwehrangehörigen eingeplant.
Des Weiteren ergeben sich ab 2010 erhöhte Aufwendungen durch die Anwendung des Festwertverfahrens. Hierbei handelt es sich um ein buchungstechnisches
Vereinfachungsverfahren, bei dem die Beladung der Fahrzeuge und die Ausrüstung der Feuerwehrleute mit einem Festwert im Anlagevermögen der Stadt bewertet
sind. Laufende Kosten werden im Ergebnisplan und nicht als investive Maßnahme abgewickelt. Die Vermögenswerte werden turnusgemäß insgesamt neu bewertet
und der Festwert dabei entsprechend angepasst.
Deckungsvermerke und Budgetregeln:
Mehrerträge im Bereich der Benutzungsgebühren berechtigen zu Mehraufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie zu Mehraufwendungen für sonstige
ordentliche Aufwendungen.
Planung
2013
Planung
2014