Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

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3.3 Eckpunkte des neuen Kommunalen Haushaltes 2011 der Stadt Hückeswagen
Die Planansätze für die Mietwagenbeförderung, die Schülerjahrestickets sowie für die Fahrtkostenerstattungen wurden aufgrund von Prognosen
gebildet, da die Aufwendungen hier von der Zahl berechtigter Schulkinder abhängen.
Bei der Position Lehrmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz erfolgt die Berechnung der Planwerte auf Grundlage des Schulgesetzes in Verbindung
mit dem Lehrmittelfreiheitsgesetz und den dazugehörigen Verordnungen.
Im Bereich der anderen sonstigen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen ergibt sich in 2009 eine Erhöhung durch die Einplanung der Kosten
für einen Brandschutzbedarfsplan. Dieser wurde zuletzt im Jahre 2004 erstellt. Aufgrund eines entsprechenden Ratsbeschlusses war dieser Plan spätestens
im Jahre 2009 fortzuschreiben. Frühestens im Jahr 2014 muss der Brandschutzbedarfsplan erneut überarbeitet werden.
Im Bereich Erstattungen an Gemeinden handelt es sich um Zahlungen an den Oberbergischen Kreis für Geoinformationsdienste. Der bisher geplante
Ansatz war deutlich zu gering bemessen. Der Oberbergische Kreis stellt für seine erbrachten Leistungen einen jährlichen Betrag von
rd. 4.000 € in Rechnung. Der Ansatz ist daher an die tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Die hier entstehenden Mehraufwendungen werden
im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen - andere sonstige Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - eingespart. Ab 2010 erhöht
sich der Ansatz deutlich, da hier bereits für einen anteiligen Zeitraum Personalkostenerstattungen eingeplant wurden für die gemeinsame Durchführung
der Bauaufsicht, des Straßenverkehrsamtes und des Regionalen Gebäudemanagements mit der Stadt Wipperfürth. Ab 2011 sind die gesamten
Personalkostenerstattungen für jeweils ein Jahr eingeplant.
Bei den Aufwendungen des Kontos Erstattungen an Zweckverbände handelt es sich um die Zahlungen an die Civitec in Siegburg für EDV-
Leistungen. Der Ansatz bei der Kostenstelle wurde in den letzten Jahren nicht verändert und ist nun nicht mehr ausreichend. Durch Preissteigerungen
und veränderte Aufgaben (u.a. Berichtswesen und Dokumenten-Management-System) ergeben sich immer wieder Erhöhungen. Darüber hinaus
wurde eine Preissteigerung der Civitec von ca. 2 % eingerechnet.
Hinter dem Konto Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen verbirgt sich der Straßenentwässerungsanteil, der an den Betrieb
Abwasserbeseitigung abzuführen ist.
Unter dem Konto Erstattungen an übrige Bereiche werden anteilige Personalkostenerstattungen dargestellt. Die Mitarbeiter des Betriebes Abwasser
sind auch für die Kernverwaltung tätig. Die hierfür anfallenden Personalkosten werden dem Betrieb erstattet. Der Ansatz wurde entsprechend
der aktuellen Aufteilung angepasst.
Bei der Position Fertige Erzeugnisse - Lager handelt es sich um den Abgang von Umlaufvermögen, der sich aus der Veräußerung von Grundstücken
im Gewerbegebiet Winterhagen/ Scheideweg (West 2) und durch den Bau des Kreisverkehrsplatzes Raderstraße sowie dem Knoten Bachstraße
ergibt. Siehe hierzu auch die Erläuterung zu den sonstigen ordentlichen Erträgen (Veräußerung Erschließungsmaßnahmen).