Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

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3.5 Zusammenfassung
In der mittelfristigen Finanzplanung ist demnach die Überschreitung des Schwellenwertes nach § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO NRW für das Jahr 2011 eingeplant.
Aufgrund der oben beschriebenen Sachlage zeigt der Gesamtergebnisplan 2012 einen Überschuss von rd. 0,56 Mio. €. Für das Jahr 2013
sieht die Finanzplanung einen Abbau der allgemeinen Rücklage unterhalb des Schwellenwertes vor (Siehe hierzu auch die Ausführung unter 3.3.3
„Haushaltsausgleich“). Die Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2013 bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Diese kann die Genehmigung
mit Auflagen und Bedingungen versehen. Im letzten Jahr der mittelfristigen Finanzplanung weist der Gesamtergebnisplan einen Überschuss
von rund 0,41 Mio. € aus.
Insgesamt zeigt sich, dass die Stadt Hückeswagen weiterhin alle Anstrengungen unternehmen muss, um ihr ordentliches Ergebnis deutlich zu
verbessern. Hierzu gehören die Ausschöpfung aller möglichen vertretbaren Einnahmequellen, eine weiterhin restriktive Ausgabenpolitik sowie eine
dauerhafte Überprüfung von Standards und Leistungen im Hinblick auf ihre Wirtschaftlichkeit und Notwendigkeit.
Darüber hinaus gehört auch eine entsprechende Zurückhaltung im investiven Bereich zu den Voraussetzungen, um in Zukunft einen Haushaltsausgleich
darstellen zu können. Im Finanzplanungszeitraum sind keine wesentlichen neuen Investitionsmaßnahmen vorgesehen. Hierdurch sinkt der
Kreditbedarf erheblich. In einigen Jahren ist überhaupt keine Kreditaufnahme erforderlich. Der sich hierdurch ergebende Minderaufwand für Zinsen
entlastet weiterhin den Ergebnisplan. Der Weg des konsequenten Schuldenabbaus wird damit konsequent fortgesetzt.
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung werden im Rahmen des vorgelegten Haushaltssicherungskonzeptes, auf welches hier verwiesen wird, detailliert
dargestellt.