Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

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3.3 Eckpunkte des neuen Kommunalen Haushaltes 2011 der Stadt Hückeswagen
Bei dem Ertrag aus Veräußerung Erschließungsmaßnahme handelt es sich um die Verkaufserlöse von Grundstücken aus dem Gewerbegebiet
Winterhagen / Scheideweg (West 2) sowie in 2010 und 2011 um die Erstattungen des Bundes im Zusammenhang mit dem Bau der Stadtstraße
(1.853.000 € in 2010 für den Kreisverkehr Raderstraße und 731.000 € in 2011 für den Knoten Bachstraße).
Die sich hier ergebenden Bestände werden als Umlaufvermögen geführt. Verkäufe aus dem Bestand bzw. Kostenerstattungen führen zu Erträgen in
der Ergebnisrechnung. Gleichzeitig verursacht der mit den Verkäufen bzw. Kostenerstattungen einhergehende Abgang von Umlaufvermögen entsprechende
Aufwendungen in der Ergebnisrechnung (Konto 526610 Fertige Erzeugnisse - Lager) im Bereich der Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen.
Im Bereich Bußgelder und Verwarnungsgelder werden Erfahrungen aus Vorjahren und Prognosen berücksichtigt. Bußgelder werden erhoben,
wenn Verwarnungsgelder nicht gezahlt werden, dementsprechend werden hier die Ansätze aufeinander abgestimmt.
Das Aufkommen der Nachforderungszinsen Gewerbesteuer ist abhängig von der Höhe nach veranlagter Gewerbesteuer aus Vorjahren. Der Betrag
kann von Jahr zu Jahr stark schwanken.
Bei den Konzessionsabgaben werden entsprechende Erträge aus Strom und Gas/Wasser veranschlagt. Die Veränderung der Ansätze ergibt sich
aufgrund der Rechnungsergebnisse des Vorjahres und der aktuellen Abschlagszahlungen.
Erträge aus Schadensersatz wurden bislang in gleicher Höhe eingeplant wie auch ein entsprechender Aufwand für Schadensfälle. Diese Planung
entfällt bereits ab 2010, da diese Situation über einen entsprechenden Haushaltsvermerk organisiert wird. Dieser regelt, dass entsprechende Mehrerträge
zu Mehraufwendungen in dem jeweiligen Bereich ermächtigen.
Bei der Position Schadenersatz als kostenmindernder Erlös handelt es sich um die Veranschlagung von Versicherungsleistungen.
Unter der Position Zuschreibungen wird die Entwicklung eines Fonds für die Versorgungsrücklage dargestellt (11.000 € als laufende Zuführung
und rd. 6.000 € Zuschreibung aus der Wertentwicklung).
Bei der Auflösung von Rückstellungen handelt es sich in den Planjahren 2012 und 2013 um die Auflösung der Rückstellungen für Zinsoptimierungsgeschäfte.
In den Jahresabschlüssen der Vorjahre sind bzw. werden Drohverlustrückstellungen für Zinsoptimierungsgeschäfte verbucht.
Auf Grundlage der aktuellsten Fachmeinung des Berufsverbandes der Wirtschaftsprüfer besteht die Pflicht zur Bildung solcher Rückstellungen.