Haushaltsplan 2011 - D5 - Ratssitzung beschlossen ... - Hückeswagen

Anliegerweg Friedrichstraße (Investitionsobjekt - Nr. 5000065)
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3.3 Eckpunkte des neuen Kommunalen Haushaltes 2011 der Stadt Hückeswagen
Finanzpositionen Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014
Einzahlung -160.000,00
Auszahlung 36.000,00 144.000,00
Saldo 36.000,00 -16.000,00
Aufgrund des Baus der Stadtstraße werden in erheblichem Umfang personelle und finanzielle Ressourcen gebunden. Deshalb ist der für ursprünglich
2009 / 2010 geplante Ausbau als erstmalige Herstellung der äußeren Erschließung gem. BauGB als beitragspflichtige Maßnahme nicht möglich.
Trotz des schlechten Straßenzustands ist die Maßnahme nun erst für die Jahre 2012 / 2013 vorgesehen. Die Gesamtbaukosten betragen voraussichtlich
180.000 €. Für 2012 sind zunächst Leistungen für die Planungskosten vorgesehen. Bis zum Ausbau wird die Unterhaltung nur in solchem Umfang
erfolgen, dass die Verkehrssicherungspflicht erfüllt ist.
Geh- und Radweg Bahntrasse (Investitionsobjekt - Nr. 5000231)
Finanzpositionen Ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013
Einzahlung -699.400 -1.302.000,00 -262.000,00
Finanzierung
durch allg. IVP*)
aus Vorjahren
-135.000,00
Auszahlung 932.500 1.735.960,00 397.000,00
Saldo 233.100 433.960,00 0,00
*) Allgemeine Investitionspauschale
Als Leitfaden für das „Wasserquintett“ wurden ein Projektdossier und ein Maßnahmenkatalog durch das Projektkonsortium erstellt, um als Regionale2010-Projekt
den A-Stempel zu erhalten. Dieser Maßnahmenkatalog wurde von den vier kommunalen Fachausschüssen und dem Kreisentwicklungsausschuss
im November 2007 als Projektarchitektur beschlossen. Am 21. Juni 2008 wurde das „Wasserquintett“ als A-Projekt qualifiziert und
kann damit vielfache Fördermittel des Landes beantragen. Die erforderlichen städtischen Eigenanteile müssen jedoch als Anteilsfinanzierung zur
Verfügung gestellt werden.
Das Projekt „Bahntrassenweg“ ist ein wesentliches Projekt des „Wasserquintetts“. Die Freistellung (Endwidmung) der Bahntrasse ist bereits erfolgt.
Die beteiligten Kommunen des Wasserquintetts haben im Juni 2008 einen Fördermittelantrag für dieses Projekt gestellt. Die BEG (Bahnentwicklungsgesellschaft)
unterstützt das Vorhaben und hat bereits erreicht, dass die Kosten für einige Bauabschnitte zu 100 % durch den Bund als Stra-